Die CDU tritt NOCH MEHR auf Arbeitslose...

00:00:04: Wir haben heute den fünftzehnten Zvoten, zwanzig, sechsundzwanzig.

00:00:10: Ich habe wieder einige Nachrichtenartikel zusammengestellt.

00:00:13: wenn ihr die nachlesen wollt schaut gerne bei Meinungsmache vorbei.

00:00:16: da werden die Eingerichte zusätzlich noch neben anderen Artikeln Wenn Ihr Nachrichten lesen wolltest.

00:00:21: das ist die richtige Adresse.

00:00:22: meinungsmachde.

00:00:24: der erste Artikel den ich habe der bezieht sich auf Frau Reich und ihre Reaktion zu den Donald Trump Files.

00:00:32: ja Richtig, ich nenne das jetzt die Trump-Falz.

00:00:35: Frankreichs Justiz ermittelt im Epstein Skandal zu möglichen Beteiligungen von Franzosen an Straftaten.

00:00:41: Es sei ein zuständig bestimmt worden.

00:00:43: um entsprechende Hinweisen nachzugehen teilte die Pariser Staatsanwaltschaft mit es könnte sich oben Zitat Straftat in verschiedene Art einschließlich solcher stelle oder finanzielle Natur handeln.

00:00:54: Zum einen würden die neu veröffentlichte Akten gesichtet.

00:00:58: Zum anderen befasse man sich konkret mit der Meldung über einen französischen Diplomaten und zwei Klagen, die im Zusammenhang mit der Affäre um den mittlerweile verstorbenen Zwarstrafträter Jeffrey Epstein stehen.

00:01:08: Die Behörden teilten zudem mit, die Untersuchungsakte des Modeagenten-Genre Lüge Birnell noch einmal neu zu analysieren.

00:01:16: Die Staatsanwaltschaft ging unter anderem Verdächtigung nach, dass Birnell den Zitat Transport und Unterkunft von jungen Mädchen oder jungen Frauen für Jeffrey Epstein organisiert haben

00:01:26: könnte.".

00:01:27: Nach seinem Totenuntersuchungshaft, zwanzig-zwanzig waren die Ermittlungen eingestellt worden.

00:01:31: Ihr Mittler wollten nun schauen ob es in der Akte Teile gibt, die nun einen neuen Untersuchungsrahmen wiederverwendet werden könnten.

00:01:38: Seit der Veröffentlichung von drei Millionen Dokumenten aus den Epsteinakten im Januar geraten auch um Frankreich immer mehr Politiker und Prominente unter Druck, die in den Dokumentens zitiert

00:01:47: werden.".

00:01:47: Es zeigt sich, dass alle europäischen ... und ich meine alle europäische Nationen.

00:01:52: Und das sieht man in Frankreich, das sieht Man in Großbritannien, man sieht es in Tschechien, man sieht das zum Teil auch in Deutschland weil da das politisch gefordert wird... In Polen sieht man's!

00:02:02: Dass alle europaischen Nationen in Norwegen auch die mit Situation von Nennung in den Epstein-Fall zu tun haben diese versuchen zumindest aufzuklären oder entsprechende Sachen zu machen.

00:02:14: Das ironische ist, die die am meisten darin vorkommen sind bei weitem keiner Europäer.

00:02:20: und der der wirklich mit großem Abstand neben Epstein da am meisten genannt wird ist der Präsident der Vereinigten Staaten Bro.

00:02:28: über ein Achtunddreißig tausend Mal kommt er in den Epstein Files vor und das sind die geschwärzten Files republikaner und demokratischer Abgeordnete hatten ja schon versucht in die Ungeschwerzen reinzugucken nur um herauszufinden dass sie auch geschwärt sind.

00:02:40: es ist also ein unermesslicher Ausmaß und ich bin hoffnungsvoll, ich wünsche mir dass man nie aufhört diesbezüglich Fragen zu stellen.

00:02:49: Wirklich!

00:02:50: Man darf die da nicht vom Haken lassen.

00:02:52: es darf sich nicht.

00:02:54: also sie dürfen nicht damit davon kommen.

00:02:55: das sind pädokriminelle Alter.

00:02:57: hier geht es um den größten kinderhandeln missbrauchsring seit ever.

00:03:03: Das ist ungeahnte ausmaße.

00:03:07: Hoffentlich niemals, es wird sich also hoffentlich nie mal diesbezüglich eine Veränderung abbilden.

00:03:14: Das kommt aus der Tagesschau!

00:03:16: Der nächste Artikel kommt von der Süddeutschen Zeitung und er befasst sich einmal mit einem umfangreichen Blick in die Münchner Sicherheitskonferenz denn Marco Rubio war ja der amerikanische Vertreter.

00:03:26: und hier schreibt die süddeutche Zeitung folgendes Die Komödie im Hotel Bayerischer Hof ist bekannt vielleicht unter Haltung.

00:03:33: Hier läuft das Gegenprogramm zur allgegenwärtigen Tristess.

00:03:37: Im Frühjahr etwa steht Weinprobe für Anfänger im Programm, eine romantische Komödie bezaubern.

00:03:42: komisch so steht es in der Ankündigung ein Stück dass Träume und Hoffnung weckt.

00:03:48: Träume und Hoffnung.

00:03:49: unter diesem Motto steht auch ein Auftritt zu Beginn dieses Wochenendes.

00:03:53: Alexandria Ocasio Cortez sitzt da auf der Bühne, Abgeordnete im Repräsentantenhaus der USA, Hoffnungsträgerin der Demokraten vor allem des progressiven Amerikas.

00:04:02: Die Komödie in Bayerischen Hof ist für ein paar Tage zu einer der unübersichtlich vielen Bühnen der Münchner Sicherheitskonferenz geworden.

00:04:09: Auf dem Programm steht jetzt aber das Reale – meist etwas bittere fast schon tragische Beziehungsdrama zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika unter Donald Trump.

00:04:19: Im vergangenen Jahr hatte JD Vance, Trumps Vizepräsident in München eine Rede gehalten die ihn dieser Härte niemand erwartet hatte – und die alles ins Wanken gebracht hat.

00:04:29: Zitat «Was mich beunruhigt ist die Bedrohung von Innen der Rückzug Europas von einigen seiner grundlegenden Werte», sagte Vance damals.

00:04:37: Er warf den europäischen Regierung vor, Angst vor der eigenen Bürgern zu haben und unliebsere Meinungen und die politische Opposition durch Zensur- und Repressionen zu drangsalieren.

00:04:47: Oh ja!

00:04:48: Mir ist die Ironie in dieser Sätze klar... Ich will das nur kurz sagen.

00:04:52: Trumps Amerika habe wenig Interesse daran dieses Europa noch zu verteidigen.

00:04:56: Das war die Kernbotschaft von Vance.

00:04:59: Es fühlte sich an wie eine Scheidung.

00:05:01: Es war einer Frau dem viele weitere folgten Als Trump dann diesen Januar damit drohte, Grünland und Zweifel im Zweifeln mit Waffengewalt einzunehmen.

00:05:09: Obwohl die arktische Insel zum NATO-Verbündeten Dänemark gehört schien viele Europäer endgültig den Glauben an das Gute in den Vereinigten Staatenvernohren zu haben.

00:05:16: Doch in diesem Jahr hat Trump seinen Vizevans zur Öffnung der olympischen Winterspiele nach Mainland geschickt wo er auch gleich wieder ausgebot wurde.

00:05:25: Dann fuhr er weiter nach Azerbaijan oder wie Trump das sagt?

00:05:30: Zur Sicherheitskonferenz, aber entsandte der US-Präsident diesmal Marco Rubio.

00:05:35: Seinen Außenminister oder wie ihn nennt Lil' Marco?

00:05:39: Würde Rubio also einen anderen Ton anschlagen?

00:05:41: würde er eine andere Rolle spielen?

00:05:43: das ist die Frage die von Anfang an über diese Sicherheits Konferenz stand.

00:05:48: Bevor aber Rubio zu Wort kommt, ist er erstmal Alexander.

00:05:51: Okay, she got this!

00:05:52: Sie hat auf der Bühne der Komödie Platz genommen.

00:05:54: Dem Theater wurde für die Sicherheitskonferenz mit eingezogenen weißen Wänden und vielen Bildschirmen ein nüchternes Aussehen verpasst sowie sich überhaupt die komplette Umgebung des Tagungshotels einschließlich der Geschäfte und Büros in Podien oder Lokationen für Pressekonferenzen und diskrete Treffpunkte für die Mächtigen der Welt verwandelt hat.

00:06:15: Als die Moderatorin Ocasio Cortez fragt, ob sie die Reichen besteuern würde wenn sie die US-Präsidentin wäre verweigert die Demokraten freundlich die Auskunft.

00:06:23: Zu ihrer Karriereplanung stellt aber klar dass auch ein anderes Amerika gebe als das von Trump und dass eine Mehrheit der Amerikaner auf keinen Fall die regelbasierte Weltordnung und die Demokratie aufgeben wolle.

00:06:36: Wir sind hier!

00:06:38: sagt die Hinteilen der USA.

00:06:39: sehr beliebte aber auch sehr polarisierende Ocasiocortes.

00:06:43: wir sind bereit für das nächste Kapitel Egal, ob die New Yorkerin eines Tages wirklich US-Präsident werden sollte oder was sehr wahrscheinlicher ist eher nicht.

00:06:51: Sie und die Demokraten stehen für die Hoffnung, dass nach der Präsidentschaftswahl Trump auch mal wieder ruhigere Zeiten einkehren in Washington.

00:06:59: Dass Amerika wieder weniger nationalistisch und ein verlässlicher Partner werden könnte.

00:07:03: Vorausgesetzt natürlich, Trump verlässt das weiße Haus an verfassungsgemäß Anfang des Jahrtausendneunzwanzig.

00:07:10: Noch muss Europa also mit Trump leben!

00:07:12: Und die Europäer zeigen von Anfang bis Ende dieser Sicherheitskonferenz, wie schwierig sie das finden.

00:07:17: Markus Söder der Bayerische Ministerpräsident und damit Gastgeber in München bittet die Amerikaner gleich zu Beginn um etwas mehr Respekt.

00:07:24: Frankreichs Impräsident Emmanuel Macron wirbt für die eigenen europäischen Atomschirm.

00:07:28: Der polnische Ministerpresident Donald Tusk rückt die geschäftliche Herangehensweise Amerikas.

00:07:33: bei einem Abendessen in der Münchner Residenz sagt er.

00:07:36: Jene, die glauben das alles gekauft werden kann sollten sich daran erinnern dass nach dieser Philosophie auch jeder verkauft werden.

00:07:45: Als Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag in der überfüllte Konferenzheile des Bayerischen Hofs auf große Bühne tritt vor sich reinweise Staats- und Regierungschefs Ministerienministerinnen und Minister dazu offizieren opulenten Uniform, diagnostizierte, dass ich eine Kluft aufgetan habe zwischen Washington und Europa.

00:08:04: In seiner Rede kommt er zu einigen harten Urteilen über den amerikanischen Freund.

00:08:09: Der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten sei angefochten, vielleicht sogar verspielt.

00:08:14: Der Kulturkampf der Magerbewegung Trumps sagt Merz, Zitat ist nicht unserer und Merz äußert Verständnis für alle die mit den USA hadern auch wenn er dafür plädiert Amerika noch nicht ganz abzuschreiben.

00:08:27: damit ist der Ton gesetzt.

00:08:28: es läuft nicht mehr so gut zwischen den transatlantischen Partnern Aber vielleicht kann man sich gemeinsam anstrengen, um wenigstens die NATO und die gemeinsame Sicherheit zu erhalten.

00:08:37: Kurz nach seiner Rede empfangen er im sechsten Stock des German House den US-Ausminister.

00:08:43: Das German House heißt nur während der Sicherheitskonferenz so und ist eigentlich ein Nebengebäude des Bayerischen Hofs – das gehört zum Palais Monteglar.

00:08:51: Dreitage lang befindet sich hier die Außenstelle der Bundesregierung.

00:08:54: Etliche Ministerien sind vertreten.

00:08:57: verteilt auf die Etagen ganz oben!

00:08:59: hat der Kanzler ein Stockwerk für sich.

00:09:01: Das Beste daran?

00:09:02: So hört man, sei der exklusive Weg rüber zum Bayerischen Hof!

00:09:05: Der Kanzlar müsse sich so nämlich nicht durch die Konferenzteilen verstopften Gänge quälen sondern kann über die Dächer hinüberspazieren oder ein Gast kann bequem zu ihm kommen.

00:09:15: sowie am Freitag nachmittag Marco Rubio.

00:09:17: Rubio und Trump, die zwei Männer verbindet eine besondere Beziehung.

00:09:21: oft kreist sie um die Frage wie nahe sie sich beide wirklich sind.

00:09:24: Am Anfang ihres gemeinsamen Weges im Jahr twohntausendsechzehn bei den republikanischen Vorwahlen waren sie Gegner.

00:09:31: Trump verspottete Rubio, der auch Präsident werden wollte, gnadenlos als Lidl Marco.

00:09:36: Als Trump zum zweiten Mal president wurde, holte er Rubio allerdings in seinen Team und machte ihn erst zum Außenminister dann noch zum Sicherheitsberater.

00:09:46: Diese machtvolle Ämterkombination gab es seit Henry Kissinger nicht mehr.

00:09:51: Anders als Vance ist Rubio eher ein traditioneller Republikaner.

00:09:56: Er ist sehr konservativ in der Außenpolitik ein Falker.

00:09:59: Aber er ist kein Make America Great Again Ideoloke wie Vance, keine Ikone der sogenannten Magerbewegung.

00:10:05: Als die US-Regierung ankündigte Rubio werde zur Sicherheitskonferenz anreisen sahen die Europäer darin zwei Signale.

00:10:11: einerseits war dir die Erleichterung Trump schickt ihn vernünftigen.

00:10:15: vielleicht kann Europa diesmal mit etwas mehr Feingefühl rechnen als vorheriges Jahr.

00:10:20: andererseits war da auch Sorge Trump schickte eben nur Rubio, den Außenminister nicht mehr den Vizepräsidenten.

00:10:27: Die für äußeres und Verteidigung zuständigen Minister aus Washington hatten in den vergangenen Monaten schon die NATO-Treffen in Brüssel geschwänzt.

00:10:35: Anders als mit Desinteresse lässt sich das kaum erklären.

00:10:38: Ist das jetzt also schon wieder eine versteckte Gemeinheit der Amerikaner?

00:10:42: Kaum haben sich März und Rubio am Freitag getroffen verbreitet die Bundesregierung eine Nachricht, die eher banal ist aber prima klingt!

00:10:50: Der Bundeskanzler und der US-Ausminister hätten über die Ukraine, den Nahen Osten und China gesprochen.

00:10:55: Das darf man aus Regierungskreisen zitieren?

00:10:58: Dann folgt der Satz Rubio habe – Zitat Die deutschen Schritte zur Stärkung der Allianz gewürdigt!

00:11:03: Das hört sich doch wie ein guter Auftakt an.

00:11:05: Am Samstagmorgen betritt Marco Rubio dann endlich die Bühne.

00:11:09: Er steht da mit gescheiteltem Haar.

00:11:11: In den vergangenen Jahren hat er sich kaum verändert.

00:11:13: Er wird immer noch jünger als die meisten Menschen, die ihn umgeben.

00:11:17: Trumps Beleidigung Little Marco zielt genau darauf ab.

00:11:21: Rubio sein Mann sollte das wohl heißen, den man nicht ernst nehmen muss.

00:11:26: Womöglich wurde Rubio gerade deswegen immer unterschätzt.

00:11:29: Schon nach ein paar Sätzen ist klar dass Rubio in München keine Vans Rede halten wird.

00:11:34: In der er die Phrasen über das angebliche so links-grün-queer-woke Europa herunterrattert Die man von europäischen Rechtspopulisten und Extremisten kennt.

00:11:44: Stattdessen beginnt Rubio seine Ansprache damit, dass er in leuchtendem Farben das Bild zweier Kontinente zeichnet Europa und Amerika die seit Jahrhunderten durch eine gemeinsame Geschichte.

00:11:55: Eine gemeinsame Kultur einen gemeinsamen Glauben und gemeinsame Vorfahren verbunden sind.

00:12:01: Er lockerte das Ganze auch noch durch ein obligatorischen Witz auf.

00:12:05: Das ist doch immerhin deutsche Auswanderer gewesen sein Die den mittleren Westen der USA In wertvolles Ackerland verwandelten Und dabei ganz nebenbei die Qualität des amerikanischen Bieres entscheidend verbessert hätten.

00:12:17: Ja, wir dürfen natürlich nicht vergessen dass der Genozid in Amerika von europäischen Siedlern begangen wurde, die jetzt Amerikaner heißen.

00:12:26: Danke für den Nachtrag.

00:12:27: Stand hier nicht so drin.

00:12:28: ich wollte das nur kurz mitgeben.

00:12:30: Kleine Frage Rubius Rede enthält einiges was zur Beruhigung der aufgewühlten transatlantische Seele beigetragen kann.

00:12:36: Das Schicksal Europas wird für uns nie irrelevant sein sagt er.

00:12:40: Das Ende der translandantischen Beziehung ist weder unser Ziel noch unser Wunsch.

00:12:44: Amerika wolle starke, selbstbewusste Verbündete.

00:12:48: und dann mit etwas mehr Pathos – wir werden immer ein Kind Europas sein!

00:12:53: Aber jenseits aller Nettigkeiten offenbar die Rede auch noch etwas anderes….

00:12:57: Rubio mag kein obsessiver Magakämpfer wie Van Seyne aber er ist der Außenminister von Donald Trump der den Magakult erfunden hat und anführt.

00:13:05: Und so beschreibt auch Rubio in seiner Rede eine Welt, die den Vorstellungen Trumps entspricht und sich von der Welt, in der wir die meisten Europäer leben – und Leben wollen – fundamental unterscheidet.

00:13:16: So wie Rubio es im Bayerischen Hof den Zuhörern erklärt habe Amerika und Europa beide freiwillig ihre eigenen Niedergang betrieben.

00:13:24: Sie hätten eine Energiepolitik gemacht, die einen Klimakult holdigt.

00:13:28: Sie hätten ein blödsinniger Handelspolitik verfolgt die daheim zur Deindustrialisierung geführt und anderen Mächten, sprich China, die Kontrolle über Rohstoffe und die Verketten überlassen habe.

00:13:39: Sie hätten sich an die Fiktion einer zitat regelbasierten Weltordnung geklammert laut Rubio Zitat ein überstrapazierter Begriff um die sich andere Mächte nicht gekümmert hätte.

00:13:50: Und sie hätten indem sie eine beispiellose Welle von massen Migration das steht da so und es hat er so gesagt zugelassen hätte, ihren eigenen Gesellschaft destabilisiert ihre Bürger und ihre Kultur gefährdet.

00:14:06: Diese Dummenfehler so Rubio hätten Amerikaner und Europäer zusammengemacht.

00:14:11: Marco Rubios übrigens Migrant wissen will er nicht ne?

00:14:14: Aber jetzt mache sich Trump daran sie zu korrigieren.

00:14:17: wenn der Präsident da gelegentlich ein wenig direkt und drängend mit den europäischen Reden dann sei das nur ein Zeichen dafür wie groß die Sorge um die Freunde sein.

00:14:26: Trump sei gerade deswegen so fordernd gegenüber Europa, Zitat weil wir so tiefe Gefühle hegen.

00:14:31: Weil wir kulturell so voll eng verbunden sind.

00:14:34: Amerika wünscht sich dass Europa... ...Trump's Weg mitgehe!

00:14:38: Das Zitat Ende der transatlantischen Ära von dem man grade so viel lese und höre.

00:14:43: Warum wohl?

00:14:44: Sei Zitat weder das Ziel noch der Wunsch der US-Regierung aber wenn Europa nicht wolle sei Amerika bereit den Weg eben allein zu gehen.

00:14:53: Die EU außen beauftragte Kaya Kalas Schaut während dieser Passage mit zusammengezogenen, augenden braunen und gründselnder Stirn vor zur Bühne.

00:15:01: Auf der Rubio spricht.

00:15:03: Am Ende der Rede stehen die Zuschauer trotzdem auf und applaudieren Erst in den vorderen Reihen dann auch weiter hinten.

00:15:09: Standing Ovations Standing ovations!

00:15:12: Auf einer Münchner Sicherheitskonferenz wo Marco Rubio der Außenminister Amerika sagt Die Bevölkerung Europas ist nicht homogen genug.

00:15:22: Ok Standing fucking ovations Im Bayerischen Hof, im übervollen Saal, im Gedränge auf den Gängen in dem Hinterzimmer und fängt sofort nach Rubius Rede die Suche nach der richtigen Interpretation an.

00:15:33: Politiker, Diplomatenoffiziere und ein ganzes Herr von Experten und Kommentatoren debattieren darüber was da jetzt eigentlich genau war und welchen Marco Rubius sie dir gerade gesehen haben.

00:15:43: Den traditionellen Republikanern und Transatlantika denen der Europäer am Wallentitag eine Liebeserklärung macht oder dem bedingungslosen Trump getreuen.

00:15:51: Das war ja eine kleine Liebesbombe, sagt ein europäischer Diplomat.

00:15:55: Weil sehen wie lange das hält!

00:15:57: Ein anderer Beobachter aus Brüssel sagt?

00:15:59: Eine sehr gute Rede aber auch eine sehr gefährliche Rede.

00:16:03: What?!

00:16:03: Es dauert nicht lang bis sich bei einer Konferenz diese Erkenntnis durchsetzt.

00:16:07: Rubio hat seine Botschaft zwar samtiger eingebetet als Vance Aber im Kern hatte doch genau die Agenda von Trump wiedergegeben... ...aber was soll er auch anderes tun?

00:16:16: in Trump's Orbit bestimmt nur einatchen Und das ist Trump.

00:16:19: Rubio hat es von Anfang an hingenommen, er setzt um was sein Chef will.

00:16:23: zu Beginn seiner Amtszeit galt er vielleicht noch als der Good Cop in der Regierung, als der gute Polizist der Netz zu dem Verdächtigen ist – als möglicher korrigierender Einfluss.

00:16:32: Doch inzwischen wachsen die Zweifel daran ob er den egomanen Trump, der selbst mit großer Freude die Rolle des Bad Cop spielt wirklich korrigieren will.

00:16:40: Als Trump vor einem Jahr im Weißenhaus den ukrainischen Präsidenten Volodymy Zelensky vor den Kameras der Welt demütigte, sah es so aus als verkrieche sich der Chef-Diplomat Marco Rubio in den Sofa-Kissen.

00:16:52: Die Sofa Kissen in den JD Vans vorher... Voller Volust, hineinblickt übrigens.

00:16:56: Naja... Er blieb still als Trump Grönland übernehmen wollte.

00:17:00: Rubio dessen Familie aus Kuba stammt widersprach auch nie wenn Trump Latinos beleidigte und ohne Anklage einsperren ließ.

00:17:07: Er flog vor einem Jahr nach Panama wo Trump den Panama Kanal wieder kontrollieren möchte.

00:17:12: er reiste zum Autokraten Naib Bukulele nach El Salvador.

00:17:16: danach schoben die USA Immigranten dorthin ab die in einen Terroristengefängnis eingepfercht wurden.

00:17:22: An seiner Treue zu Trump lässt Rubio also kein Zweifel.

00:17:26: Trump sei vom amerikanischen Volk zum Präsidenten gewählt worden, sagt er im Dezember.

00:17:30: Zitat und meine Aufgabe?

00:17:32: Die Aufgabe der Menschen in unserer Regierung ist es die Außenpolitik des Präsidenten umzusetzen.

00:17:36: Auch Deutschland hat in den vergangenen Monaten zu spüren bekommen was das heißt.

00:17:40: Als voriges Jahr bekannt wurde dass der deutsche Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextreme einstuft schrieb Rubio auf der Plattform X ehemals bekannte Twitter heute bekannt als twitter eigentlich.

00:17:51: Das ist keine Demokratie, das ist Tyrani in Verkleidung.

00:17:54: Extremistisch sei Zitat nicht die populäre AfD sondern Zitat vielmehr die tödliche Politik der offenen Grenzen, die die AfD ablehnt.

00:18:01: Deutschland solle Zitat seinen Kurs umkehren.

00:18:04: Good cop?

00:18:05: Naja.

00:18:06: Trump und seine Leute haben jedenfalls mal wieder alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen obwohl es an diesem Münchner Wochenende ja auch viele andere Geschichten zu erzählen gibt Die von Ressa Pallavi dem Sohn des Schaars der das Mullah-Regime im Iran stürzen will und auf dem die Theresienwiese zweieinundfünfzigtausend Menschen zu jubeln.

00:18:23: Oder die von Alexey Navalny, den ermordeten russischen Oppositionellen der – so erklären es am Wochenende – mehrere europäische Regierung von Russland sehr wahrscheinlich mit Epibatidin vergiftet worden sei, dem Gift des

00:18:37: Pfeilgiftfrosches.".

00:18:39: oder die des ukrainischen Präsidenten Wodolimeselenski dessen frierendes Volk bald ins fünfte Kriegsjahr muss.

00:18:45: Die Welt ist voller ungeheuerlicher Brutalität und trotzdem immer noch voller Hoffnung, aber natürlich ist es das Gehabe der Regierung Trump dass zumindest die Aufmerksamkeit der Europäer fast vollständig absorbiert.

00:18:56: Dabei ging es auch anders ohne das ganze Kultur-Kriegskritöse mit dem Amerikanern die europäer seit Monaten so irre machen Wie das macht am Vorabend der Sicherheitskonferenz einer der breiten Öffentlichkeit eher unbekannte amerikanischer Regierungsmitarbeiter vor.

00:19:11: Elbridge Colby, ein umgänglicher schnell sprechender aber auch schnell denkender Sicherheitspolitiker, der bereits während Trumps erster Amtszeit für ihn tätig war und jetzt der politische Ausrichtung zuständige Staatssekretär im US-Verteidigungsministerium ist.

00:19:25: Man könnte es auch so sagen – Pete Exif, der tätowierte Gewichtheben der ex Fernsehmoderator spielt im TV den amerikanischen Kriegsminister!

00:19:32: Elbridge Colby genannt Bridge, macht im Pentagon die Arbeit.

00:19:36: Colby ist an diesem Wochenende natürlich auch in München.

00:19:40: Er sitzt auf Polien und in vielen vertraulichen Runden.

00:19:42: Vor allem aber war Colby davor noch in Brüssel wo er Hexeth beim Treffen der Verteidigungsministerie und der Allianzvertrag erhielt dort eine Rede Die hätte sie Vance vor einem Jahr oder Rubio an dem Wochenenden Bayerischen Hof gehalten alle transatlantische Verunsicherung überflüssig gemacht hätte Amerika, so die Botschaft von Colby will eigentlich nur eins – nicht mehr übermäßig für Europas Sicherheit bezahlen.

00:20:07: Kümmert euch selbst um eure konventionelle Verteidigung!

00:20:11: Ihr seid reich genug, wir spannen weiter unseren nuklearen Schirm über Euch und kommen im Notfall zur Hilfe.

00:20:17: Auf den Beistandsartikel fünf im NATO-Vertrag könnt ihr Euch ohne Einschränkungen verlassen.

00:20:21: So stand es wörtlich im Redemanuskript von Colbie Das Colbie in Brüssel in Vertretung des Verteiligungsministers Hexe vorgelesen hat von dem man annehmen darf, dass es die offizielle Position der gesamten amerikanischen Regierung wieder gibt.

00:20:35: Und die Idee, die Sicherheitspolitische Arbeitsteilung zwischen Amerika und Europa so klar und verständlich zu gestalten, hört man auch aus deutschen Regierungskreisen schon seit etlichen Monaten.

00:20:45: Würde Trump, Vance oder Rubio das auch so sagen, wären zwischen Europa und Amerika alles gut?

00:20:50: Aber sie sagen halt etwas anderes!

00:20:52: Deswegen fragten sich auch einige bei der Münchner Sicherheitskonferenz, ob sie sich vielleicht doch zu sehr von Rubius süßentönen am Valentinstag haben betören lassen.

00:21:00: Und womit?

00:21:01: So der Tenor hat er man eigentlich Standing Owations verdient!

00:21:05: Unter deutschen Teilnehmern heißt es, man müsse damit jenen Washington Anerkennung zeigen die den Europäern am nächsten stünden und letztendlich sei das ja auch eine menschliche Reaktion.

00:21:14: Alle seien eben erstmal erleichtert gewesen, dass es sich nicht so schlimm gewesen sei wie vor einem Jahr mit Vans.

00:21:20: Es ist wie nach jedem Stück – ob in der Komödie oder eine Weltpolitik!

00:21:24: Der Schluss-Applaus verrät am meisten über die Gefühlslage der Gäste.

00:21:28: Dieser sehr lange und sehr umfangreicher Artikel ich habe ihn trotzdem mit reingenommen wobei ich überlegt habe ist er zu lang aber er war mir wichtig genug soll die Situation rund um die sicherheitspolitischen Bedingungen bei der Münchner Sicherheitskonferenz zusammenfassen.

00:21:44: Ich finde den Eindruck der hier vermittelt wurde sehr interessant und ich will das nochmal hervorheben.

00:21:50: Der Colby, also der Mann der sozusagen die Politik im Pentagon macht von dem ihr gesprochen wird mag ja sagen dass die Situation relativ klar ist nämlich dass sich Europäer um die europäischen Sicherheitspolitiken kümmern müssen und Amerika sich weiterum nukleare Abschirmung kümmert.

00:22:08: Das ist ja soweit so gut und ich würde ihm auch gerne glauben wenn Donald Trump nicht so ein manischer Irrer wäre.

00:22:41: Nur, dass ihr euch um eure politischen... ...eure militärische Verteidigung selber kümmert.

00:22:47: Dafür kümmern wir uns weiter um die Nuklearen den Nuklearjohn plus.

00:22:51: es gibt im Bündnis Beistandsartikel fünf.

00:22:54: dann würde jeder wahrscheinlich sagen okay das ist alles klar.

00:22:56: aber es ist ja nicht klar ob es nun Demenz ist oder man nie ist.

00:23:00: Es ist nicht klar.

00:23:01: und in der Vergangenheit und ich weiß nicht ob ihr euch daran erinnern könnt Ich bin mir nicht sicher ich glaube das wurde in der ersten Amtszeit von Donald Trump als positiver Faktor verkauft.

00:23:11: In der ersten Amtszeit von Donald Trump hat das Trump-Regime gesagt, die Tatsache dass Donald Trump so uneinschätzbar ist, ist ein Vorteil im Gegenwart seiner Feinde.

00:23:21: Die zweite Amts Zeit von Donald Trum zeichnet aber auch folgendes eher aus... als dass es in irgendeiner Form für die feinde Relevanz sein könnte.

00:23:44: Diese Artikel kommt aus der süddeutschen Zeitung und ich fand ihn sehr, sehr gut.

00:23:46: deswegen habe ich mit euch geteilt.

00:23:48: Apropos Amerika Ich muss euch leider was sagen!

00:23:52: Ich hab' es schon mal gesagt... ...und das passiert jetzt tatsächlich.

00:23:55: Die Tagesschau hat mal ein FAQ zusammengestellt Denn es gibt jetzt offizielle seit Dezember geltende wahrscheinlich auch schon... ...ich weiß nicht ob die Dezemer schon eingeführt wurden aber sie sind jetzt auf jeden Fall wohl eingeführt Offizielle neue Visa-Regeln für Einreisende, besonders für Touristen nach Amerika.

00:24:15: Und der Grund warum ich das jetzt hier mal mit euch klar besprechen muss was die Tagesschau schreibt ist weil es wichtig ist das zu wissen wenn ihr im Bekannten Freundes beruflichen Kreis oder selbst einfach so plant nach Amerika einzureisen.

00:24:29: Der US Grenzschutz plant eine Verschärfung von Einreiseregeln für Tourist aus vielen Ländern also scheint jetzt erst zu kommen.

00:24:37: Touristen aus Deutschland und anderen europäischen Ländern könnten künftig daher gezwungen werden, vor der Einreise in die USA ihre Social Media Aktivitäten der vergangenen fünf Jahre offen zu legen.

00:24:50: Gemeint sind damit Nutzerkonten bei allen möglichen Sachen also auch Ex-und so.

00:24:54: Das sieht ein Plan vor den das US Heimatsschutzministerium im Dezember vorgelegt hatte.

00:24:59: Die Einspruchsfrist bis zur Einwand und Stellungnahmen zur vorgeschlagenen Änderung eingereicht hätten werden könnten ist an diesem Montag der letzten Woche abgelaufen.

00:25:09: Das heißt, es gibt keine Einwände.

00:25:11: das wird wohl so durchgesetzt.

00:25:12: In dem Vorschlag der Grenzschutzbehörde ist zudem davon die Rede dass Antragsteller für eine Einreise sofern möglich künftig zahlreiche weitere persönliche Daten angehen müssen Telefonnummern, die sie in den vergangenen fünf Jahren verwendet haben alle Telefonomon und Adressen Die Sie in den Vergangenen zehn Jahre benutzt haben.

00:25:36: Hinzu kommen ausführliche Informationen über Familienmitglieder, deren Geburtstaten, Wohn- und Geburtsorte.

00:25:45: Außerdem haben die USA ja für seventy-fünf Staaten die Visa-Verfahren ausgesetzt.

00:25:50: Die Trump-Regierung will mit den Vorhaben –die USA vor Zitat– Ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen der nationalen Sicherheit schützen.

00:25:59: Deswegen sind bereits die Visa Auflagen unter anderem für internationale Studierende verschärft Sollte die Regelung wie geplant in Kraft dreht.

00:26:07: Also das ist anscheinend jetzt noch nicht so, aber es ist jetzt... Die Frist zur Beanstaltung ist abgelaufen.

00:26:13: Es steht ihm jetzt wohl nichts mehr im Weg.

00:26:15: Würde die Angabe von Social Media konnten ein Verpflichten der Bestandteil des sogenannten Esther-Verfahrens sowie zum Freien Einreise für Touristen in den USA sein?

00:26:25: Einen Antrag ohne diesen Angaben wäre unverständlich und könnte abgelehnt werden.

00:26:30: Die Bundesregierung geht in ihrer Reisenhinweise noch nicht auf die Pläne für neue Einreisebestimmungen ein.

00:26:36: Klärt aber Reisende dafür auf, also was rät das Auswärtige Amt dazu?

00:26:40: Das Auswertige Amte hat es also noch nicht mit aufgenommen, klärt aber reisend darüber auf dass US Behörden berechtigt sind mit geführte technische Geräte wie Laptops oder Handys zu kontrollieren und gegebenenfalls auszulesen!

00:26:54: falls entsprechende Verdachtsmomente vorliegen.

00:26:56: Weitere aktuelle Hinweise auf der Webseite des Auswärtigen Amts beziehen sich auf die angespannte innenpolitischen Lage, In Minneapolis und den anderen Städten kommen es bei Demonstrationen teils zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Migrations- und Sicherheitsbehörden.

00:27:08: Der Hinweis des Auswärdigen Amtes ist daher unmissverständlich Besucher sollten entsprechend wachsam sein und sich von Menschenansammlungen in deren Umfeld es womöglicherweise zu Gewalt kommen könnte fernhalten.

00:27:20: Man möge sich ruhig verhalten und den Anweisungen der lokalen Behörden und lokal in Sicherheitskräfte folgen.

00:27:25: Wie wirkt sich Trumps Politik auf den Tourismus aus?

00:27:28: Eigentlich, wie sieht das denn aus?

00:27:30: Läuft es da gut?

00:27:30: Rund seventy drei Millionen Touristen erwarten die USA.

00:27:33: in diesem Jahr hat das Demografie Portal World Population Review zusammengetragen.

00:27:38: Das bedeutet Platz Drei im weltweiten Vergleich.

00:27:41: nur noch Spanien und Frankreich locken mehr Besucher an.

00:27:44: Laut der Ankunftsdaten, die zum US-Handelsministerium gehören, internationale Trade Administration veröffentlicht hat ging die Zahl der internationalen Übernachtungsgäste in den USA von Januar bis September im Vergleich zum Vorzeitraum mehr um mehr als fünf Prozent zurück.

00:28:00: Die USA verzeichnete aus mehr als neunzig Ländern sogar einen zweistelligen Rückgang wobei Kanada und Deutschland Frankreich Indien den größten absoluten Rückgang an Reisenden verzeichnet.

00:28:13: Was sehr gut ist.

00:28:14: Dieser Trend begann bereits unmittelbar nach dem Amtsantritt Trump im Januar vergangenen Jahres, wie die Zahlen der US Travel Association zeigen.

00:28:22: Allein die Zahl der Besucher aus Kanada – immerhin einen Co-Gastgeber der WM – sank um fast drei Komma fünf Millionen!

00:28:29: Was dramatische Folgen für den US Tourismusbranche hatte?

00:28:32: Stabil.

00:28:33: Laut Eigenauskunft ist die Branche ein Schlüssel für die volkswirtschaftlichen Erfolg.

00:28:37: Das zeigt sich auch in den Zahlen.

00:28:39: Zwei Komma Neun Billionen Dollar jährlich, etwa zwei Komma fünf Prozent des Bruttoinhaltsprodukts der USA mit fünfzehn Millionen amerikanischen Jobs hängen an der Tourismusindustrie.

00:28:50: Aar of Horchen lässt deshalb besonders ein Rechenbeispiel der Interessenvereinigung.

00:28:55: So heißt es bei den Ausgaben internationaler Gäste in den USA bedeutet jeder Rückgang um einen Prozentpunkt einen Verlust von eins Komma acht Milliarden Dollar.

00:29:09: Ginge dieser Trend weiter, drohen der Branche einundzwanzig Milliarden Dollar Verlust in diesem Jahr.

00:29:18: Aber die Inlandreisen sind zahlreicher und damit weit wichtiger für den US-Markt.

00:29:23: Aber Gäste aus Übersee geben ungleich mehr Geld für ihre Reisen als inländische Touristen aus.

00:29:29: Nationalparks wie der Yosemite National Park beziehen jedes Jahr hunderttausende Besucher aus dem Ausland, aber für sie ist die Eintritt zu Jahresbringen deutlich teurer geworden.

00:29:38: Was macht der Branche denn jetzt Hoffnung?

00:29:40: Mut macht sich der Reisebranche vor allem mit bevorstehenden weiteren Großereignissen, die ungeachtet des aktuellen Trends für ein Jahrzehntes Wachstum sorgen sollen.

00:29:49: Neben der FIFA-WM stehen in diesem Jahr im ganzen Land auch große Feierlichkeiten zum zweieinundfünfzigsten Jahrestag der Gründung der USA dar.

00:30:06: Das hängt ein bisschen davon ab, ob man an den Grenzen Amerikas zukünftig den römischen Gruß machen muss bevor man einreist.

00:30:19: Der Dollar hat im vergangenen Jahr deutlich einen Wert gegenüber dem Euro verloren und setzt seine Teilfahrt auch in diesem Jahr fort.

00:30:26: Für Exportnation für Deutschland wird das zum Problem.

00:30:28: Die US-Währung verliert zunehmend an Vertrauen.

00:30:31: Leidwährung, der Dollar notiert aktuell so niedrig wie seit vier Jahren nicht mehr.

00:30:35: In zwölf Monaten ist die US-Divise um mehr als zehn Prozent gefallen.

00:30:40: Zuletzt hatte sich der Dollarverfall rasant beschleunigt.

00:30:43: Erstmals seit vier Jahre übersprang die europäische Gemeinschaftswährungen die Marke von ´½ Dollar.

00:30:50: Für ausländische Touristen, die in den USA reisen wollen, ist die Entwicklung hingegen eigentlich eine gute Nachricht Denn die Waren und Dienstleistungen, die sie für den Gegenwert in Euro bekommen werden für sie preiswerter.

00:31:00: Aber wen betrifft denn jetzt eigentlich das eben genannte vorhinvorgelesene Einreiseverbot?

00:31:06: Die Regierung Trump plant nicht nur für Touristen verschärfte Regelung sondern auch für bestimmte Inhaber eines Visums als Teil der verschärften Migration- und Sicherheitspolitik.

00:31:15: Betroffen von den neuen Restriktionen sind seventy fünf Länder.

00:31:19: Ihr Namen hat das Außenministerium auf eine Liste veröffentlicht.

00:31:23: Nach Trumps Anweisung dürfen Bürger aus neunundreißig Nationen gar nicht mehr einreisen.

00:31:27: Dazu gehören unter anderem Somalia, Haiti, Iran.

00:31:30: auch Einwanderungs-Visa aus Afghanistan, Ägypten und Brasilien dem Irak, Jemen, Nigeria und Thailand werden ausgesetzt.

00:31:36: Aus Thailand?

00:31:38: Unter den fünfundsebzig Staaten sind auch siebzehn der achtundvierzig Teilnehmernationen der Fußball-WM im Sommer!

00:31:43: Ich lese das noch mal vor.

00:31:44: Unter den Fünfund-Siebzigstaaten sind auf siebzen... ...sebzehnen Länder Der Achtundvierzig Teilnehmernation der Fußball-WM Sommer.

00:31:53: Algerien, Ägypten, Brasilien, Elfenbeinküste, Ghana, Haiti, Irak, Iran, Jordanien, Cap Verde, Kolumbien Kongo, Marokko, Senegal, Tunesien, Uruguay und Uzbekistan.

00:32:04: Das ist mehr als jedes dritte Land das an der WM teilnimmt.

00:32:07: Reisen für Fans aus diesen Ländern zum Turnier werden damit zumindest erschwert Denn laus US Regierung sind auch unter den neuen Richtlinien touristische Visa weiterhin möglich.

00:32:17: Was bedeutet das denn für die bevorstehende FußballwM?

00:32:19: Die XXIII.

00:32:20: FußballWM wird vom elften Juni bis zum neunzehnten Juli in drei Ländern ausgetragen, erstmals neben forty-eight Nationen am FIFA Turnierteil.

00:32:30: Es wird das größte Turnier vielleicht abhängig von den Ländern.

00:32:34: jetzt Das ist jemals gab mit den meisten Spielern damit auch mit den meisten Reisebewegungen über Grenzen hinweg.

00:32:40: Allerdings nehmen die Kontroversen um das Turnier zu, spätestens seit der umstrittenen Show zur Ziehung der WM-Gruppen als FIFA-Chef Giovanni Infantini Trump einen neu geschaffenen Friedenspreis verliebt.

00:32:58: Der DFB weist das Ganze zu ihr bis zur jetzigen Zeit zurück.

00:33:13: Ich wollte diesen Artikel unbedingt mit euch teilen, weil er sehr gut beschreibt wie die Situation bei Reisen in den Vereinigten Staaten gerade aussieht und ich kann euch nur davor warnen und ich habe auch schon erste Videos davon anwälten und sowas gesehen.

00:33:26: tatsächlich gibt es schon erste videos die sagen ist es denn jetzt möglich rechtlich bei einer Arbeitsreise durchzusetzen dass man dann nicht hinfährt aufgrund der gefährlichen Lage in den vereinigten staaten?

00:33:38: Es gibt schon die ersten Videos dazu.

00:33:39: Was crazy ist, wenn man mal darüber nachdenkt?

00:33:42: Schreibt ihr hier, schreibt jemand im Livestream Chat.

00:33:44: Ich habe in meinem ÖRA einen Bericht gehört, dass eine Schulklasse nicht in den USA reisen wird.

00:33:47: wegen dieser Angabe War auch DNA Fingerabdrund.

00:33:50: Iris Scandrin Kannst du das bestätigen?

00:33:52: Den selben Bericht hab ich auch gelesen.

00:33:54: Ich weiß nicht genau woher die Schulklasse kamen.

00:33:56: Das kann ich jetzt gerade nicht aus dem FF validieren Aber das findet man mit einer einfachen Recherche.

00:34:00: Da gibts eine Schule Die eine Klassenfahrt In die Vereinigten Staaten machen wollte Und die Lehrer haben das abgesagt.

00:34:06: nach Nachvollziehbar abgesagt auch mit der Begründung, dass es aktuell unberechenbar ist da überhaupt hinzureisen und wir deswegen natürlich nicht die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler auf Basis dieser massiven Unsicherheit gefährden können.

00:34:21: Besonders wenn das Menschen mit Migrationshintergrund sind, die in der Klasse sind dann ist das absolut verrückt.

00:34:26: dahin zu reisen gerade.

00:34:28: Absolut verrückt!

00:34:29: Das kann man sich ja gar nicht vorstellen, das Risiko willst du nicht eingehen.

00:34:32: also da sollte niemand... Also wirklich ne?

00:34:35: Zum jetzigen Zeitpunkt niemand der nicht muss.

00:34:38: Und selbst wenn man muss, sollte man dafür kämpfen dass man es nicht muss in die Vereinigten Staaten reisen.

00:34:43: Weil das ist ziemlich beschissen.

00:34:45: Apropos jemanden der beschissen ist CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht die neue Grundsicherung, die ab März das Bürgergeld ersetzt, nicht weit genug?

00:34:55: Mit Blick auf die Reform sagte Linneman Da müsse weiter Gesetze folgen, das reicht nicht.

00:35:01: Radikal umbauen will eine Mann vor allem die Zuverdienstregeln, um ein Ausnutzen des Systems zu

00:35:05: verhindern.".

00:35:07: Es gibt Menschen hier fünf bis zehn Stunden pro Woche arbeiten und mit Bürgergeld aufstocken.

00:35:12: so entsteht ein System in dem legale Sozialleistungen abgegriffen werden.

00:35:16: damit muss Schluss sein.

00:35:17: Um das mal ganz kurz konkretzumachen da geht es übrigens auch um Leute die Flaschen-Sammel die das Sozialleistungssystem abgreifen und ausnutzen.

00:35:29: Wer nur wenige Stunden arbeitete, dem solle das Einkommen vollständig auf das Bürgergeld angerechnet werden, schlug Linemann

00:35:36: vor.".

00:35:36: Zitat erst wer mehr arbeitet soll mehr behalten.

00:35:39: heute darf man die ersten hundert Euro behalten danach werden achtzig Prozent angerechnet als Sätze anreize wenig zu arbeiten.

00:35:46: Das müssen wir umdrehen.

00:35:49: Unfassbar!

00:35:50: Die Schwarz-Rote Koalition baut das Bürgergeld zu einer neuen Grundsicherung also um.

00:35:54: Das soll jetzt, nach der Zustimmung des Bundestages, das Grundsicherungsgesetz zum ersten Juli in Kraft treten.

00:36:00: Zugleich fordert Linemann erneut eine spürbare niedrigere Einkommenssteuer Bei.

00:36:05: der Einkommensteuer muss geliefert werden sagt Linemmann.

00:36:07: Ich finde wir müssen mit der SPD über ein Reformpaket sprechen.

00:36:10: Der CDU-Generalsekretär schlug vor die Belastungsschwelle nach oben zu verschieben.

00:36:15: Zitat sondern erst bei achtzigtausend Euro.

00:36:24: So flachen wir den Mittelstandsbauch ab und sorgen für Entlastung, mit diesen Forderungen zum Spitzensteuersatz Walinnemann bereits zwei tausend vierundzwanzig in einem Bundestagswahlkampf

00:36:33: gezogen.".

00:36:34: Die Forderung die Grundsicherung noch zu verschärfen kann man so ein Hundert Prozent ablehnen.

00:36:38: ich verstehe das Wort Mittelstand nicht und niemand den ich frage was der Mittelstand ist kann mir das erklären und es ist unfassbar dass sich das jetzt sage.

00:36:45: aber wir müssen die Steuerbelastung für Einkommen reduzieren und nicht nur die Steuerbelastung, sondern wir müssen vor allen Dingen die Sozialabgaben für reguläre Einkommen massiv reduzieren.

00:36:56: Das Ganze ist aber nicht isoliert zu handigen, sondern das muss in einem One-Two Punch, in einem Doppelwumms umgesetzt werden.

00:37:04: Der erste ist die Reform der Erbschaftssteuer, Reintegration der Vermögenssteuer – das ist ONE!

00:37:10: Und TWO ist dann die entsprechende Reduktion der dazugehörigen Einsparungen oder Mehreinnahmen ... im Einkommenssteuer beziehungsweise Sozialleistungsbauchbereich.

00:37:23: Er hat hier Mittelstandsbauch gesagt, deswegen habe ich das mal... So!

00:37:26: Das sind die beiden Dinge, die da zusammen passieren müssen.

00:37:29: Du brauchst nicht nur darüber reden, die Einkommensteuer zu senken,... ... sondern du musst es zusammen machen.

00:37:35: Ja?

00:37:35: Das kommt übrigens aus der Zeit.

00:37:38: Der letzte Artikel den ich habe ist ein Geschenk.

00:37:40: Er kommt auch aus derzeit dem letzten Artikel, den ich hab', er ist ein kleines Geschenke.

00:37:43: Die Steuergeschenke der Bundesregierungen im Gastro-Bereich machen sich endlich bezahlt.

00:37:50: Endlich machen sich die Steuergeschenke im Gastrobereich bezahlt!

00:37:54: Alle Leute, die glaubten, die Trickle Down Economy funktioniert nicht werden von diesem Artikel, den ich jetzt gleich vorlesen werde eines Besseren belehrt.

00:38:02: Eines besseren belehrt.

00:38:03: Die Zeit schreibt tausende Arbeitgeber haben im vergangenen Jahr anscheinend die Vorgaben zum gesetzlichen Mindestlohn verletzt.

00:38:10: wie das Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage der Linken mitteilt Überprief die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls, zwanzig-fünfundzwanzig bundesweit.

00:38:17: Fünfundzwanzichtausend siebenhundertsechzigmal wurden Arbeitgeber kontrolliert.

00:38:22: in sechstausend einhunderteinundzwantig Fällen wurden Verfahren gegen mutmaßliche Verstößen gegen das Mindestlohnengesetz eingeleitet.

00:38:29: Zitat im Schnitt wird bei jeder vierten Kontrolle einen Mindestlohnverstoß aufgedeckt, sagte der Linken Abgeordnete Cem Insel der die Anfrage gestellt hat.

00:38:37: Die Dunkelziffer scheint jedoch noch höher zu liegen, insinente Schätzungen auf Grundlage von Beschäftigungsbefragung, die im jüngsten Bericht der Mindestlohn-Kommission erwähnt werden.

00:38:46: Demnach wurden bis zu zwei Komma fünf Millionen Menschen um den Mindestlohn

00:38:54: betrogen.".

00:38:55: Und jetzt fragt euch sicherlich Aber Stay!

00:38:59: Fast zweitausend Fünfhundert Verfahren betrafen laut Finanzministerium allein das Gastro- und Hotelgewerbe.

00:39:12: Jeweils mehr als fünfhundert Verfahren kamen bei Spedition, Baufirmen und Friseuren Kosmetikstudios zusammen.

00:39:18: Bei Taxis und Getränkeshops und Sicherheitsdientens fand der Zoll ebenfalls viele Verstöße.

00:39:23: Als Verstoß gegen das Mindestlohngesetz wird zum Beispiel gewertet wenn Arbeitszeiten nicht erfasst oder nachgewiesen werden.

00:39:28: Wenn Beschäftigte verdeckt oder offen gedrängt werden unbezahlt länger zu arbeiten singt der Stundenlohn.

00:39:34: Zum Teil wird das Arbeitspensum so hoch angesetzt, dass es in der bezahlbaren Zeit nicht zu schaffen ist.

00:39:40: Ein anderer Trick sind Abzüge von Lohn- und Arbeitsmitteln oder Kleidung – auch mit sogenannter Scheinselbstständigkeit wird der Mindestlohn bisweilen umgang.

00:39:47: Der Mindestlohn stieg zum ersten Jahr nur auf zwölf Euro zweiundachtzig also von zwölfe Euro zweieinachtzig auf dreizehn Euro neunzig.

00:39:53: Von dieser Lohnsteigerung war nach Angaben des Statistischen Bundesamts, vier Komma acht Millionen Menschen betroffen.

00:39:58: Die Kontrollen könnten nur einen kleinen Teil der Betriebe überprüfen die Menschen zumindest

00:40:02: lohnbeschäftigend.".

00:40:03: Ich fordere deshalb eine deutliche Ausweitung der Kontrollensagt Ins.

00:40:17: Also kann man zusammenfassen... Die großartigen Steuergeschenke, die die Bundesregierung der Gastronomie gemacht haben werden zum Teil besonders großzügig an die Mitarbeitenden weitergegeben indem man denen sagt arbeite doch bitte unbezahlt länger.

00:40:32: Loll, loll macht das doch mal!

00:40:35: Wer hätte das nur ahnen können?

00:40:36: Toll, toll Das kommt aus der Zeit.

00:40:38: Ah, eine Gastroarbeitung.

00:40:40: Das lohnt sich.

00:40:41: Das waren die Nachrichten.

00:40:42: Ich möchte euch danken für die Aufmerksamkeit, ich hoffe ihr habt ein paar Informationen mitgenommen, die ihr so noch nicht gehört habt.

00:40:46: vielleicht ein bisschen was zur Münchner Sicherheitskonferenz, vielleicht Situation zu den Reisesituationen in Amerika.

00:40:52: Ja wir haben ja allgemein auch nochmal über Lindemann gesprochen Den alten Drecksack!

00:40:57: Ich danke euch auf jeden Fall für die aufmerksamkeiten.

00:40:59: schaut gerne bei Meinungsmache.de vorbei wenn ihr Nachrichten verpasst habt und hier nochmal nachlesen wollt.

00:41:03: da ist das alles schön zusammengefasst und er sichtlich verlinkt auch auf die Originalartikel.

00:41:09: Wir haben uns bei Meinungsmacher dazu verpflichtet, nicht mit künstlicher Intelligenz zu arbeiten um Zusammenfassung zu ermöglichen.

00:41:13: das dauert alles ein bisschen länger aber ist auch gut!

00:41:15: Und wenn ihr uns unterstützen wollt oder ihr gemein Bock habt auf eine Tasse dann holt euch eine Tase bei Meinungsmache beziehungsweise ausgestellt bei Gottlos auf Muda.

00:41:24: Danke für die Aufmerksamkeit.

00:41:25: das waren die Nachrichten.