Die Wahl in Rheinland-Pfalz ist ein FIEBERTRAUM

00:00:04: Wir haben heute den zwunzwanzigsten, dritten, zwanzig, sechsundzwanziger.

00:00:08: Es ist dreizehn Uhr zehn Mitteleuropäischer Zeit und ich habe natürlich wieder geschaut was so in der Welt los ist.

00:00:14: es konzentriert sich eigentlich auf zwei drei Themen die auch mit drin habe.

00:00:19: da werden wir mal schauen.

00:00:19: so vieles nicht glücklicherweise heute ein bisschen ruhiger wobei man nicht davon reden kann dass es ruhig ist sondern einfach nur im Verhältnis zu anderen Tagen etwas ruhiger.

00:00:31: Dazu möchte ich wie immer darauf aufmerksam machen, dass ihr gerne bei meinungsmache.de vorbeischauen könnt und euch selber mal einen Überblick macht.

00:00:39: wir laden alle Artikel die wir hier bearbeiten da hoch.

00:00:41: es kommen aber zusätzlich noch Artikel.

00:00:43: Da könnte man mal reingucken und durchlesen was in der Welt so los ist.

00:00:46: Wir arbeiten da in einem Art der Zusammenfassung das bedeutet Der Artikel wird zusammengefasst von jemandem Und dann wird zum Originalartikel verlinkt damit man das im Detail setzen kann.

00:00:57: Das ist neben Originalartikelen unser Ding.

00:01:00: Was wir da tun, also auch das Collin Verlandes Thema spielt da eine Rolle.

00:01:05: Und da könnt ihr gerne mal vorbeischauen, ne?

00:01:07: Wenn ihr das möchtet bei Meinungsmache.de oder ihr schaut einer auf dem YouTube-Kanal vorbei.

00:01:11: und jetzt gucken wir mal in die Nachrichten.

00:01:14: Das erste Thema ist diese Situation in Rheinland-Pfalz.

00:01:18: Denn heute wird in Rhineland-Pfalz gewählt und es ist ja sehr knapp.

00:01:21: Gucken wir mal an die Tagesschau was sie zur Wahl in Rhenland-Falz sagen.

00:01:27: Denn die sagen ein bisschen was... Kann die CDU in Rheinland-Pfalz die Macht nach Jahrzehnten von den Sozialdemokraten zurück erobern?

00:01:32: Es wird eng zwischen den Spitzenkandidaten Schweizer und Schneider.

00:01:36: Wer tritt noch an, wie wird gewählt?

00:01:38: Die Tagesschau hat ihren Überblick geschrieben!

00:01:40: Die erste Frage ist – Wie ist denn die Ausgangslage?

00:01:43: Bereits der Auftakt ins Supervalljahr im Baden-Württemberg war ein Kopf an Kopfrennen.

00:01:49: auch in Rheinland-Falz am Sonntag bahnt sich ein solches An und wieder ist die CDU beteiligt.

00:01:54: Doch dieses Mal wird es kein schwarz-grünes, sondern ein schwarzrotes Duell.

00:01:58: In der ARD Vorwahlumfrage von Infratest vom zwölften März liegt die oppositionelle CDU mit Spitzenkandidat Gordon Schneider mit neunundzwanzig Prozent EINEN Punkt vor der Regierungspartei der SPD.

00:02:09: Die Sozialdemokraten konnten ihren Rückstand zur CDU zuletzt verkleinern drohen aber erstmals in den Bundesland unter die Dreißig-Prozent-Marke zu rutschen.

00:02:16: Der SPD regierte das strukturell konservative Rheinland-Pfalz seit fünfunddreißig Jahren Seit zehn Jahren in einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP.

00:02:25: Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Marlowe Dreyer im Sommer hierhin stellt sich ihr Nachfolger Alexander Schweizer erstmals den Votum der Bürger.

00:02:33: Schweizer ist auch stellvertretender Bundespartei-Chef.

00:02:36: Sollte er nicht im Amt bleiben, hätte das Signalwirkung für den Bund zumal den Sozialdemokraten ihr schlechtes Ergebnis in Baden-Württemberg noch in den Knochen stecken dürfte.

00:02:44: Für die Landes-CDU wäre schon die Rolle des Juniorpartners nach Jahrzehnten in der Opposition ein Erfolg.

00:02:51: Für die Bundes-CDU dürfte es darum gehen, nach dem langen gesicherten geglaubten Sieg in Baden-Württemberg nicht noch eine Wahl zu verlieren.

00:02:59: Relativ unwahrscheinlich scheint die Fortführung der Ampelkoalition zu sein auch wenn die Schweizer sie gerne fortsetzen würde Denn die FDP liegt laut Vorwahlumfragen bei unter drei Prozent.

00:03:09: Die Grünen kommen demnach auf acht Prozent Wieder ausziehen.

00:03:22: Wie steht denn das Land da und was waren die Themen im Wahlkampf?

00:03:49: und unter dem Bundesdurchschnitt von fifty-fünfzigtausend Euro.

00:03:52: Die Arbeitslosenquote lag im Februar bei fünf Komma acht Prozent, damit deutlich unter den Bundesdurschnitt von sechs Komma fünf Prozent.

00:03:58: Die Sorge um Industrieplätze die Schuldenblast der Kommunen sowie Bildungspolitik waren Hauptthemen des Wahlkampfes.

00:04:05: Schneider will das Landklimaschutzgesetz der Ampel wieder kassieren – dass die Treibhausgasneutralität schon zwei Tausend Vierzig und damit fünf Jahre früher als im Bund vorsieht!

00:04:16: Wie wird abgestimmt und wer darf eigentlich wählen?

00:04:19: Der Landtag wird alle fünf Jahre gewählt.

00:04:26: Zwölf Parteien stehen zur Wahl, jeder Wähler und jede Wählerin hat zwei Stimmen Die Erststimme die Wahlkreisstimme entscheidet über den Direktkandidaten in den Zweiundfünfzig Wahlkreisen.

00:04:35: Mit der Zweitstimme wird eine Partei gewählt.

00:04:37: Nach der Zweitstimme, der Landesstimme wird entschieden welche Partei wie viele Sitze im künftigen Landtag hat.

00:04:43: Derzeit sitzen dort einhundert und eins Abgeordnete.

00:04:46: Wählen dürfen alle Deutschen die mindestens achtzehn Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten dauerhaft im Bundesland wohnen oder sich dort gewöhnlich aufhalten.

00:04:57: das sind etwa zwei Komma Neun Fünf Millionen Menschen.

00:05:00: ja in Rheinland-Pfalz darf man leider noch nicht ab sechzehn Jahren wählen.

00:05:04: was halten?

00:05:05: also ja fies Batman.

00:05:07: Ich muss ganz ehrlich sagen, so sechzehn sollte sich diesbezüglich auch bei Bundestagswahlen jetzt als der Standard durchsetzen.

00:05:13: Ab Sechzehnt sollte man wählen dürfen.

00:05:15: Es sei gemerkt ab vierzehn darf man in Deutschland begleitend trinken und ich meine nicht fucking OOSAFT!

00:05:23: Ich meine Bier ja?

00:05:26: In Deutschland darf man im ganzen Land begleitet ab vier Zehn mit einer Erziehungspurz-Person zusammen saufen aber ab sechszehn solltet man... Also es ist absurd Dieses Land der gar.

00:05:37: Na ja, wer sind denn die Spitzenkandidaten für die Parteien?

00:05:41: Lass uns doch mal reingucken!

00:05:42: Alexander Schweizer SPD hat die Wahl zum Kampf seines Lebens erklärt.

00:05:46: Seit seiner Amtsübernahme reist er zweiundfünfzigjährige durchs Land – will nah bei den Leuten sein.

00:05:51: Politisch bringt sich der stellvertretende SPD-Bundeschef oft und gerne in Berlin mit einer klaren Meinung ins Spiel.

00:05:56: Schweizer lebt mit seiner Familie in Bad Bergzabern in der Südfalz.

00:06:00: Gordon Schneider führt die CDU als Partei- und Fraktionschef.

00:06:03: Auch der fünftigjährige Turz seit Jahren durchs Land, um sich bekannt zu machen.

00:06:08: Es ist sein erster Wahlkampf als Spitzenkandidat.

00:06:10: Schneider lebt mit mehreren Generationen unter einem Dach auf einem Dorf in Birisborn in der Eifel.

00:06:15: Sein älterer Bruder Patrick auch CDU... ...ist Bundesverkehrsminister in Berlin?

00:06:20: Ja!

00:06:21: Patrick Schneider, sein Bruder.

00:06:22: Vielleicht kandidele der Verkehrsminister kandidiert in Rheinland-Pfalz?

00:06:25: Nein, nein, das ist eine geplagte Familie also mehrere CDU-Kandidaten, eine sehr geplagte Familie.

00:06:33: Die grüne Kathrin Eder sammelt ihre ersten politischen Erfahrungen im Mainzer Stadtrat in der Sozialpolitik.

00:06:39: als Verkehrs- und Umweltdezerrentin war die neunundvierzigjährige rund zehn Jahre in Rheinland-Pfälzischem Landeshauptstadt im Einsatz.

00:06:47: In der Ampelregierung ist sie Klimaschutz- und Umweltenministerin.

00:06:51: Rebecca Rupert von der Linken arbeitet nach dem Studium im Österreich und den Niederlanden in der IT Beratung und beriet dabei vor allem Behörden.

00:06:59: Wer für Verwaltungs-Digitalisierung?

00:07:01: Seit dem Jahr ist die siebenundreißigjährige Mitglied bei den Linken und seit Zweitausendzwanzig Vorsitzende.

00:07:07: Robert wurde in Mainz geboren, wohnt mittlerweile in Rheinhessen.

00:07:10: FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmidt kämpft mit ihrer Partei um den Wiedereinzug im Landtag.

00:07:14: vor ihrer Karrieren der Politik war sie Regionaldirektorin bei der Mainzner Volksbank.

00:07:21: Sorry, so eine kleine Partei, da sagt man das mal falsch.

00:07:23: Trat Schmidt erst mit über dreißig Jahren ein.

00:07:25: Schmidt war Wirtschafts- und Staatssekretärin unter dem langjährigen FDP Landesvorsitzenden Volker Wissing.

00:07:31: Momentan ist sie Wirtschaftsministerin.

00:07:32: die dreiundfünfzigjährige lebt mit ihrem Mann in einem Geburtsort Alsai bei Mainz.

00:07:37: Für die freien Wähler geht Joachim Streit ins Rennen.

00:07:40: Der gebürtige Trierer hatte in den Freien... Hatte die freie Wähler zweitausendundzwanzig erstmals in den Landtag geführt War aber nach den Europawahlen ins Europaparlament gewechselt.

00:07:49: Wenn die freien Wähler den Wiedereinzug schaffen, will er nach Mainz zurückkehren.

00:07:52: Der sechzigjährige Jurist ist der einzige der sieben Spitzenkandidaten, der in keinem Wahlkreis direkt kandidiert.

00:07:58: Gut!

00:07:59: Also das so eine kleine Übersicht für den Fall dass ihr... Na ja es ist bei der Kleinstpartei natürlich ein kleiner Versprechen aber das passiert mir auch Für den fall dass ihr noch nicht wählen wart in Rheinland-Pfalz.

00:08:10: tut das doch gerne damit diese Wahl über die Bühne gehen kann und ich bin sehr gespannt wie das Ergebnis ist.

00:08:15: gut Das kommt aus der Tagesschau Und das wollte ich euch sehen, wie die FPV weiter verschwinden.

00:08:21: Ja!

00:08:22: Also ich glaube sitzt die FDP noch irgendwo im Landtag?

00:08:25: Ja bestimmt in ein oder zwei Aber nach dem Super-Wahljahr zwanzig sechsundzwanzig sicherlich nicht mehr Im besten Fall.

00:08:33: Der Drops ist gelutscht Noch in sieben.

00:08:36: Das ist mehr als ich dachte.

00:08:37: Das muss man auf jeden Fall ändern.

00:08:38: Hoffentlich nach dieser Wahl nur noch in sechs.

00:08:40: Schön Sehr schön Sehr sehr schön.

00:08:43: Da muss sich immer Lächeln.

00:08:47: Ladies and gentlemen, Donald Trump did a thing.

00:08:50: Und die Eskalationsspirale im Iran im Nahen Osten dreht sich weiter.

00:08:56: Oh sie dreht es sich weiter!

00:08:58: Die Zeit schreibt dazu.

00:08:59: US-Präsident Donald Trump hat dem Iran ein Ultimatum gestellt und mit der Zerstörung iranischer Kraftwerke gedroht.

00:09:08: Sollte die Straße von Hormuz nicht innerhalb von forty acht Stunden Zitat vollständig ohne Bedrohung Zitat Ende, geöffnet werden würden die USA iranische Kraftwerke angreifen und zerstören.

00:09:22: Zitat beginnend mit dem größten schrieb Trump nicht über seine Presseerklärung oder Sauros Mund wie ich sagen würde sondern auf fucking truth social.

00:09:31: Donald Trump hat auf seiner scheiß online Plattform angekündigt, er hat dem Iran einfach ein Ultimatum gemacht über seine fucking Fascho-Plattform alter.

00:09:40: Das größte iranische Kraftwerk ist das Dammerwand Kraftwerk Naheterran, dass weit mehr Strom erzeugt als das einzige iranisch Kraftwerk in Boucher.

00:09:49: Dass iranischer Militär reagierte umgehend.

00:09:52: Sollte die Energie und Kraftstoffinfrastruktur des Landes angegriffen werden würden alle Energie IT Entsalzungsanlagen der USA und ihrer Verbündeten in der Region ins Visier genommen werden, teilte das Kommandozentrum Katam al-Ambija mit.

00:10:10: Die Erklärung veröffentlichte der iranische Staatsagentur Fars.

00:10:22: Also bis zum jetzigen Zeitpunkt sind wir in so einem weltwirtschaftlichen Worstcase-Szenario.

00:10:26: Das bedeutet die Blockade von der Straße, von Hormus und die Attacken auf die Energieinfrastruktur in Form von Ölförderung ist jetzt schon das Worst Case-Scenario.

00:10:39: Alles was jetzt passiert es ist das Worste Case-Senario.

00:10:42: Wenn das passiert ist das ein neues absolutes WorstCase-Senario.

00:10:48: Warum?

00:10:48: Nun besonders der Satz oder der Auszug Entsalzungsanlagen könnte zu katastrophalen Folgen führen.

00:10:57: Im mittleren oder nahen Osten werden so gut wie alle größeren Städten, die in diesen Wüstengebieten sind durch Entsalzung an Lagen mit Trinkwasser versorgt.

00:11:11: Sollte der Iran also sollte Amerika jetzt iranische Kraftwerke angreifen?

00:11:18: und dann der Iran Entsalzungsanlagen als primär Ziel, dann muss die Bevölkerung evakuiert werden.

00:11:25: Und ich rede da... Ich um das klar zu machen, sollten Entsalzensanlagen für die umliegenden Gebiete zerstört werden?

00:11:36: Verdorstet die Bevölkerungen mit in kürzester Zeit.

00:11:40: Wir reden hier von ein bis zwei Wochen Dann musst du evakuieren!

00:11:47: Also dann muss die Regierung vor Ort, wenn das passieren würde und die das nicht abwehren, müssten sie ihre Hauptstädte evakuieren.

00:11:55: Weil die so vehement logischerweise aufgrund der Baugebiete in den da stehen Auf Entsalzungsanlagen angewiesen sind.

00:12:05: Das ist bad Und das geht nicht um ausschließlich im... also im Iran ist es auch ein Problem Aber ich rede von um dem gesamten Nahen Osten.

00:12:14: Also alles was Alles was in der Nachbarschaft los ist, das ist Bad.

00:12:21: Das ist eine neue Qualität von richtig schlecht!

00:12:24: Der Titel geht weiter... Durch sie wird rund ein fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransportes abgewickelt.

00:12:39: Allerdings lässt der Iran nach eigenen Angaben Schiffe passieren, die keine Verbindung zu Irans Feinden haben... ...und die Passage vorab mit dem Land koordinieren.

00:12:47: Schiffstrackingdaten zeigen dass etwa indische und pakistanische Schiffe die mehr enge passieren konnten.

00:12:52: Am Mittwoch hatte Israel mit dem iranischen, das ist auch übelst ne Katastrophe, ne?

00:12:56: Das is... Am MittWoch hat Israel mit nem iranischem Gasfeld South Paz erstmals am laufenden Krieg Energieinfrastruktur bombardiert.

00:13:04: South Pass ist das größte Gasfeld der Welt, dass Siniran zu etwa siebzig Prozent mit Erdgas versorgt.

00:13:11: Netanyahu bezeichnete den Angriff als israelischen Alleingang aber Donald Trump behauptete zunächst weder die USA noch Qatar sein Vorab informiert gewesen.

00:13:20: Das Wall Street Journal berichtet jedoch, Trump habe dem Angriff zugestimmt und ihn als Botschaft an Tehran über die Blockade der Straße von Hormuz unterstützt.

00:13:29: Diese Anlage wurde in den letzten vierzehn Jahren oder zwischen zehn und vierzehn Jahren übrigens aufgebaut mit einem Kapitalinvest von siebzig Milliarden Dollar.

00:13:39: Diese Anlage, die da zerstört wurde oder angegriffen wurde, wenn die nachhaltig beschädigt ist, wirft das, die Infrastruktur vor Ort, vierzehnt Jahre zurück?

00:13:49: Das spürt man alles noch nicht!

00:13:51: Das was Amerika und Israel dort getan haben in der Eskalation, also der Angriff selbst, die Eskalations... Das ist eine wirtschaftliche totale Katastrophe.

00:14:04: Das spürt man jetzt noch nicht alles, das einzige was man spürte ist dass der Sprit teuer wird aber das wird katastrophale Konsequenzen haben.

00:14:11: Katastrophal Der Iran traf daraufhin als Vergeltung die katarische Gasverarbeitungsanlage Rassler fahren durch die rund ein fünftel des weltweiten Flüssiggases fließt.

00:14:21: Die Schäden sollen laut Branchenangaben Jahre dauern zu beheben.

00:14:26: Nach dem Angriff auf Rasslerfahren drohte Trump mit der vollständigen Zerstörung von South Pass, sollte der Iran-Rasslerfahnen erneut angreifen.

00:14:33: Die Preise für Erdgas und Erdöl steigen in der Folge deutlich!

00:14:36: Wir haben hier eine Eskalationsspirale erreicht wo wir also die... Wenn Donald Trump und Donald Trump ist ein Feigling, also Donald Trump is'n Feiglingen.

00:14:46: Der Druck muss nur groß genug sein wenn Donald Trump das diese Eskalationspiralen nicht beendet.

00:14:51: weil wir müssen hier verstehen der Iran kämpft nicht für irgendeine.

00:14:54: der Iran kämpft nicht für irgendwelche globalen Interessen.

00:14:58: Der Iran kämmt legit, das Regime im Iran käpft legit ums Überleben.

00:15:03: Es ist nicht damit zu rechnen dass die einlenken weil sie kämpfen um ihre Existenz.

00:15:08: Das Regime in Iran kämpt um seine Existenzen.

00:15:11: es ist also da geht's um den absoluten Verlust der Macht.

00:15:15: Wenige Stunden vor Trumps Ultimatum hatten iranische Raketen im Süden Israels mehr als einhundert Menschen verletzt.

00:15:21: In den Städten Dimona und Arath Gibt es laut israelischer Armee direkte Einschläge in Gebäuden?

00:15:27: Die Luftabwehr ging für Fingiraketen nicht ab.

00:15:31: Elf Menschen wurden schwer verletzt, der Iran bezeichnet die Angriffe als Vergeltung von Angriffen auf die Urananreicherungsanlage Natanz.

00:15:38: Israel-Zameh bestritt Natanz angegriffen zu haben.

00:15:40: Man sei sich keiner israelischen Angriff in der Region bewusst hießes.

00:15:43: Einen Angriff der US schloss das Militär damit nicht aus!

00:15:46: Die IAEA teilte mit am benachbarten Nuklearforschungszentrum Negev legen keine Schäden vor, erhöhte Strahlungswerte sein nicht festgestellt wurden.

00:15:56: Das Regime im Iran braucht aber keiner.

00:15:58: Da spielt überhaupt keine Rolle!

00:15:59: Das kämpft ums Überleben.

00:16:00: es ist nur wichtig das zu verstehen.

00:16:02: du wirst also mit einer in einer Eskalationsspirale wirst Du als aus amerikanisch-israelischer Perspektive nur verlieren können.

00:16:13: Du kannst die iranisch gefestigste Regimenfrastruktur nicht beseitigen.

00:16:19: die bereiten sich seit Jahrzehnten auf dieses Szenario vor.

00:16:22: Die sind in mehrfachen Ebenen abgesichert, es ist nicht damit zu rechnen dass sie bei wenn die genug Bomben werfen das schaffen.

00:16:31: Es ist nicht wahrscheinlich dass die das schaffen.

00:16:34: Deswegen muss diese Eskalationsspirale durchbrochen werden indem der Amerikaner bzw.

00:16:40: die amerikanische israelische Seite aufhört sie weiter voranzutreiben.

00:16:45: Denn es ist nichts damit zu Rechnen dass ein Regime, das sich seit Jahrzehnten darauf vorbereitet diesen Krieg zu führen ums Überleben kämpft selbst damit einfach aufhört weil man sich überwältigt sieht.

00:16:58: Das ist einfach nicht realistisch und nichts von dem was man sieht deutet darauf hin.

00:17:09: also um das zu sagen du kannst das Regime nicht auslöschen.

00:17:11: ich möchte das ganz kurz lagen.

00:17:15: Außer du redest davon, auf den Iran eine Atomwaffe zu werfen.

00:17:19: Und ich denke da sollte jeder sein Verstand einschalten und sagen, hm, nee das klingt eher nicht so schlau.

00:17:24: Das klingt ja nicht so Schlau!

00:17:26: Das Regime wird fallen ob auslöschen oder nicht?

00:17:28: Ich glaube du verstehst es einfach nicht.

00:17:30: Das Regim hat sich verhärtet... ...und ist jetzt noch radikaler als vorher.

00:17:35: Ich muss das so klar formulieren weil man muss das verstehen Nichts an dieser militärischen Aktion nichts am Töten der Führungsetage führt dazu dass die nicht nachwächst, das ist eine Hydra den Kopf abschreiben schneiden und es wächst wieder nach.

00:17:49: Du kannst dieses Regime mit der militärischen Aktion in der es aktuell existiert, mit die aktuell durchgeführt wird, nicht beseitigen!

00:17:57: Das funktioniert nicht.

00:17:59: Es funktioniert obviously nicht.

00:18:01: Es geht nicht.

00:18:03: Und eine weitere Eskalation macht's nur schlimmer.

00:18:06: Und man sieht das ja Seit mehr als zwei Wochen wird es immer schlimmer.

00:18:13: Da muss man die Fakten anerkennen.

00:18:16: Wir reden ja nicht in einer, wir sind ja nicht einen Tag vor diesem Angriff oder nach dem Angriff.

00:18:22: Wir stehen jetzt drei Wochen danach und es ist nur schlimmer geworden!

00:18:28: Das kommt aus der Zeit.

00:18:30: Ich wollte das noch mal klarstellen, dass es nicht missverständlich ist damit man sieht wer hier richtig reingeschissen wird.

00:18:36: Der letzte Artikel den ich habe, der konzentriert sich nochmal auf die Situation von... zum Gesetz vom besseren Schutz vor digitaler Gewalt.

00:18:44: Wir haben ja jetzt im Zusammenhang mit der Colin Fernandes-Situation davon gesprochen und ich möchte noch mal darauf aufmerksam machen, was darüber gesagt wird.

00:18:53: Das ist aktuell natürlich in der Debatte.

00:18:56: Die Pläne von Bundesjustizministerin Stefan Ihubig für ein Gesetz zum besseren Schutz vor digitalen Gewalt stoßen parteiübergreifend Auf Zustimmung.

00:19:04: Es müsste darum gehen ein solches Gesetz zügig wirksam und lückenlos zu verabschieden.

00:19:09: Heißt es etwa in einem Aufruf der fraktionsübergreifenden Initiative Brand New Bundestag, über den das Portal T Online berichtete.

00:19:16: Beteiligt sind Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken.

00:19:20: Wer mithilfe von künstlicher Intelligenz gefälschte Aufnahmen eines anderen Menschen etwa mit frischem Inhalt erstellt könnte in Zukunft mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden.

00:19:28: Das sieht der Gesetzesentwurf vor, der dem ARD Hauptstadtstudio vorliegt.

00:19:31: Auch für heimliche Aufnahmen in der Öffentlichkeit die etwa das Gesäß einer Person zeigen soll es Haftstrafen von bis zu Zwei Jahren geben.

00:19:38: Hintergrund der aktuellen Debatte über digitale Gewalt sind schwere Vorwürfe für die Moderatorin und Schauspielerin Colleen Fernandez gegen ihren Ex-Partner den Schauspieler Christian Ulmen, über die zuerst der Spiegel berichtet hatte.

00:19:49: Demnach soll Ulmen im Internet Fake-Profile mit affischen Inhalten über Fernandez erstellt haben.

00:19:54: Ulmens Anwalt kündigte rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung an bei der es sich im Zitat großen Teilen um eine unzulässige Verdachtsberichterstatter handele.

00:20:02: Zudem würden Zitat unwahre Tatsachen auf Grund einer einseitigen Schilderung verbreitet.

00:20:07: Bundesjustizministerin Hubig sagte in den Tagesthemen, dass geplante Gesetzwerde Zitat zwei große Blöcke regeln.

00:20:13: Es werde eine Strafbarkeitslücke schließen und so bei die PAKs Zitat das Herstellenteilen und Verbreiten unter Strafe stellen.

00:20:21: zudem wird es eine Zitat bessere Durchsetzbarkeit regeln.

00:20:24: Hube.

00:20:24: ich erklärte man könne dann Zitat Auskunft beantragen über den Inhaber einer IP-Adresse sowie Zitat im zweiten Schritt eine Accountsperrung beantrage und gerichtlich anordnen lassen.

00:20:34: In dem gemeinsamen Aufruf der Abgeordneten heißt es, digitale Gewalt sei kein Einzelfall.

00:20:38: Sondern Ausdruck eines strukturellen Problems, das ich im Netz verschärfe.

00:20:42: Zu den Unterzeichnern gehören Bundesentwicklungsministerin Rehm Al-Bali Radovan von SPD sowie die Abgeordneten Sascha Von Beek von CDU, Sachain Gambir Grüne Rasha Nasa von NASA von SPD Kasim Tayyar Saleh von den Grünen und den hat Donata Vogtschmidt von den Linken.

00:21:01: Sie fordern neben strengeren gesetzlichen Regelungen auch eine bessere Ausstattung für Ermittlungsbehörden und Beratungsstellen.

00:21:07: Auch weitere Rechts- und Innenpolitikerinnen aus der SPD begrüßen den Vorstoß von Hubeich, Zitat «Wir hängen da auf jeden Fall hinterher», sagt die rechtspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Carmen Wege im WDR mit Blick auf die rechtliche Situation in Deutschland.

00:21:22: Sie sei froh, dass man da jetzt auf die Zielgrade sei!

00:21:25: Sie unterstützt die Hubbickspläne ausdrücklich.

00:21:27: Zitat ein wirksames digitales Gewaltschutzgesetz muss Lücken im Strafgesetz schließen, wer Menschen im Netz jagt bedroht oder entwürdigt greift ihre Würde genauso an wie auf offener Straße so die SPD-Politiker an.

00:21:39: dagegen muss der Staat konsequent entschlossen und mit strafrechtlichen Konsequenzen reagieren.

00:21:44: Union und SPD hatten bereits in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart das Cyberstrafrecht zu reformieren und Strafbarkeits lücken zu schließen Etwa bei bildbasiertes, dualisierter Gewalt.

00:21:56: Dabei erfassen wir auch Deepfakes heißt es darin.

00:21:59: Hubeek hatte Anfang des Monats angekündigt noch im Januar einen im Frühjahr einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen.

00:22:05: Dieser sei fertig und bereits auf der Zielgraden sagte die Bundesjuizidsministerium.

00:22:09: nun Schauspielerin Colleen Fernandes wird derweil für eine Demonstration gegen sexualisierte Gewalt Die für diesen Sonntag am Brandenburger Tor in Berlin geplant ist.

00:22:19: Zu der Kundgebung hat er ein neu gegründetes Bündnis namens Feminist Fight Club aufgerufen.

00:22:24: Es geht um Solidarität mit allen Betroffenen, um auf strukturelle Missstände und Gesetzeslücken im Kontext digitaler und analogisierter Gewalt in Deutschland aufmerksam zu machen.

00:22:32: Gut!

00:22:33: Also ich halte euch da einfach auf dem Laufenden weil dieser Fall natürlich extrem nicht nur prominent ist sondern auch durch seine... also durch sein Inhalt ein.. also das is' wenn man das Leuten erzählt das hat sogar international Welle gemacht Das hat international Welle gemacht, was da passiert ist.

00:22:51: Da gibt es internationale Berichte für.

00:22:54: das ist nicht ein isoliertes deutsches vielleicht europäisches Augenmerk, was darauf gesetzt wird oder einen Blick dass es international berichtet man über den Fall von Collin Fernandez und diesem Missbrauch dieser sexualisierten Gewalt denen sie erfahren hat in einem.

00:23:12: also das ist wirklich das sind Einschlag gewesen.

00:23:15: Und diese Aufmerksamkeit, dass die jetzt zu etwas führt das tatsächlich den Schutz von Betroffenen und von Opfern besser macht.

00:23:23: Das ist ja gut!

00:23:24: Ich muss mir selber noch diese Gesetzesache im Einzelnen durchlesen weil man muss mal gucken ne Vorratsdatenspeicherung ob da irgendwie was gemacht wird.

00:23:31: ich kann es nicht sagen.

00:23:32: Ja wir gucken mal Wir gucken mal Das kommt aus der Tagesschau.

00:23:36: nochmal Und das ist der letzte Artikeln den ich heute für euch habe.

00:23:39: Da waren zwar weniger Artikel aber dafür umso umfangreicher darüber zu sprechen.

00:23:43: Das sind so die drei großen Hauptpunkte über die gerade gesprochen wird.

00:23:45: Es wird viel puh, es wird viel über die Straße von Hormuz gesprochen.

00:23:49: Es ist viel über diese Situation und die Eskalation im Iran gesprochen, Tehran.

00:23:53: Es isst eine sehr puh, sehr überwältigende Informationslage könnte man sagen.

00:23:59: ja alles und jeder redet über das was im Nahen Osten passiert und es ist natürlich auch extrem krass muss man sagen.

00:24:09: Gut, das ist alles was ich dazu habe.

00:24:10: Vielen Dank erstmal für die ganze Aufmerksamkeit!

00:24:12: Ich hoffe ihr habt ein paar Informationen aus den Nachrichten rausnehmen können.

00:24:14: wir werden uns in nächsten Tagen natürlich weiter über alles Mögliche informieren und schauen mal was so los ist.

00:24:19: Das waren die Nachrichten.

00:24:20: Vielen dank.