Historische Kürzung der Krankenkassen…

00:00:04: Wir hatten ja vorgestern so einen kleinen Umfragen-Crashout, möchte ich sagen.

00:00:09: Also es ging um die ID-Umfrage bist du zufrieden mit Politik und so oder ist wohlstandgerecht verteilt?

00:00:15: Und ich hatte einen Crash out!

00:00:18: Ich kann das nicht fassen.

00:00:19: dass die Umfrage so ist und die Leute sich dann aber das wählen, kannst du nicht machen.

00:00:24: Die Leute sind einfach komplett verbrannt im Kopf.

00:00:26: Gekocht!

00:00:28: Gekochtt!

00:00:29: Möchte ich sagen jetzt... Will ich das Ganze mal ein bisschen um... Apropos gekocht, will ich das ganze mal bisschen umdrehen?

00:00:34: Ich habe mir Nachrichten zusammengesucht und die möchte ich mit euch jetzt durchgehen.

00:00:37: Da sind auch einige gekochte Sachen dabei!

00:00:39: Wir haben aber heute erstmal den neunzwanzigsten, vierten, zwanzig, sechsundzwanziger ist es siebzehn Uhr, thirty-one Mitteleuropäischer Sommerzeit und ich möchte natürlich mit euch die Nachrichten durchsprechen.

00:00:50: Das erste was ich euch sagen will ist allerdings schaut mal bei Meinungsmache vorbei.

00:00:53: MeinungsMacher.de ist der richtige Anlaufpunkt für eure Nachrichtenkonsum Denn hier wird von allen möglichen Plattformen konsolidiert.

00:01:03: Wir schreiben zwar auch eigene Artikel, aber wir fassen auch Artikel zusammen und das macht es doch relativ einfach beispielsweise der hier.

00:01:10: Mehrheit sieht Wohlstand in Deutschland als ungerecht verteilt an.

00:01:13: die Quelle ist die Tageschau.

00:01:14: da sieht man da oben schön.

00:01:15: Hier ist die Zusammenfassung und hier geht's zum Originalartikel.

00:01:18: Das könnt ihr alles hier nachlesen.

00:01:20: Da kommen dann später die Artikel rein, die wir heute hier haben.

00:01:22: Das ist der richtige Anlaufpunkt und wenn wir es nicht lesen wollen, dann guckt doch gerne bei Meinungsmache auf YouTube vorbei.

00:01:28: Da kriegt ihr das vor mir gelesen Zum Großteil.

00:01:30: Nicht alles, aber ein bisschen.

00:01:31: was kann ich zumindest machen.

00:01:34: Und jetzt möchte ich gerne anfangen und wir haben heute eigentlich nur zwei Themen über mehrere Artikel.

00:01:43: Ich habe es nicht geschafft mehr als zwei Themen reinzunehmen weil mich ein Thema so interessiert hat und da möchte ich mehrere Facetten von abbilden damit ihr einen Fokuspunkt drauflegen.

00:01:53: und dann noch ein Thema das mich auch interessiert hatte als ich den Artikel dazu gelesen habe Der Wahl spielt heute keine Rolle, obwohl ich ein fröhliches Wii U in den Chat vokalisieren möchte und in dem Kommentarbereich.

00:02:04: Gut!

00:02:05: Beginnen wir mal mit den Nachrichten.

00:02:11: Es gab eine Gesundheitsreform der gesicherten... ...der gesetzlichen Versicherten.

00:02:17: Das ist jetzt beschlossen worden Und ich möchte in drei Artikeln mal zusammenfassen was die Medien darüber so berichten.

00:02:24: Erstmal fangen wir an mit der Tagesschau.

00:02:27: Damit wir einen Eindruck davon bekommen, okay was ist denn eigentlich passiert?

00:02:31: Die Tagesschau hat ein FAQ-Artikel gemacht damit man ein bisschen besser verstehen kann, hey was ist jetzt genau passiert?

00:02:37: und die Süddeutsche und die Zeit haben das Ganze kommentiert.

00:02:42: Wir fangen also an höhere Zusatzzahlung, Zuzahlungen für Medikamente Einschnitte bei der Familienversicherung, Teilkrankschreibung.

00:02:50: Das Gesundheitssparpaket hat konkrete Auswirkungen für gesetzlich Versicherte.

00:02:54: Was genau ist denn jetzt geplant?

00:02:57: Warum ist die Reform nötig, erste Frage.

00:03:00: Etwa seventy Millionen Bundesbürger sind gesetzlich krankenversichert.

00:03:04: Das ist die große Mehrheit.

00:03:05: Davon sind rund neunundfünfzig Millionen beitragszahlende Mitglieder.

00:03:09: etwa sechzehn Millionen sind mit versichert.

00:03:12: Den Krankenkassen geht das Geld aus.

00:03:13: und dass.

00:03:14: obwohl die Beiträge für die Versicherten in den vergangenen Jahren deutlich angehoben wurden Lagen die Ausgaben zwei tausend zwanzig.

00:03:21: bei rund zweieinundvierzig Milliarden Euro Stiegen sie zuletzt auf dreihundert zwölf Milliarden Euro.

00:03:28: Für das kommende Jahr rechnet eine Expertenkommission der Bundesregierung mit einem Defizit von fünfzehn Milliarden Euro, für zwei tausend dreißig werden mehr als vierzig Milliarden Euro minus erwartet wenn nicht gegengesteuert wird.

00:03:41: Danke Jens Spahn an der Stelle!

00:03:44: Gut gemacht die Rücklagen der Krankenkassen komplett zu vernichten.

00:03:48: Good fucking job.

00:03:49: schön dass du noch auf freien Fuß bist.

00:03:51: unfassbar Unfassbar.

00:03:54: Wie viel bringen denn jetzt die geplanten Einsparungen?

00:03:57: Bundesgesundheitsministerin Nina Wagen will eine, Zitat Einnahmen orientierte Ausgabenpolitik.

00:04:05: Die Leistung der Kassen soll nur so stark steigen wie die Einnahmen.

00:04:09: Ziel ist ein stabiler Beitragssatz für diese Versicherten.

00:04:13: Oh you know what this means oder es hört sich schon gut an.

00:04:17: Ende März hatte eine Expertenkommission sechsundsechzig konkrete Vorschläge für eine kurzfristige Stabilisierung präsentiert.

00:04:23: Zumeist geht es darum, Kosten zu senken – teils gibt es Vorschlage für neue Einnahmen.

00:04:29: Konkret sollen nun sechzehn Komma drei Milliarden Euro im kommenden Jahr gespart werden bis zwanzig dreißig dann gut achtunddreißig Milliarden Euro.

00:04:38: Der vorliegende Gesetzentwurf muss aber noch das parlamentarische Verfahren durchlaufen.

00:04:43: Was ändert sich denn jetzt konkret für Versicherte?

00:04:45: Vorgesehen ist, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehe und Lebenspartner zu beenden.

00:05:07: Ausgenommen sind weiterhin Eltern von Kindern unter sieben Jahren sowie von Kindern mit Behinderung pflegende Angehörige und Rentner.

00:05:14: Die Einsparungen sollen bei einem Prozent Euro jährlich liegen.

00:05:18: Ausgenommen sind weiterhin Eltern von Kindern unter sieben Jahren sowie von Kindern mit Behinderung, pflegende Angehörige und Rentner.

00:05:28: Müssen alle Versicherten gleich zahlen?

00:05:30: Nein!

00:05:31: Versicherte mit höheren Einkommen sollen mehr beitragen.

00:05:34: Hierfür sollen einmalig die Beitragsbemessungsgrenze um zusätzlich drei Hundert Euro angehoben werden.

00:05:39: Dadurch sollen laut Gesetzesentwurf zwei Komma vier Milliarden Euro in die Versicherung fließen.

00:05:44: Die Bemessungsgrenze liegt fest, bis zu welchen Einkommen Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherungen erhoben werden.

00:05:51: Derzeit liegt diese Grenze bei fünftausend achthundert zwölf Euro und fünfzig Cent.

00:05:56: Die Höhe der Beitragsbemessungsgrenze könnte eine Abwanderungseffekt von Gutverdienern in die private Krankenversicherung zur Folge haben.

00:06:04: Das wird auch der Fall sein!

00:06:07: Um das kurz zu erklären, der Grund warum das für der Fall sein wird ist weil Leistungen gekürzt werden.

00:06:14: Es ist mehr bezahlen für weniger Leistung.

00:06:17: Das heißt die Gefahr dass die Leute dann einfach sagen oder dann mache ich Privatversicherung.

00:06:22: okay kannst du halt machen?

00:06:24: Gibt es ja keinen Gesetz gegen.

00:06:25: welche Leistung für Patienten sollen denn wegfallen?

00:06:28: Homöopathie soll als Kassenleistung wegfallen überfüllig überfällig erstmal sehr gut ebenso wie die Kostenübernahme von Cannabisblüten.

00:06:37: Okay, das Hautkrebs-Screening alle zwei Jahre steht trotz viel Kritik ebenso wie die Kostümlenahme bei kieferorthopädischen Behandlungen weiter auf dem Prüfstand.

00:06:48: Der Zuschuss der Krankenversicherung zum Zahnersatz wird von sechzig auf fünfzig Prozent gesenkt.

00:06:54: Was ist mit Medikamenten aus der Apotheke?

00:06:56: Die Folgen der Reform werden sich für Versicherte direkt beim Einkauf in der Apothek gezeigt.

00:07:01: Die seit mehr als zwanzig Jahren unveränderte Zuzahlung für Medikamente soll erhöht werden.

00:07:07: Von derzeit fünf Euro auf sieben Euro fünfzig, der maximale Zuzahlungsdeckel soll von zehn Euro auf fünfzehn Euro

00:07:15: steigen.".

00:07:16: Also man muss dann mehr Geld ausgeben!

00:07:17: Wie sieht es beim Krankengeld aus?

00:07:19: Ursprünglich sollte das Krankengelt- und Kinderkrankengeld dass Eltern bekommen wenn sie kranke Kinder pflegen gekürzt werden.

00:07:27: Das wurde nun aus dem Gesetzentwurf gestrichen.

00:07:30: Geplant ist nun eine Teilkrankschreibung von twenty-fünf bis siebenundzwanzig Prozent, um Versicherten mit längeren oder schwerwiegenden Erkrankungen eine frühzeitige freiwillige und flexible Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen.

00:07:44: Ich wiederhole das mal.

00:07:45: Geplant isst nun eine Teilkranksschreibung Bis sieben, seventy-fünf Prozent.

00:07:54: Um Versicherten mit längeren oder schwerwiegenden Erkrankungen eine frühzeitige freiwillige und flexible Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen.

00:08:03: Du bist nicht krank!

00:08:04: Du bist nur zu fünfundzwanzig Prozent krank... ...oder du bist nicht krank!

00:08:07: Du bisst nur zu fünftzig Prozent krunk... Und die anderen Fünfzig Prozent kannst ihr ja wohl arbeiten gegen du geringverdiener faules Mistschwein.

00:08:15: Ich fühle mich heute zu dreißig Prozent krank.

00:08:18: Wenn ich den Artikel hier lese denke ich thirty-five Prozent Teilzeit-Krank-Live-Style.

00:08:22: Insane, insane.

00:08:24: Fucking insane!

00:08:25: Wo sollen Ärzten und Krankenhäuser sparen?

00:08:28: Für zugelassene Ärzte sollen Zusatzvergütungen wie für offene Sprechstunden ohne Termin oder die Terminvermittlung an Fachärzte abgeschafft werden.

00:08:36: Auch andere Zuschläge etwa für die Befüllung der elektronischen Patientenakte oder Organspendenberatung sollen gestrichen werden.

00:08:44: Zudem sollen für Apotheken ebenso wie für Ärzter und Krankenhauser Preise und Vergütungen künftig grundsätzlich an die Entwicklung der Einnahmen gekoppelt werden.

00:08:52: Für Kliniken wird das Pflegebudget gedeckelt und Abrechnungen sollen stärker geprüft

00:08:57: werden.".

00:08:57: Also nur um das klar auszudrücken, ja?

00:09:03: Wenn Leistung für Ärzte nicht mehr bezahlt werden, bieten das Ärzter auch nicht an!

00:09:06: Wenn Krankenhäuser Preise deckeln müssen und grundsätzlich an Einnahmen gekoppelt sind, dann wird die Leistung schlechter.

00:09:15: Medizin sollte nicht privatisiert werden.

00:09:18: Privatisierte Medizin sieht nämlich so aus!

00:09:21: Ja, ja also sie sind schon krank aber wir müssen unsere Leistungen auch ein bisschen an die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung decken.

00:09:28: Das ist...ja das ist nicht gut.

00:09:32: Und die Pharmaindustrie?

00:09:34: Die Pharma-Branche soll in Folge der letzten Änderung stärker zur Kasse gebeten werden.

00:09:38: Waken will die Herstellerabschläge für Patienten geschützte Arzneimittel erhöhen.

00:09:42: Gespart werden soll auch durch eine veränderte Preismengenregelung.

00:09:45: Je häufiger ein Arzneimetr verschrieben wird, desto weniger soll dafür bezahlt werden müssen.

00:09:50: Wie soll denn jetzt mehr Geld in die Kassen kommen?

00:09:53: Neu ist eine geplante Einführung einer Zuckerabgabe!

00:09:57: Diese soll ab zwanzig achtundzwanzig greifen und jährlich etwa vierhundertfünfzig Millionen Euro einbringen.

00:10:02: Die Tabaksteuer soll noch in diesem Jahr angehoben werden.

00:10:04: Das Geld soll aber für die Entlastungspauschale für Arbeitnehmer gegenfinanziert werden.

00:10:09: Eine höhere Alkoholsteuer, wie Experten es fordern, soll es vorerst nicht geben.

00:10:13: Wo soll bei den Kassen selbst gespart werden?

00:10:16: Die etwa neunzig gesetzlichen Krankenhassen sollen bei ihren Verwaltungskosten sparen und ihre Werbeausgaben halbieren!

00:10:23: Auch sollen die Gehälter von außer- tariflich bezahlten Führungskräften gedeckelt werden – ich lich's das noch mal vor.

00:10:29: Die Frage war ….

00:10:31: wo soll bei dem Krankenkassen selbstgespart

00:10:33: werden?!

00:10:34: Die Antwort ist, die etwa neunzig gesetzlichen Krankenkassen sollen bei ihren Verwaltungskosten sparen.

00:10:42: Satire ist tot!

00:10:43: Satire is einfach tot!

00:10:46: Sattire ist Tod?

00:10:48: Na gut okay... Na dann was trägt der Bund bei?

00:10:52: Unklar, Finanzminister Lars Klingbeer lehnt die von vielen Seiten geforderte vollständige Übernahme der Krankenversicherungskosten von Bürgergeld oder bald Grundsicherungsempfängern rund zwölf Milliarden Euro pro Jahr durch den Bund bislang ab.

00:11:04: Jetzt soll es stufenweise mehr Geld vom Bund für die Leistung geben.

00:11:07: Für zwei Jahre, zwarhundfünfzig Millionen Euro jährlich ab zwanzigneunundzwanzig dann fünfhundert Millionen Euro-Jährliche im Jahr.

00:11:14: Ab zwanzigeinundfünftig soll dadurch jährlig die geforderte Summe von zwölf Milliarden Euro durch den Bund getragen werden.

00:11:20: Auf der anderen Seite will er Bund den Zuschuss für gesetzlichen Krankenversicherungen bis zwanzichdreißig um zwei Milliarden Euro kürzen.

00:11:27: Weiterhin sollen auch die Fristen für die Rückzahlung von Bundesdarlehen verschoben werden.

00:11:31: Wie geht das weiter?

00:11:33: Nach der Einigung im Kabinett geht der Gesetzesentwurf ins parlamentarische Verfahren.

00:11:36: Änderungen sind nicht ausgeschlossen, vor der Sommerpause anfang Juli soll das Gesetz dann vom Bundestag beschlossen werden.

00:11:42: Ja also mittlerweile ist es so dass die Koalition aufgeteilt in seine Koalitionspartner bei horrenden Umfragen-Ergebnisse steht.

00:11:51: Die SPD ist mittlerweile so groß wie DIE LINKE.

00:11:54: Ich muss das noch mal sagen, die SPD ist mittlerweile so groß als DIE LINKE.

00:11:58: Die stehen beide bei zwölf Prozent.

00:12:00: Die Linke hat zwölff Prozent Die SPD ja zwölf Prozent.

00:12:03: Ende Am ende der Legislaturperiode Wird die wird bei dem wenn das so weitergeht, wenn das soweit er geht wird die spd im Bund Um die fünf prozent oder kämpfen.

00:12:16: Wenn die Entwicklung so weiter geht wie sie jetzt ist könnte es sein dass wir dabei so sieben Oder sechs prozent ankommen und da kann man einfach nur sagen Sie tun das auch zurecht also sie werden Da völlig zu recht abgestraft.

00:12:27: Und die SPD weiß auch anscheinend nicht was sie da tut.

00:12:30: Das könnte das letzte mal sein Dass die SPD's in dieser Art und Weise jemals, in langer Zeit mal gucken... Es wird wahrscheinlich nicht so wie bei der FDP laufen.

00:12:39: Aber das könnte verheerende Konsequenzen haben wenn das hier so weitergeht.

00:12:45: Schade dass die Union nicht abgestraft wird, schreibt jemand im Chat.

00:12:48: aber die Union wird abgestrafft.

00:12:50: Das Problem ist, dass es bei der Union ist Die Union hat das nächste Mal zur Regierungsbildung die Möglichkeit Junior Partner der AfD zu werden.

00:12:59: Das ist das Problem.

00:13:00: Nun, das ist zumindest ein FAQ-Zor zu dieser Gesundheitsreform.

00:13:05: Und jetzt möchte ich dazu ein paar Einordnungen vorlesen.

00:13:08: Erst aus der Süddeutschen und dann aus der Zeit.

00:13:11: Fangen wir mit den SüdDeutschen an!

00:13:12: Die Bundesregierung hat das größte Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen seit rund zwanzig Jahren beschlossen.

00:13:19: Bundeskanzler Friedrich Merz nannte den Kabinettsbeschluss Historisch.

00:13:24: Die Einschnitte sollen alle Bereiche des Gesundheitssystems betreffen.

00:13:28: Nächstes Jahr erhalten dem nach Krankenhäuser, Ärzte, Apotheker, Krankenkassen und die Pharmaindustrie weniger Geld als bisher.

00:13:34: Auch die Beitragszahler müssen viele Milliarden Euro zusätzlich aufbringen.

00:13:38: Trotz des Sparpakets sollen die Krankenkastenbeiträge, die sich Arbeitnehmer- und Arbeitgeater teilen, auf Rekordhöhe verharren!

00:13:45: Und nicht sinken!

00:13:47: Also... Um das jetzt zu machen ist wirklich wichtig.

00:13:51: Das ist wichtig zu verstehen.

00:13:53: Darum habe ich das vorhin vorgelesen.

00:13:55: Wir haben einen Punkt erreicht wo die Beiträge so hoch waren wie noch nie.

00:14:00: Was wir auch erreicht haben ist, die Leistungen sind schlechter!

00:14:05: Die werden also...die Beiträge bleiben hoch?

00:14:08: Die Leistung werden schlechter was zur Folge haben könnte?

00:14:12: nicht dass es das wird Das Menschen die in einem besser verdienenem Sektor sich ruckartig dazu entscheiden In die Privatversicherung zu stürmen weil die Leistung da egal ist.

00:14:24: Also da ist die Leistungs abhängig davon, was du dafür bezahlst und du zahlst halt immer weniger als die gesetzliche.

00:14:31: Wenn die Leistung so zurückgeschraubt wird... ...und die Beiträge deswegen nicht sinken,... ...dann überlegen sich die Leute in die private Krankenversicherung zu wechseln,... ...weil sie die Leistungen dort individuell mit dem Krankenversichere aushandeln und dann Verträge haben.

00:14:49: Und das ist also dass das private Kranken- versicherungsmodell ist schlecht?

00:14:53: Aber es wird den Leuten halt einfach zu gut gemacht, wenn das hier passiert.

00:14:57: Das ist schlecht!

00:14:59: Wir laufen auf amerikanische Standards zu.

00:15:01: Wir laufen an amerikanischen Standards zu – das ist sehr, sehr schlecht.

00:15:05: Also nochmal.

00:15:06: Trotz des Sparpakets.

00:15:08: Sparpakkets sollen die Krankenkassenbeiträge, die sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber teilen, auf Rekordhöhe verharren und nicht sinken.

00:15:17: Kanzler Merz nahm für seine Regierung in Anspruch, dass das Sparpaket verhindere, dass die Beiträge noch weiter steigen würden.

00:15:24: Zitat diese Dynamik müssen wir stoppen!

00:15:26: Die gesetzlichen Krankenversicherung wird durch das Sparpaket für Millionen Menschen teurer.

00:15:32: Besserverdienende müssen auf einen höheren Anteil ihres Gehalts-Kassenbeiträge zahlen – die sogenannte Betbeitragsbemessungsgrenze wird um dreieinhalb Euro pro Monat

00:15:42: erhöht.".

00:15:45: Wenn Leistungen sinken, ist der höhere Beitrag nicht mehr zu rechtfertigen und dann überlegen sich Leute da sie das können.

00:15:53: Dadurch wird zudem ihr Job für ihre jeweiligen Arbeitgeber teurer weil die sich das ja teilen.

00:15:59: Die beitragsbemessungsgrenze steigt.

00:16:01: Arbeitgebe-Arbeitnehmerteilen sich das also haben beide dann mehr zu tragen.

00:16:06: Unternehmen und Arbeitnehmer werden deswegen also mehr belastet.

00:16:10: Das ist eine Katastrophe.

00:16:12: Das ist eine Katastrophe.

00:16:13: Dadurch wird zudem ihr Job für ihre jeweiligen Arbeitgeber teurer.

00:16:18: Betroffen ist davon besonders die angeschlagene Industrie, dass weiteren werden Zuschüsse für Zahnersatz um zehn Prozent gekürzt und die Zusatzzahlung der Patienten erhöht – das allerdings nur moderate im Einklang mit gestiegenen Löden.

00:16:33: Außerdem, was halt auch katastrophal ist, entfällt die Familienversicherung in vielen Fällen.

00:16:39: Bisher gilt Wenn nur ein Ehepartner arbeitet, ist der andere kostenlos mitversichert.

00:16:43: Davon profitieren künftig nur Paare mit kleinen Kindern oder familiären Pflegefällen und Rentner.

00:16:51: Ehm man könnte meinen das Politik gemacht wird um die Leute gegen sich aufzubringen.

00:16:55: Insane Alle anderen müssen künftig zwei Komma fünf Prozent des Einkommens zahlen um den Partner mit zu versichern.

00:17:02: Gesundheitsministerin Nina Wagen hatte hier drei Komma Fünf Prozent vorgeschlagen.

00:17:06: nach Protest aus der SPD ist er wert nun niedriger.

00:17:10: Neu im Sparpaket ist, dass der Bundeszuschutz gekürzt wird.

00:17:13: Die Krankenkassen bekommen Geld aus dem Bundeshaushalt weil sie auch Leistung für Menschen einbringen die nicht einzahlen etwa privatversicherte Kinder oder Bürgergeldempfänger.

00:17:23: Wie hoch der Bundes zuschuss sein soll ist umstritten.

00:17:25: eine von der Regierung eingesetzte Kommission aus Wissenschaftlern hatte kurz vor kurzem empfohlen den bundeszuschuss deutlich zu erhöhen.

00:17:33: passieren soll das jetzt genau das Gegenteil.

00:17:40: Im Gegenzug verspricht die Regierung in späteren Jahren den Zuschuss, in kleinen Schritten zu erhöhen.

00:18:07: Den Haushalt mit zusätzlichen Finanzmitteln aufzubauen, um und gleichzeitig die Gerechtigkeit und das Vertrauen in die Politik zu fördern.

00:18:17: Wenn man da doch nur gab es in siebenundneunzig nicht ein Instrument, dass genutzt wurde, um diese Gleichstellung so'n bisschen.

00:18:27: Mein Gott!

00:18:27: Wie könnte man nur mehr Geld in den Haushalt holen?

00:18:31: Mir fällt nichts ein wegen der schlechten Lage im Haushaltsseis aber nicht anders

00:18:35: möglich.".

00:18:36: Das geht voll zulasten der Versicherten, sagt die Yasmin Fahimi.

00:18:40: Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes der Süddeutschen Zeitung.

00:18:44: Der Bund schiebe schon zu viele Aufgaben in die Sozialversicherung ab.

00:18:47: Arbeitgeberpräsident Rainer Dullger kritisiert diese Entscheidung – der Regierung ebenfalls als finanzpolitische Mogelpackung.

00:18:55: Mit dem gesamten Kabinettbeschluss sind die Arbeitgebern nicht zufrieden!

00:18:59: Die Regierung habe die Chance vertan durch ein großes Sparkpaket, die Kassenbeiträge zu

00:19:03: senken!".

00:19:05: Sogar die Arbeitgeber wollen die Scheiße senken, was natürlich klar ist weil sie auch einen großen Teil davon bezahlen.

00:19:11: Zitat der Mut zur echten Reform ist auf halber Strecke verloren gegangen sagte Dulga.

00:19:15: in der Tat hatte die Expertenkommission erheblich größere Sparverschläge gemacht.

00:19:19: hätte die Regierung diese umgesetzt werden die Lohnen neben Kosten der Unternehmen gesunken.

00:19:25: Der Beschluss im Kabinett ist in der ersten von drei Hürden, die das Sparkarpaket nehmen muss.

00:19:29: Als nächstes diskutieren die Abgeordneten von Union und SPD den Gesetzesentwurf im Parlament.

00:19:35: Die Sozialdemokraten hatten schon vor dem Kabinettsbeschluss durchgesetzt dass das Krankengeld nicht wie von Waken geplant leicht gesenkt wird.

00:19:42: Trotzdem äußerten sie sich zurückhalten.

00:19:44: Zitat Wir werden uns weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen die Beitragsfreiheit der Mitversicherten zu erhalten und Zuzahlung zu begrenzen sagte Christus Pantazis, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

00:19:56: Finanziell gebe es jedoch für Verhandlungen im Parlament Zitat keinen Spielraum mehr, sagte Kanzler Friedrich Merz.

00:20:03: Keine Ahnung warum der Bundeskanzler so unbeliebt ist.

00:20:05: keine Ahnung Das Sparpaket erreicht jetzt nur knapp die prognostizierte Größe um weitere Beitragssteigerungen wirklich zu verhindern.

00:20:13: Der Bundestag soll das Gesetz vor der Sommerpause beschließen forderte März.

00:20:17: Das wäre spätestens Anfang Juli.

00:20:19: Nach dem Bundestag muss nun außerdem der Bundesrat zustimmen.

00:20:22: Hierin intervenieren die Bundesländer häufig mit Interessen ihrer Krankenhäuser, um Schließungen zu verhindern.

00:20:27: Laut März ist das Gesetz allerdings nicht zustimmungspflichtig!

00:20:31: Die Bundesländern können das Sparpaket daher nur schwer stoppen oder unlediglich verzögern.

00:20:36: Oooooooohhhh... Tja also.. Das ist das was die Süddeutsche Zeitung dazu schreibt und es ist natürlich schon ein bisschen besser eingeordnet.

00:20:45: Es ist eine ziemlich Katastrophe Aber ich finde viel deutlicher ist die Zeit geworden.

00:20:51: Die Zeitschreib nämlich, was für eine Enttäuschung?

00:20:55: Was bei der gesetzlichen Krankenversicherung passiert... ...ist verrückt!

00:21:00: Man kann es nicht anders sagen.

00:21:02: Da legt Gesundheitsministerin Nina Wagen ein ambitioniertes Sparkpaket auf weil den Kassen die Ausgaben über den Kopf wachsen.

00:21:10: Ein Programm das versicherten Ärzten Apotheken und Kliniken sehr viel abverlangt und dass dringend nötig ist.

00:21:17: Schließlich fehlen allein im nächsten Jahr fünfzehn Milliarden Euro.

00:21:21: Doch nun sagt die Bundesregierung Klasse, dass wir im Gesundheitssystem sparen.

00:21:26: Das nutzen wir doch gleich mal um unsere Bundeszuschuss an die Kassen zu kürzen.

00:21:32: Ja?

00:21:32: Es passiert das Ergebnis Die Beitragszahler werden durch das Sparpaket viel weniger entlastet als geplant.

00:21:40: Dafür entlastete sich die Bundesregierung selbst und saniert ein Stück weit den angespannten Bundeshaushalt.

00:21:47: Das ist ein Sparprogramm!

00:21:49: Ein Sparprogramm für die Bundesregierung auf Kosten der Beitragszahler?

00:21:54: Let's go!

00:21:55: Ziemlich unfair ist das, Die Regierung mutet den Versicherten mit dem Sparpaket ganz schön was zu, zieht sich selbst aber aus der Affäre Und es macht einen wenig Hoffnung für weitere Formen bei der Pflege Steuern und Rente.

00:22:06: Wie bitte will die Regierung all das durchsetzen wenn sie jetzt schon zu solchen Tricks greift?

00:22:12: Los ging alles mit den Vorschlägen einer Expertenkommission zur Frage, wie sich im Gesundheitswesen sparen lässt.

00:22:18: Ministerin Waken hatte sie beauftragt weil die Ausgaben der Kassen so stark steigen – so stark dass ihr in den vergangenen Jahren immer wieder ihre Zusatzbeiträge für Versicherten anheben mussten.

00:22:30: Die Reform schränkt zum Beispiel die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner ein, lässt Gutverdiener mehr zahlen und begrenzt die Spielräume für die Honorare von Ärzten und Kliniken.

00:22:43: Einen sehr wichtigen Vorschlag der Experten aber wollte Waken ausklammern – sie hatten gefordert dass der Bund die Kosten für die Gesundheitsversorgung der Bürgergeldempfänger komplett aus Steuermitteln finanziert.

00:22:55: Bislang passiert das nur teilweise deshalb den Kassen zwölf Milliarden Euro im Jahr fehlen.

00:23:02: Sieht zwar selbst den Bund in der Pflicht, müsste sich aber den Wünschen des Bundesfinanzministers unterordnen.

00:23:09: Der sagt dafür fehlt das Geld.

00:23:11: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil übrigens nicht vergessen.

00:23:14: die SPD wenn ihr euch fragt werde uns verraten so wie viel die Kritik an Erlösung in den vergangenen Tagen immer mal lauter wurde.

00:23:21: auch in Kreisen der Union gab Finanzminister Lars klingbeile Anfang dieser Woche nach.

00:23:26: Immerhin steuert der Bund nun im kommenden Jahr zwei Hundfünfzig Millionen Euro extra für die Bürgergeldempfänger zu.

00:23:32: Ab twenty-achtundzwanzig will er je fünfhundert Millionen Euro mehr zahlen als bislang.

00:23:36: Das ist besser als nichts, aber dennoch viel zu wenig!

00:23:39: Auf diese Weise wird er fast fünfundzwanziger Jahre dauern bis der Bund komplett für die Kosten der Bürgergeldempfänger aufkommt... ...die eigentlich längst tragen müsste weil Gesundheitsversorgung zur Daseinsvorsorge gehört.

00:23:51: Und es gibt noch ein viel größeres Problem Im Gegenzug kürzt Klingbal bei dem jährlichen Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds der Kassen um zwei Milliarden Euro.

00:24:00: Es ergibt also etwas mehr Geld ins System hinein, zieht aber deutlich mehr raus.

00:24:07: Was für ein Kuh!

00:24:08: Im nächsten Jahr macht das dann eine Million Euro die der Bund weniger für Gesundheit ausgibt.

00:24:16: Die Rechnung dafür zahlen die Versicherten.

00:24:18: Dabei war das Ziel dieser Reform eigentlich gerade sie dauerhaft zu entlasten.

00:24:24: Ladies and gentlemen, ich möchte euch kurz darüber informieren dass die Union, die dieses Gesetz ja auch in der Schmiede von Nina Waken halt mitgestaltet hat.

00:24:32: Diejenigen waren, die die Inkompetenz der Ampel-Regierung in den Vordergrund gerückt haben.

00:24:38: Die Union hat über Jahre drei Jahre um genau zu sein... ...die Incompetenz dieser Ampel Regierung immer wieder aus der Opposition heraus thematisiert!

00:24:50: Bruder wenn es nach mir geht Und ich solche Reformen höre, dann wünsche ich mir die Ampel-Regierung zweimal zurück.

00:24:57: Bruder da kann auch die FDP noch mal rein!

00:25:00: Im besten Fall wär sie aber raus... Aber das ist ja crazy!

00:25:03: Was sind das für Maßnahmen?

00:25:05: Dingbeils Vorgehen lässt sich damit erklären dass mit Warkensparpaket auch die kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern eingeschränkt wird Eine Leistung die man als Versicherungsfremd bezeichnet Denn sie hat nichts mit der eigentlichen Gesundheitsvorsorgung zu tun und sollte daher vom Staat finanziert werden.

00:25:21: Wegen Maßnahmen wie dieser zahlt der Bund jährlich dessen Zuschuss an den Gesundheitsfonds.

00:25:25: Folgt man klingbar als Logik, kann man ihn nun reduzieren.

00:25:28: Allerdings greifen die Änderungen bei der Mitversicherung erst im Jahr zwanzig achtundzwanzig.

00:25:32: Den Zuschuss senkt die Regierung aber schon ein Jahr früher!

00:25:36: Außerdem sparen die Kassen dadurch den Wegfall der kostenlosen Mitversicherung für viele Ehepartner lediglich eins Komma sechs Milliarden Euro.

00:25:44: Der Bund aber kürzt seinen Zuschuss um zwei Milliarden Euro.

00:25:48: Und der wohl wichtigste Punkt, Waken hat die Einschnitte bei der Mitversicherung explizit vorgeschlagen um die Kassen zu entlasten.

00:25:56: Nicht den Bund!

00:25:58: Die Kassen... Aber jetzt sind die Kasten wieder mehr belastet.

00:26:02: Das ist crazy.

00:26:03: Also für den Fall das ihr es noch nicht ganz verstanden habt Die Mitversicherung fällt weg und da sollte die Kasse entlasteten.

00:26:09: Da die mit Versicherung aber eine Beitragsnebenzahlung ist Sagt der Bund also Lars Klingbeil Ja, das können wir uns ja dann sparen und somit werden die Kassen nicht entlastet.

00:26:47: verfehlt.

00:26:48: Dabei hatte Bundeskanzler Friedrich Merz versprochen, die Sozialabgaben zu senken um die Bürger und die Unternehmen zu entlasten.

00:26:54: aber so gelingt das nicht.

00:26:55: aus dem Herbst der Reform wäre dann allenfalls ein Frühling ohne Entlastung geworden.

00:27:00: Ja das war es.

00:27:00: also das ist legit ähm... Das ist äh da.

00:27:03: also wenn das so kommt ist das eine Katastrophe Wenn das so Kommt.

00:27:07: Also so dilettantische Arbeit Ist unfassbar.

00:27:11: Man muss das übrigens dazu sagen.

00:27:13: man muss übrigens dazusagen dass passiert Im selben Atemzug mit einem unbegrenzten von der Schuldenbremse ausgenommenen Militär-Eta.

00:27:23: Während die Krankenkassen auf die Fresse bekommen und die Beitragszahler weniger Leistungen für den gleichen hohen Tarif, gibt es einen unbegrenzten Bruder und die privaten Zusatzversicherer, die reiben sich die Hände.

00:27:43: Die werden sagen okay da kommt wieder wer ein bisschen vorbei?

00:27:46: Weil das...die Leistungsweckfall wird es ja zur Folge haben Wenn du die Kohle dafür hast.

00:27:51: wenn nicht hast du einfach weniger Leistung gut oder schlecht.

00:27:55: Den letzten Artikel den ich habe der kommt aus der süddeutschen Zeitung Der ist mir aufgefallen wegen einer wegen einem Vorfall den ich also von dem Ich nicht mitbekommen habe aber dass ich kriege beim Nahen Osten so viele Sachen nicht mit.

00:28:09: Wie Israel versucht den Sanitäter Gabriel Salgu zu töten.

00:28:14: Die Drohne hat alles gesehen, sie weiß dass wir unbewaffnet waren das wir nur helfen wollten.

00:28:20: Sagt Gabriel Hassan Salgu er humpelt zu einem Kaffee in der Innenstadt von Beirut.

00:28:26: man merkt dass er noch nicht richtig umgehen kann mit den zwei Krücken die ihr seit zwei Wochen braucht.

00:28:31: als auf dem Stuhl sitzt zeigte die Wunden von siebenundzwanzig Schreibnählstücken dienen.

00:28:37: seine Beinen stecken.

00:28:38: Zitat, es gibt keine Regeln mehr.

00:28:40: Israel schäst auf alles auch auf uns die wir nur helfen

00:28:43: wollen.".

00:28:44: Fast einhundert Ärzte und Sanitäter hat Israel nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums seit dem erneuten Kriegsausbruch in Libanon am zweiten März getötet.

00:28:56: Einhundert.

00:28:58: Gabriel Hassan Salgu wäre fast einer von ihnen geworden.

00:29:01: Am fünften April bekam Salgu Ein Anruf in der Rettungszentrale in Nabalti.

00:29:09: Zwei Opfer eines israelischen Raketenangriffs im Dorf Mai Fadoun, im Süden des Landes einer Tod einer Verletzt.

00:29:16: Sie rennen zu den Rettungswagen und fahren um zwölf Uhr fünfzehn los – es sind etwa zehn Kilometer!

00:29:22: Die Kollegen im ersten Wagen nehmen den verletzten zu sich auf.

00:29:26: Saigu und seine Kollegen kümmern sich gerade um den Toten als sie von einer Rakete getroffen werden, um zwelfhundzwanzig.

00:29:35: So geben sie es später zu Protokoll.

00:29:37: Zwei Sanitäter werden schwer verletzt, Salgu wird aus dem Auto geschleudert.

00:29:42: Er läuft umher vor ihm schwebt die israelische Drohne, die alles beobachtet und um zwölf Uhr achtundzwanzig wieder angreift.

00:29:51: er wird am Bein getroffen blutet stark.

00:29:54: andere sind gleich tot.

00:29:56: überall ist Blut.

00:29:57: sein Ohr dröhnt.

00:29:59: zitat ich bin zum anderen wagen gegangen.

00:30:02: indem die waren die noch am leben waren Habe mich um sie gekümmert.

00:30:06: Als ich losfahren wollte, hat ein Kollege draußen den ich für tot gehalten hatte noch die Hand gehoben.

00:30:12: Ich bin wieder ausgestiegen und habe ihn auf dem Beifahrersitz geschleppt.

00:30:15: Er will losfahren aber die Drohne schwebt vor seinem Fenster Also dreht er um in die andere Richtung.

00:30:22: Angst habe er keine gehabt.

00:30:23: In diesem Moment habe er einfach funktioniert Um sein Leben gekämpft Und das der anderen Das Zivilisten und Sanitäter getötet werden gehört zum Krieg.

00:30:33: Dass sie in einer solchen Intensität ins Visier genommen werden, wie im Libanon und davor in Gaza ist aber eine neue Entwicklung.

00:30:42: In der Nähe von Rafah erschossen israelische Soldaten am XXIII.

00:30:46: März, die Besatzung von fünf Krankenwagen einem Feuerwehrauto und einem Fahrzeug der Vereinten Nationen.

00:30:56: Die fünfzehn Toten wurden mit ihrem Fahrzeug von Bulldozern im Sand verscharrt!

00:31:01: Man habe auf Terroristen gezielt behaupteten die Israelis damals und wurden dann durch Videos- und Tonbandaufnahmen widerlegt.

00:31:12: Die zeigten, dass die Sanitäter nacheinander hingerichtet wurden.

00:31:18: Das Video haben sie auch gesehen Gabriel Hassan Salgu und seine Kollegen Und haben gehofft das es sie nicht treffen würde Lieber Nonn sei schließlich nicht Gaza.

00:31:28: Aber Angst hatten sie dennoch Vor allem vor einem sogenannten Double-Tap, einer Taktik der israelischen Armee bei der ein Ziel angegriffen wird und dann nach einer Welle noch ein zweites Mal wenn sich Sanitäter und Zivilisten am ursprünglichen Ziel versammelt haben um zu helfen.

00:31:46: Als Gabriel Hassan Salgu im Wagen sitzt und vor der Drohne davon fährt, haben die Israelis das ursprünliche Ziel getroffen – und zwei mal die Helfer!

00:31:56: Ein Triple-Tab also.

00:31:58: Es gibt keine Regeln mehr sagt Salgu noch einmal.

00:32:01: Und es geht ja noch weiter, er fährt mit dem Rettungswagen davon auf der Flucht vor der Drohne.

00:32:06: schließlich kommen ihm weitere Einsatzkräfte entgegen.

00:32:09: Er hält ansteigt aus und bricht zusammen.

00:32:12: Ich kann nicht mehr, sagt er.

00:32:13: Die Kollegen fangen ihn auf laden die Verletzten um und lassen die Toten liegen.

00:32:18: Dann kommt die Drohnen wieder und schießt erneut Quadruple Tap.

00:32:23: Es gibt ein Video davon dass die Rettungskräfte mit einer Kamera am Körper aufgenommen haben.

00:32:28: Man sieht Blut, man hört Schreie.

00:32:31: Man sieht keine Waffen, keine Bedrohung und von der die israelischen Armee immer behauptet haben dass es sie gäbe.

00:32:39: Es gibt ein Video davon das die Rettungskräfte mit einer Kamera also aufgenommen haben.

00:32:44: Wenige Tage nach dem Vorfall kündigte die Armee eine Untersuchung an.

00:32:49: Auf Anfrage sagte sie nun Zitat die IDF führt zum fraglichen Zeitpunkt Operationen gegen Terroristen im Gebiet von Nabati durch und zielt dabei nicht auf Personen ab, die als Mitglieder eines medizinischen Teams identifiziert worden waren.

00:33:03: Die IDF kann nicht bestätigen dass es bei den von ihr durchgeführten Angriff Medizinisches Personal zu Schorten gekommen ist.

00:33:09: Sollte dies jedoch unbeabsichtig geschehen sein bedauert die Idf-Dix.

00:33:21: Der Wagen in dem Saar Gulsas steht nun auf einem Parkplatz in Nabati.

00:33:24: Die Trage hinten ist noch voller Blut, die Fenster sind kaputt.

00:33:27: Den amerikanischen Van haben sie günstig bekommen – er war früher ein Kühllaster für Lebensmittel.

00:33:32: Auf dem Dach ist noch die Kühlanlage zu sehen.

00:33:34: Die verstärkten Wände haben nun vielleicht einige Helfer an das Leben gerettet.

00:33:38: Die Schrappnelle der Raketen konnten sie nicht durchschlagen.

00:33:41: Ein paar Meter weiter haben die Sanitäter eine provisorische Zentrale neben dem Krankenhaus aufgeschlagen.

00:33:46: Ihr eigentliches Quartier sei nicht vor den Bomben sicher sagen Sie!

00:33:49: Es herrscht gerade ein paar Tage brüchige Waffenruhe, die Sanitäter lümmeln vor Plastikstühlen vor einem Flachbau herum.

00:33:56: Auf der Wäsche.

00:33:56: leider hängt ihr blauer Overroll von denen ein Aufnäher die Blutgruppe des Trägers angibt und in einer Schlaufe eine Videokamera angebracht werden kann um zu beweisen dass sie nicht bewaffnet

00:34:06: sind.".

00:34:07: Zitat Wir machen das nur um Menschen zu helfen sagt Saigu im Café.

00:34:11: Er sei in keiner Partei sagt er arbeitet für die Islamic Health Association Die der Hezbollah nahesteht Die im Süden lieber nuns Schulen betreibt, Gesundheitszentren und Fahrtfindergruppen.

00:34:23: Die Schiiten des Landes wurden lange vernachlässigt vom Zentralstaat in Beirut.

00:34:27: Dieses Boller und andere füllten die Lücke.

00:34:29: Zu einem legitimem Ziel machen die Verbindungen die Helfer aber eben nicht.

00:34:32: Sanitäter bleiben immer sanitäter!

00:34:35: WHO-Chef Tedros Abdaum Gehebrisus – ich glaube so wird er ausgesprochen – fordert immer

00:34:41: wieder.".

00:34:42: Ich wiederhole bei einem Aufruf zum sofortigen Schutz von Gesundheitseinrichtungen medizinischem Personal, Krankenwagen und Patienten.

00:34:49: Es muss einen sicheren, dauerhaften und ungehinderten Zugang vor humanitäre Hilfe im gesamten Libanon

00:34:55: geben.".

00:34:56: An jenem Mittwoch gab es keinen Schutz für Gabriel Hassan Salgui und seine Kollegen.

00:35:01: Vier starben.

00:35:02: Sechs wurden verletzt – teilweise schwer!

00:35:05: Es waren Helfer des IHA Sanitäter der Amalbewegung und des von der zivilen Stiftung geförderten Nabati Rettungsdienstes.

00:35:14: Bei den anderen Angriffen waren Helfer des staatlichen Zivilschutzes oder des Roten Kreuz.

00:35:19: ist die Opfer, es trifft

00:35:21: alle.".

00:35:22: Ich werde dennoch weitermachen.

00:35:24: sobald es geht sagt Salgu im Café er habe schon als Kind gerne geholfen und dabei sei es geblieben dann humpelt er davon.

00:35:33: Dieser Artikel kommt aus der süddeutschen Zeitung und zeigt die abscheulichen Kriegsverbrechen, die Israel im Libanon begeht.

00:35:40: Da der Aufmerksamkeit gerade aber im Iran sitzt, fällt es so ein bisschen unter den Tisch, welche scheustlichen Dinge Israel tut, welche Verbrechen da begangen werden.

00:35:53: Und das ist wichtig!

00:35:54: Das Plattform wie die Süddeutsche Zeitung – darum habe ich den Artikel herausgesucht und auch vorgetragen über diese Sachen berichten.

00:36:02: Ist der letzte Artikel, den ich zu dem heutigen Nachrichten habe?

00:36:05: Ich danke euch sehr für die Aufmerksamkeit.

00:36:07: Wenn ihr das nachlesen wollt nochmal, dann findet ihr es bei zeitenaufmeinungsmache.de oder ihr könnt einfach noch mal beim Meinungsmacher auf YouTube diese Folge hören.

00:36:16: Vielen vielen Dank!

00:36:17: Schaut dann gerne vorbei.

00:36:18: – Das waren die Nachrichten.