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Trump ist OFFIZIELL IMMUN gegen Steuerprüfungen!

Shownotes

Trump ist OFFIZIELL IMMUN gegen Steuerprüfungen!

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QUELLEN:
Q1: https://meinungsmache.de/article/libanon---mindestens-12-tote-bei-israelischen-angriffen-auf-fahrzeuge
Q2: https://meinungsmache.de/article/eu-kommission-genehmigt-deutsche-staatshilfen-in-milliardenhoehe
Q3: https://meinungsmache.de/article/ja-zum-zoll-deal---aber-die-konflikte-bleiben
Q4: https://meinungsmache.de/article/trumps-steuern-bleiben-fuer-immer-ungeprueft
Q5: https://meinungsmache.de/article/kabinett-beschliesst-reform-des-fuehrerscheins

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KAPITEL:
00:00 20. Mai 2026
00:40 Angriffe in Libanon (Q1)
02:45 Wasserstoffförderung (Q2)
04:30 EU-US-Zoll-Deal (Q3)
15:14 Trump immun?! (Q4)
22:37 Führerscheinreform (Q5)

Transkript anzeigen

00:00:04: Wir haben heute den zwanzigsten, fünften, zwanzzig, sechsundzwanzig.

00:00:07: Es ist siebzehn Uhr vormundvierzig mitteleuropäischer Sommerzeit und ihr könnt natürlich wie immer gerne bei Meinungsmache vorbeischauen um euch dort einen Überblick zu machen was aktuelle Ereignisse angeht.

00:00:19: Und da werden nicht nur die Artikel die wir hier haben immer mal wieder eingepflegt sondern allgemeinen Zusatzartikel, die wir haben.

00:00:25: das heißt schaut dann gerne vorbei wenn ihr tagsüber mal so ein bisschen wissen wollt was gerade so los ist.

00:00:30: Vielleicht gibt es ja den einen oder anderen neuen zusammengefassten Artikel, das wird für euch immer zusammengefasst und mit dem ersten fangen wir auch gleich an.

00:00:36: Den Libanon-Artikel habe ich auch in meiner Übersicht.

00:00:40: Starten wir mal!

00:00:41: Meinungsmache zusammengefassst von dem Deutschlandfunk.

00:00:45: kurz und knackig denn trotz der Trotz der Waffenruhe der angeblichen Waffen ruhe die im Libanonn herrschen soll die zwischen dem libanesischen also zwischen den libanesen und israel vereinbart wurde, wird trotzdem im Libanon angegriffen.

00:01:00: Das ist eine tatsächliche Realität und da müssen wir auch drüber reden.

00:01:04: Leute mit dem libanesischen Gesundheitsministerium trafen israelische Luftangriffe in Süden Beiruts mehrere Fahrzeuge und töteten in der Folge Mindestens zwölf Menschen.

00:01:15: Weitere Tote gab es außerdem in Tyros und Sidon im Süden des Libanons.

00:01:19: Eigentlich gilt zwischen Israel und dem Libanonn seit drei Wochen eine Waffenruhe.

00:01:24: Zudem laufen zwischen den beiden Staaten momentan offizielle Friedensverhandlungen.

00:01:28: Bei der neuen Gesprächsrunde in Washington einigten sich die Parteien nun darauf, die Waffenruhe um weitere forty-fünf Tage zu verlängern.

00:01:35: Also wenn so die Wachenruhe mit Israel aussieht dann fühlt sich das für mich ein bisschen so an als wäre das überhaupt keine Waffen ruhe.

00:01:42: und man muss auch sagen dass diese Waffen Ruhe und dieses Brechen der Waffenuhe auch zu keinerlei internationaler Reaktion führt Und ganz besonders nicht vom einzigen internationalen Partner, auf den Israel in irgendeiner Form hören würde.

00:01:57: Weil der eh unzuverlässiges Fak ist und das ist Amerika!

00:02:01: Diese Waffenruhe scheint irgendwie gar nichts zu bedeuten?

00:02:05: Also so

00:02:06: nothing?!

00:02:06: Und über diese Realität muss man natürlich sprechen... Das erinnert mich sehr wohl an die Waffenuhe, die damals im Gaza verhandelt wurde Denn das hat eigentlich auch nicht dazu geführt dass die Angriffe aufgehört haben.

00:02:18: Wozu es geführt hat, ist das mitunter darüber aufgehört wurde zu berichten dass die Waffenruhe in Gaza überhaupt nicht standhält.

00:02:27: Da haben Nachrichten tatsächlich nachgelassen.

00:02:29: ich finde gut dass wir hier über die Situation im Libanon sprechen weil eine Waffen-Ruhe ist das einfach nicht.

00:02:36: Das kommt aus dem Deutschlandfunk.

00:02:38: zusammengefasst bei Meinungsmache ja Ist halt so.

00:02:45: wir noch mal in den Deutschlandfunk, aber diesmal direkt mit einer guten Nachricht?

00:02:50: Potenziell!

00:02:51: Die Europäische Kommission hat die deutschen Staatshilfen in Milliardenhöhe für die eigene Industrie gebelicht.

00:02:57: Wie die Brüsseler Behörde mitteilt darf die Bundesregierung die Produktion von grünem Wasserstoff über die nächsten zehn Jahre insgesamt mit eins Komma drei Milliarden Euro fördern.

00:03:09: Konkret geht es um Unternehmen, die Elektrolysekraftwerke aufbauen wollen.

00:03:14: Außerdem darf der Bund die Herstellung von Ausgangsproduktion für Halbleiter mit Direktzuschüssen in Höhe von twohundert achtundachtzig Millionen Euro unterstützen.

00:03:23: Das Geld ist für die Firmen Karl Zeiss und Zadien vorgesehen, sie wollen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt Fabriken bauen!

00:03:33: Ich werde immer sehr aufmerksam und darum bin ich auch diesen Artikel aufmerksam geworden wenn es heißt in Ostdeutschland werden Fabrikan gebaucht und es wird dann Jobs gefördert.

00:03:39: das finde ich erstmal immer sehr sehr gut So wie es initial auch sehr gut war, dass in Sachsen-Anhalt damals eine Intel-Fabrik gebaut werden sollte.

00:03:50: Nach Angaben der EU-Kommission gehörten beide Projekte zu der ersten ihrer Art.

00:03:54: Also Jobs im deindustrialisierten Ostdeutschland zu schaffen, Fabriken zu bauen und den Begriff Silicon Saxony wieder aufzusetzen ist ne gute Idee!

00:04:07: ist eine gute Idee.

00:04:07: Deswegen wollte ich euch das mitteilen, dass da jetzt wohl eine Genehmigung erlaubt ist und dass es da Milliardenförderungen geben wird.

00:04:13: Und Subventionierung in diesem Bereich... Gute Sache!

00:04:16: Man wird langfristig einfach auf diesen grünen Wasserstoff bei Schwerindustrie nicht verzichten können und deswegen muss das auch gefördert werden.

00:04:24: Wenn es um diese Thematik geht bin ich als erst mal positiv oder aufgeschlossen.

00:04:28: zumindest Das kommt aus dem Deutschlandfonds.

00:04:31: Dann die letzten Tage, ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt aber Donald Trump ist ja ein bisschen durchgedreht und hat der Europäischen Union Die Pistole auf die Brust gesetzt und gesagt, wenn ihr euch nicht sofort darum kümmert dass unsere vereinbarten Handelsabkommen instant umgesetzt werden dann werdet ihr von mir noch stärkere Zölle bekommen.

00:04:47: Und das ist jetzt nochmal Thema weil das EU-Parlament diesbezüglich auch eine Entscheidung getroffen hat.

00:04:53: Vertreter der EU Kommissionen Parlament und EU Staaten haben sich geeinigt.

00:04:57: Das Zollabkommen mit den USA kann jetzt umgesetzt wird.

00:05:00: Doch die EU wappnet sich schon für neue Konflikte mit Donald Trump.

00:05:05: Immerhin waren sie vorbereitet auf eine lange Sitzung im Saal R.Eins Punkt Eins.

00:05:10: Im Strasburger Europaparlament sollten diesmal die Einigung gelingen, bevor sich um kurz vor einundzwanzig Uhr die Tür zum ersten Mal schließt, strömten die Verhandlungsteams von EU-Kommissionenmitgliedstaaten und Parlament in den Raum.

00:05:21: Die meisten Tagen neben dicken Aktenmappen auch schon länglich graue braune Papschachteln mit Verflegungen tragen – in dem Raum.

00:05:29: Manche balancieren oben drauf noch eine Tasse Kaffee.

00:05:33: Auf einem Schild über der Tür blinken große Buchstaben in Kamera, also unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

00:05:39: Erst viele Stunden später um drei Uhr morgens postet EU-Handelskommissar Maros Sefkovic ein Gruppenfoto – es ist geschafft!

00:05:48: Die EU hat sich darauf geeinigt wie sie ihre Zusage aus dem Deal von Turnberry umsetzen will.

00:05:54: Gut zehn Monate ist es her dass Donald Trump und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Verhandlungen in einen schottischen Golfholtel mit dem Handschlag beendet haben.

00:06:03: Immer lauter hatte der Mann im weißen Haus danach seine Ungeduld geäußert, zuletzt mit neuen Autozöllen gedroht.

00:06:09: Dass es am Ende nicht nur die fünf Stunden in der Nacht von Straßburg sondern mehr als zehn Monate gedauert hat, hat sich Trump allerdings auch selbst zuzuschreiben.

00:06:17: Erst wandte er am Liberation Day Anfang April vergangenen Jahres ein Verfahren an dass der oberste Gerichtshof später wieder einkassierte.

00:06:25: dann verunsicherte er die Europäer mit seinem Grönland Ambition.

00:06:29: Das EU-Parlament legte seine Beratungen auf Eis, um erst mal abzuwarten und Stärke zu zeigen.

00:06:34: Und genau weil Trump als unberechenbar gilt, wollte die Europäische Union ihre Zusage aus den Turnberry Deal nicht einfach so blind umsetzen.

00:06:42: Besonders dem Parlament war es wichtig Sicherheitsklauseln in das Abkommen hineinzuverhandeln.

00:06:49: Die Kommission kann jetzt Teile des Abkommens aussetzen wenn sich die USA nicht an ihrer Vereinbarung halten und beispielsweise mit neuen Zöllendrohnen.

00:06:58: Sie kann auch handeln, wenn einzelne Länder oder Branchen wie die Autoindustrie besonders unter Druck gesetzt werden.

00:07:04: Und?

00:07:05: Der Deal gilt bis Ende und was ist Ende im besten Fall?

00:07:11: Also ein Jahr nach dem Ende der Amtszeit von Trump soll er überprüft und müsste aktiv verlängert werden!

00:07:19: Ein schrittlicher Punkt, über den in der Nacht gut zwei Stunden verhandelt wurde bleiben Produkte, die Stahl- und Aluminium enthalten – oder daraus hergestellt beispielsweise Waschmaschinen oder Autoteile.

00:07:30: Darauf erheben die USA aktuell deutlich höhere Zölle als fünfzehn Prozent.

00:07:34: In der Nacht wurde beschlossen, sollte die US-Regierung das nicht bis Ende des Jahrtausends sechsundzwanzig ändern würde die EU reagieren zum Beispiel im gleichen Maße die eigenen Zöllen anheben?

00:07:44: Was sich die Europäer von der nächtlichen Einigung erhoffen ist Stabilität, Berechtbarkeit und Verlässlichkeit.

00:07:51: Kaum etwas ist schlimmer für die Wirtschaft als ständig wachsende wechselnde Vorgaben.

00:07:57: Davon hat der US-Präsident reichlich Gebrauch gemacht.

00:07:59: Aber auch nach der finalen Zustimmung von Rat und Parlament, die für Juni geplant ist muss Europa weiterhin damit rechnen dass der Präsident im Weißen Haus jederzeit für Überraschungen gut ist.

00:08:09: Die EU hat bereits angefangen ihre Konsequenzen daraus zu ziehen.

00:08:13: sie schließt mit fossiertem Tembo Handelsverträge in aller Welt ab – Von Mercusur über Indonesien bis Australien.

00:08:20: In den nächsten Tagen kommt voraussichtlich ein aufpoliertes Abkommen mit Mexiko hinzu.

00:08:25: Das erschließt neue Märkte und es stellt Lieferketten auf eine breite Basis.

00:08:30: Den Handel mit den USA wiegt das allerdings nicht auf, dass der Vorteil den Donald Trump auf Basis seines Handelswahnsinns wirklich verübt ist, dass die Europäische Union merkt... Okay wir können uns nicht auf Amerika verlassen!

00:08:47: Wir müssen aufhören!

00:08:49: Wir versuchen jetzt das Nötigste um ihn zu beschwichtigen Und wir gucken uns in allen anderen Nationen um und werden mit den so viele Abkommen machen, wie wir nur können.

00:08:59: Das wirkt jetzt vielleicht noch so, dass es den Handel nicht aufwiegt.

00:09:03: Aber das heißt nicht, dass ist das langfristig nicht kann!

00:09:06: Ich begrüße das tatsächlich... ...das ist die richtige Ambition.

00:09:09: Das ist innerhalb der Europäischen Union die Schlussfolgerung, Bruder.

00:09:13: Und das zeigt das auch.

00:09:14: Wir können uns auf den Null verlassen.. ..und wir wissen auch nicht ob der Nachfolger nicht auch wahnsinnig ist.

00:09:24: und damit die USA einfach langfristig an einem Punkt, an dem es kein verlässlicher Partner mehr ist.

00:09:30: Die Transformationen, die hier aber in Augenschein genommen wird also dass man sich von Amerika handelstechnisch nicht mehr abhängig macht das man sich auf der Welt umsieht und schaut was kann man machen?

00:09:42: wir reden hier von einer Transformation die Jahrzehnte dauern könnte das heißt könnte sicher dauern wird.

00:09:49: Also ich würde jetzt mal sagen, abhängig davon wie schnell die europäische Kommission und Europa an sich es unter Umständenschaft ihre Einstimmigkeitsrahmen Bedingungen abzuschaffen um dann so eine zwei Drittel Mehrheit einzuführen oder eine Mehrheitsvotum einzufüllen.

00:10:04: Das ist ja auch noch ein Ding wird es ebenso eine ganze Weile dauern bis dieser Handels Komplikation dir auch mit Mit für und wieder was wird eingestanden?

00:10:14: Was wird gegeben?

00:10:16: bekommt man dafür, das sieht man ja auch bei Mercos so abkommen.

00:10:19: Das sieht man beim Abkommen mit Indien und diese Sachen werden einfach eine Weile dauern.

00:10:26: Ich gehe also... Man kann schon sagen dass es so zehn Jahre bestimmt dauern wird.

00:10:30: Also wir sollten in zehn Jahren nochmal gucken wie viel unabhängiger Europa von Amerikas Fruchtel geworden ist Weil das was Nacht in der Nachkriegszeit aufgebaut wurde war ein Welt nach amerikanischem Vorbild.

00:10:44: Jetzt gab es aber das erste mal Truppenabzüge, weil Donald Trump wahnsinniger ist.

00:10:48: Und es gibt das erste Mal Konsequenzen, Weil Donald Trump Wahnsinniger is.

00:10:52: und dieser Bruch mit Amerika Von dem ich nicht glaube dass es jemals jemandem geben wird der aktiv sagt Das ist ein bruch mit amerika Aber das hier Ist Einbruch Mit amerika im nur Für Den Fall.

00:11:04: Na Es ist Ein langsamer bruch Aber Es ist Einen bruch.

00:11:07: und dieser Bruch mit Amerika wird unter Umständen, wenn Amerika sich nicht rafft.

00:11:11: Und wenn der Präsident der Vereinigten Staaten nicht langsam also nach zwanzig, neunundzwanzig nicht vollkommen umdreht um hundertdachzig Grad dann wird dieser Bruchs langsam aber beständig von sich gehen.

00:11:23: In zehn Jahren werden wir China mutmaßlich deutlich näher sein als es jetzt vorstellbar ist.

00:11:35: Ich kann mir nicht vorstellen dass ich das Also diese Blockbildung, das wird ja nicht aufhören.

00:11:41: Und man würde immer nach einem globalen Markt streben und sagen wir müssen global handeln usw.

00:11:47: Das heißt jetzt nicht dass ihr alle chinesisch lernen müsst.

00:11:49: Das heisst nur die Positionierung Chinas unter Umständen sich für den europäischen Markt noch mal ein bisschen verändert Weil China ist auch auf einem interessanten Weg.

00:11:58: Bei China sollte man sagen bei der wenn man allgemein dies chinesische Wirtschaft oder an sich betrachtet dann hat China ein riesiges demografisches Problem.

00:12:07: Ein Kindpolitik hat sich langfristig ein bisschen schwierig ausgewirkt.

00:12:11: Und da fehlen auch eine Menge Arbeitskräfte, aber was China vor allen Dingen nicht mehr ist – ne Niedriglohnland per See!

00:12:18: In China wird nicht mehr produziert weil in China die Personalkosten so gering sind, in China wird vor allem produziert, weil Technologie soweit vorangestritten ist und die mittlerweile die Produktionsmittel richtig verstanden haben.

00:12:29: Wo man produziert wenn man günstig produzieren will ist unter Umständen Mexiko… Aber nicht mehr China.

00:12:35: Also wenn die nur die Personalkosten der Entscheidung treffen.

00:12:38: Wenn du, wenn du jemanden, wenn ein Unternehmer der Outsourcing betreibt, die Frage stellt wo produziere ich?

00:12:43: und es geht nur um Personalkostenein entscheidet er sich.

00:12:46: dann entscheidet der sich für Mexiko anstelle von China weil da die Produktionskosten halt nochmal günstiger sind.

00:12:53: Weiter heißt das in dem Artikel aus Der Tagesschau hier Die Amerikaner sind mit Abstand der wichtigste Handelspartner für die Europäer Und werden dies bis auf weiteres auch bleiben.

00:13:01: Rund ein Fünftel der europäischen Exporte gehen über den Atlantik von pharmazeutischen Produkten, über Maschinen bis hin zu Fahrzeugen.

00:13:07: Und gerade Deutschland mit seiner ohnehin unterdruckstehenden Autoindustrie ist von Unwuchten in den Handelsbeziehungen besonders betroffen.

00:13:14: Die Europäische Union hat allerdings auch gezeigt, dass sie nicht wehrlos ist!

00:13:21: Ein Pakt mit Gegenzöllen für Waren im Wert von dreieinhalb Milliarden Euro liegt weiterhin fertig geschnürt in der Schublade – bei Bedarf muss diese Schubladeneu wieder geöffnet werden.

00:13:34: Das hat die EU vor gut zwei Jahren entwickelt, aber bisher noch nie angewandt.

00:13:38: Es würde zum Beispiel Einschränkungen für US-Unternehmen bei öffentlichen Ausschreibungen Europa erlauben oder Abgaben für große Techunternehmen.

00:14:02: Dieses Instrument ist übrigens das, wovor amerikanische Techconglomerate, wo von amerikanischen Milliardäre Durchfall auf Toilette bekommen.

00:14:13: Das ist ein Durchwallinstrument!

00:14:15: Das ist das Abführmittel für Tech-Millionäre und Millionäre.

00:14:20: Weil das eine Dienstleistung ist die zum jetzigen Zeitpunkt nicht groß besteuert wird im europäischen Raum Und das würde aber direkt einen flüssigen Stuhler hervorbringen wenn sie das hören Einfach nur weil sie die Dienstleistung anbieten.

00:14:33: Oh oh, den Einsatz dieses Instrumentes will die EU sich übrigens weiterhin vorbehalten.

00:14:37: Sie hat oft genug erlebt wie unberechenbar Trump ist.

00:14:40: Implement der Anti-Zwangsmaßnahmeninstrument Reiten auf!

00:14:43: Anlimitet Anti-zwangsmaßnahmeinstrument immediately.

00:14:47: Okay das kommt aus der... Das kommt aus Der Tagesschau diesbezüglich?

00:14:52: Das kommt Aus der Tagesschau.

00:14:53: wichtig wichtig wichtig wichig darüber Bescheid zu wissen Denn Donald Trump verliert nicht nur den Verstand im außenpolitischen Macht mit seinen außenpolitischen Machinstrumenten, sondern jetzt ist etwas passiert bei dem ich sagen muss... wie formuliere ich das richtig?

00:15:12: Ich finde schon ein Wort dafür.

00:15:13: Ich lese es mal durch.

00:15:14: Donald Trump hat folgendes entschieden Frühere Steuererklärung des US-Präsidenten dürfen behördlich nie wieder geprüft werden.

00:15:24: Ha!

00:15:24: Das sind die merkwürdige Entscheidungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten

00:15:27: oder?!

00:15:28: Das geht aus einem Vergleich zwischen Trump und der US-Steuerbehörde hervor.

00:15:33: Aber das reicht nicht, denn der Prüf verzicht gilt nicht nur für Trump sondern auch für zweit von Trumps Söhnen!

00:15:40: Die US Steuerbehörden darf keinen früheren... Das ist insane.

00:15:46: Darf keine frühere Steuererklärung von Präsident Donald Trump mehr prüfen?

00:15:50: Das geht Aus einem juristischen Vergleich mit dem US Justiz Mysterium hervor, der jetzt publik wurde.

00:15:56: Trump hat die Steuerbehörde IRS auf mindestens zehn Milliarden Dollar Schadensersatz verklagt, nachdem sich ein IRS-Mitarbeiter während Trumps erste Amtszeit unrechtmäßig Steuerdaten der Trump-Organisation verschafft und diese an mehrere Medien weitergegeben haben soll.

00:16:11: Der Zitat Auf ewig, auf ewig zugesicherte Prüfverzicht der Behörde umfasst alle Kleger!

00:16:21: Ihr habt das richtig gehört?

00:16:24: Der auf ewig zugesicherte Prüferzicht der Behörde umfasst alle Kläger zu denen neben Trump auch die Familienfirma, die Trump-Organisation sowie seine Söhrene Eric und Donald Junior zählen.

00:16:37: Sie sind von allen Forderungen in Bezug auf Steuererklärung geschützt, die bislang eingereicht wurden!

00:16:48: ebenso wie alle mit ihnen verwandten oder anderweitig verbundenen Personen, Unternehmen und Stiftungen.

00:16:55: Wenn ich so ein Artikel lese dann denke ich er kommt aus... Wo könnte der herkommen?

00:17:01: Welche Diktatur würde denn so eine Scheiße entscheiden?

00:17:04: Russland?

00:17:05: Chechenien?

00:17:06: So was?

00:17:07: Fucking Mordor?

00:17:08: Turkmenistan?

00:17:09: Ich weiß es nicht!

00:17:11: Schon am Montag hatte das Ministerium einen ersten Teil des Vergleiches veröffentlicht.

00:17:16: Demnach sollen knapp US-Dollar in einen neuen Fonds fließen.

00:17:21: Mehrere US-Medien zufolge könnte etwa Trump Anhängern zugutekommen, die für ihre Teilnahme am Sturm auf das Kapitol angeklagt wurden.

00:17:34: Donald Trump möchte einen Fonds eröffnen und potenziell ausschütten für die geschädigten Terroristen der Kapitolsstörmung.

00:17:45: Trumps Steuern sind in den USA ein Dauerthema.

00:17:48: Anders als frühere Präsidenten hat er sich heftig gegen eine Veröffentlichung seiner Steuererklärungen gewährt, und war bis vor dem obersten Gerichtshof gezogen.

00:17:56: Nach jahrelang rechtlichen Auseinandersetzungen veröffentlichte einen Ausschuss des Repräsentantenhauses für mehrere Tausend Seiten an Steuerdokumenten.

00:18:05: Die Unterlagen zeigten unter anderem dass Donald Trump in mehreren Jahren kaum oder gar keine Einkommenssteuer auf Bundesebene zahlte Obwohl er sich stets mit seinem Reichtum brüstete.

00:18:18: Laut dem US-Magazin Forbes verfügt Trump zurzeit über ein Vermögen von rund sechs Komma eins Milliarden Dollar.

00:18:24: Hier schreibt jemand in den Chat, ich hoffe die US Amerikaner wachen bald auf und schützen ihre Demokratie.

00:18:29: Ich muss dir leider sagen dass gestern bzw vorgestern in Amerika die Primaries stattgefunden haben also die neuen Die neuen Vorsitzendenwahlen, ich glaube die Governörswahlen ist glaube ich falsch.

00:18:40: Primaries sind sowas wie Primaries sind so glaube ich sowas wie Landtagswahlen.

00:18:46: Kann man sowas bezeichnen?

00:18:49: Es ist nicht die Midterms, die kommen Ende des Jahres.

00:18:52: Die kommen Ende dieses Jahres.

00:18:54: das sind eher so interne Bundeslandswahlen und im Rahmen dieser Senats- und Kongresszuweisung und der Vorwahl, die da gerade stattfinden.

00:19:12: amerikanische Wahlwahl ist wirklich auch kompletter Fieber dran.

00:19:16: Im Rahmen dieser Sache, die da stattgefunden hat gibt es eine entscheidende Entwicklung.

00:19:21: Da wird ja genauso wie in den anderen Wahlen immer zwischen zwei Parteien entschieden also Demokraten und Republikanern Und dann wird unter den Republikananen auch einen Spitzenkandidat an die Nummer eins gewählt wer die entsprechenden Vertretung ist.

00:19:34: Bei diesen Wahlen ist interessant dass da Republikana auf der Liste standen die Donald Trump kritisiert haben und auch gesagt haben, sie wollen die Appstienfiles veröffentlichen.

00:19:46: Was zur Konsequenz hatte?

00:19:47: Dass Donald Trump gesagt hat meine Maga Jünger ihr dürft alle nicht diese Leute wählen weil die wollten mir schaden.

00:19:54: Und es tut mir leider jetzt sagen zu müssen Die kult Anhänger des magakultes die republikanischen kult anhänger diesbezüglich Haben die haben darauf gehört die haben die nicht gewählt und das waren die einzigen.

00:20:09: ich glaube ging's um drei oder vier leute Das waren die einzigen republikanischen Vertreter, das ist einerseits messig glaube ich.

00:20:17: Es geht auf jeden Fall nur um eine ganz kleine Anzahl.

00:20:20: Das waren den einzigen Republikanen Vertretern, die sich gegen den pädokriminellen Präsidenten im Rahmen der Epstein-Files ausgesprochen haben und die wurden jetzt von der eigenen Wählergruppe abgestraft dafür dass sie sich gegen Pädokriminelle ausgesprachen haben.

00:20:39: Also wenn es jemals ein Zeitpunkte gab und darum knüpfe ich jetzt an, du hast geschrieben.

00:20:44: Jemand hat geschrieben ja hier... Ich hoffe Amerika fängt sich bald!

00:20:48: Ich glaube wir können nicht damit rechnen dass das soweit ist.

00:20:50: Ich weiß nicht was passiert wenn Amerika mit dem Tod von Donald Trump umgehen wird.

00:20:57: der wird ja irgendwann sterben.

00:20:58: Ich glaube nicht dass irgendeiner der Leute anschlussfähig ist die da gerade durch die Gegend eiern auch JD Vance ist einfach oder so einen Big Couch Ficker.

00:21:07: der würde dann nicht durchsteigen.

00:21:09: Ich denke, da wird sich Maga sehr extrem zersplittern.

00:21:11: Aber man sieht schon das ist ein Kult-Following.

00:21:16: Also die leben operieren im Rahmen eines Kultes und durch diese Operationen im Rahmen dieses Kulte hören sie auf ihren Kultführer Und das ist unbestrittenerweise Donald Trump Die machen was der sagt und wenn er sagt Der wollte mir schaden dann denken die nicht darüber nach dass der sich gegen Pedokriminalität ausgesprochen hat der beschuldigte Sondern dann denken die darüber nach, ich muss das machen was mein Anführer mir sagt.

00:21:44: Ich habe also wenig bis keine Hoffnung.

00:21:46: Donald Trump hat auch schon angekündigt bei den Midterms Wahlmilitär oder eine Wahlpolizei in Einsatzgebiete zu schicken.

00:21:56: Ich würde mich also wünschen dass die Midtermes der Wandelsinn für den amerikanischen politischen Raum ein wichtiger Wandel.

00:22:04: Ich glaube aber das zum jetzigen Zeitpunkt könnte es sein also September oder November diesen Jahres, ich glaube in September und November sind die mehr Terms Ende des Jahres auf jeden Fall dass diese Wahlen nur belegen werden das Amerika-Final eine autokratische Diktatur geworden ist.

00:22:20: Und ich fürchte mich ein bisschen davor bei Holy Shit!

00:22:23: Ich habe die letzte Folge von The Boys gesehen und ich finde es super gut, dass Ihnen ein Mask-Astronaut ist aber ich fürchte mich ein bißchen davor, dass die Scheiße wirklich so wird wie in THE BOYS und sich irgendwann im Präsident eins Gott deklariert.

00:22:36: Das kommt aus der Tagesschau.

00:22:37: Der letzte Bericht, den ich habe, beschäftigt sich mit einem Gesetzesentwurf zur Führerscheinreform.

00:22:43: Das Bundeskabinet hat ein Gesetzes- entwurf zur Fürschenreform auf den Weg gebracht.

00:22:47: Ziel ist es jetzt damit die Kosten durch die Digitalisierung und den Bürokratie Rückbau zu senken.

00:22:53: Die neuen Regeln sollen schon Anfang des Jahrhunderts in Kraft treten.

00:22:58: Der Erwerb des Führerscheins in Deutschland soll weiter bezahlbarer und moderner werden.

00:23:02: Darauf für zielen Gesetzespläne von Verkehrsminister Patrick Schnieder die das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat, ab.

00:23:08: Schneider erklärte mit Blick auf die Kosten für Fahrerlaubnis von oft einigen tausend Euro.

00:23:12: Mobilität dürfte kein Privileg

00:23:14: sein.".

00:23:15: Ich muss so lachen wenn ich an das neuen Euro-Tegel denke.

00:23:17: Zitat der Führerschein ist ein Schlüssel zur eigenen Freiheit besonders dort wo Bus und Bahn nicht regelmäßig fahren.

00:23:22: Der Erwerb eines Pkw Führer Scheins in Deutschland kostet laut aktuellem Verkehrsministerium im aktuellen Durchschnitt drei Tausend Vierhundert Euro.

00:23:30: Zitat durch eine Kombination aus Digitalisierung, Bürokratie-Rückbau und mehr Transparenz sollen die Kosten künftig deutlich gesenkt werden.

00:23:37: So der Verkehrsminister.

00:23:38: Schneider betont mit der Reform würden die Sicherheitsstandards auf höchsten Niveau bleiben.

00:23:42: Da sagen übrigens der Verein, der Fahrlehrer sagt das übrigens nicht.

00:23:46: Die sagen damit wird ein Sicherheitsstandard gesenked aber dann gucken wir es dann am Ende ausgeht.

00:23:50: Konkret sollen Fahrschulen unter anderem mehr digitalisierten Theorieunterricht anbieten und frei über Lehrmethoden entscheiden können.

00:23:57: vorgesehen sind auch einige Sonderfahrten oder weniger, sondern fahrt nur die Möglichkeit privater Übungsfahrten etwa mit einem Elternteil.

00:24:04: Amerika lässt grüßen.

00:24:06: Zudem soll der Katalog mit inzwischen mehr als ein tausend einer und Fragen für die theoretische Prüfung um einen Drittel reduziert werden.

00:24:13: Praktische Fahrprüfungen sollen künftig einige Minuten kürzer sein als bisher üblich.

00:24:17: Der Entwurf kommt nun in den Bundestag und im Bundesrat.

00:24:20: Angestrebt wird das die neuen Regeln Anfang des Jahr-Zwanzig-Siemundzwanzig in Kraft treten.

00:24:24: Dazu gehören soll auch mehr Transparenz und Vergleichbarkeit zu den Leistungen von Fahrschulen.

00:24:29: Preise und Erfolgsquoten aller Fahrschulen sollen künftig online veröffentlicht werden.

00:24:33: Also grundsätzlich finde ich es vernünftig, finde ich ist also es nicht zumindest nicht verkehrt die Kosten von Fahrprüfung und allgemein Fahrschule im Auge zu behalten.

00:24:45: das ist ja auch explosionsartig mehr geworden.

00:24:48: Es ist nur wieder die falsche Priorität.

00:24:50: Die falsche priorität weil man sagen könnte ey wir machen dass Weil wir haben erschwinglichen öffentlichen Nahverkehr Wir haben erschwinglichen ÖPNV, aber wir haben ihn noch nicht überall ausgebaut und es kann nicht sein dass die Leute in Insolvenz gehen weil sie in den Regionen in denen Sie den nicht haben halt kein Führerschein machen können.

00:25:07: Weil das komplett crazy ist.

00:25:09: Das finde ich...das ist der richtige Reihenfolge.

00:25:12: Dann hätte ich damit noch weniger Probleme.

00:25:15: Grundsätzlich ist es ja so Wenn ihr Führer scheinen weniger kostet ist also erstmal etwas dass man auf jeden Fall spüren wird.

00:25:21: mit so einem jungen Leuten werden das auf jeden fall spülen.

00:25:24: Drei tausend vierhundert Euro im Durchschnitt Alter Kannst du ja nicht vorstellen.

00:25:27: Teilweise habe ich gehört, dass es von ... Viertausend... Dass er auf viertausend Fünfhundert Euro schon gekostet hat.

00:25:32: Das ist fucking insane!

00:25:33: Im Zusammenhang mit dieser Führerschein-Debatte die gerade geführt wurde habt ihr vielleicht mitbekommen das jetzt endlich die Elektroautopremien wieder durch ist und die Elektrautoprämie bin finde ich auch sehr interessant die auf den rückwirkenden aufs Jahr angerechnet wird und das wird sehr interessant gemacht wenn ihr das gestern gelesen habt.

00:25:52: dann muss man das beantragen mit dem digitalen Personalausweis und einer Einkommenssteuererklärung.

00:25:58: Das bedeutet, wenn man mehr als neunzigtausend Euro im Jahr verdient hat man kein Anspruch auf die Elektroauto-Premie und Familien werden mehr gefördert mit niedrigeren Einkommen als Alleinstehende.

00:26:12: Grundsätzlich ist die Abstufung okay Und ich muss sagen Ich fand es erstmal ganz in Ordnung so wie ich das gesehen habe.

00:26:18: Autohändler haben wohl überhaupt keinen.

00:26:21: Also Autohändler selbst haben wohl überhaupt keinen Zugriff auf dieses Modell.

00:26:28: Das können nur Menschen beantragen, die sich in der Steuer, in diesem Einkommensstrukturen befinden.

00:26:35: also neunzigtausend Euro Haushaltseinkommen alles darüber geht gar nicht unter Neunzig tausend.

00:26:40: dann gestaffelt das heißt je weniger du verdienst es fängt glaube ich dass Die erste Staffelung geht so bei vierzigtaussend fünfvierzigtausende los und dann nochmal bei sechszigtaußen fünfsechzigtaussen und dann bis zu ... neunzigtausend.

00:26:52: Und dann muss man das beantragen mit seinem Personalausweis, digitalen Personalausweiß und... ...mit der Einkommenssteuererklärung.

00:27:00: Das Einzige was mich stört und da muss man sagen dass hätten sie besser machen können weil aber da rechn ich nicht mit es hätte man besser machen kann ist Es ist leider nicht auf Gebrauchtwagen anwendbar und das ist schade Weil das wäre nochmal Einkommenschwächeren entgegen kommt und das nur auf Neu wagen Aber's macht die Preise halt.

00:27:19: Es macht die Preise halt noch mal günstig, da geht es um bis zu fünf tausend Euro pro Fahrzeug.

00:27:24: Also da geht's um fünftausend Eurosubventionierung von Elektrofahrzeugen... ...die sich in dem Bereich befinden.

00:27:29: was ich nicht ganz vernachvollziehen kann ist warum man Hybrid-Fahrzeuge da reingenommen hat.

00:27:33: das finde ich nicht nachvollziehbar.

00:27:35: Das hätte hundert Prozent Elektro sein müssen denn Hybrid-Verzeuge sind diesbezüglich mit drinne?

00:27:40: Schade!

00:27:41: Alles also es hätte deutlich schlimmer sein können..es ist aber jetzt okay.

00:27:48: Hybridfahrzeuge, also ich bin kein Fan von Hybrid-Fahrzeugen.

00:27:52: Das es Hybrid Fahrzeuge gibt, das ist jetzt eine Sache die kann nicht ändern.

00:27:56: Range Extender wird ja auch genutzt um irgendwie Zölle aus Asien zu umgehen und so.

00:28:01: Das wird uns langfristig auf jeden Fall noch beschäftigen.

00:28:04: Range extender sind ja ein großes Ding aber es ist dass Hybrid-Verzeuge sind das schlechteste von beiden Welten.

00:28:10: Du hast immer noch die Komplexität dieses Mechanismus des Verbrennungsmotors Und du hast die geringe Reichweite eines Mini Akkus und vollgefügst es halt zusammen.

00:28:19: Das sollte ausschließlich für Elektroautos sein, das ist jetzt nicht so... Ja.

00:28:24: Nichtsdestotrotz wollte ich euch trotzdem mal informieren.

00:28:26: Ihr könnt ja nochmal nachgucken wenn ihr im Rahmen einer Anschaffung eines Elektroauto-Seit ist das unter Umständen echt ein Menge Kohle die man da sparen kann.

00:28:33: Unter der Angabe von natürlich und das finde ich auch tatsächlich gut.

00:28:37: Es muss aber unter der angabe von dem Steuererklärungen sein, d.h.

00:28:40: man kriegt es nicht Und man kriege das glaube ich nicht vorher D.h.. Man kriegt nur nachher.

00:28:47: Man holt sich so ein Fahrzeug, so wird es wahrscheinlich laufen.

00:28:50: Dann reicht man das ein die Antragsdauer läuft ja so oder so und dann wird das nachgezahlt.

00:28:54: also kriegt er dann einfach zurück.

00:28:56: Und Tendenziell finde ich erst mal gut dass da Autohändler nicht drin rum vorstellen können.

00:29:02: Also ich finde gut dass das nicht auf die Autoindustrie übertragen wird diese Verantwortung.

00:29:06: Ich ändere mich noch sehr an dieser riesigen Förderungsprogramme Die auch in Amerika stattgefunden haben mit Tesla.

00:29:13: Ich weiß nicht ob ihr daran erinnern könnt Das ist schon eins zwei drei Jahre her.

00:29:16: Eins, zwei, drei Jahre her wo Tesla mal so einen auslaufenden Förderantrag hatte und die haben irgendwie in einem Monat irgendwas um die vierfache Menge an Autos verkauft.

00:29:28: Einfach um die Förderung nochmal einzusetzen weil das eben über die Käufer und über die Händler gemacht wurden und deswegen ... Das sollte nicht so sein, ne?

00:29:37: Das sollte nichts so sein.

00:29:38: Ihr schreibt jemand kaufen uns jetzt ein MG Vier-Orban-Pong wahrscheinlich fünftausend Euro Förderungen von... MG nochmal sechstausend Euro, ein Neuwagen einfach für zwanzigtausend Euro.

00:29:48: Ja crazy!

00:29:49: Crazy.

00:29:49: Also wenn man davon profitiert dann umso besser, ne?

00:29:52: Elektromobilität ist eine geile Sache Und damit möchte ich die Nachrichten beenden.

00:29:56: das ist der letzte Artikel den ich habe.

00:29:57: schaut gerne noch mal beim Meinungsmacher vorbei Um nicht nur diese Artikel zu lesen sondern andere eben auch.

00:30:02: Ich leg' den hier nochmal kurz ab.

00:30:04: Ich danke euch für die Aufmerksamkeit, ich hoffe ihr habt was mitgenommen.

00:30:07: Schaut gerne auf dem Youtube Kanal MeinungsMacher.

00:30:10: Das waren die Nachichten vielen Dank.

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