🗞️ Will die AfD den Verfassungsschutz abschaffen?

00:00:05: Heute den sechzehnten, achten zwanzig sechsundzwanzig ist es drei zehn Uhr neunzehn Mitteleuropäischer Sommerzeit an einem Sonntag und ich habe natürlich wieder für euch ein bisschen was zusammengestellt.

00:00:17: Ich würde euch gerne auf meinungsmache.de verweisen aber Meinungsmachedee ist gerade kaputt.

00:00:22: Wir arbeiten an einer Lösung, das ist auch eigentlich schon behoben.

00:00:25: Es muss auf technischer Natur nur noch umgesetzt werden und dann ist es erledigt.

00:00:30: Das wird im Laufe der nächsten Woche wieder oder der kommenden Woche wieder live sein.

00:00:34: Damit ist zu rechnen.

00:00:35: deswegen keine Don't worry be happy!

00:00:40: Da machen sich Leute natürlich immer Gedanken aber das kommt zurück da kann ich euch garantieren.

00:00:46: Nächstes und trotz werden wir über die Nachrichten schauen, weil das ja unabhängig davon relevant ist.

00:00:50: Und wenn die Seite wieder da ist könnte dann mal vorbeikucken.

00:00:52: was ihr auf jeden Fall schauen könnt sind die YouTube Videos denn die kommen so oder so.

00:00:56: Der erste Artikel der betrifft so ein bisschen die Situation in Nordrhein-Westfalen.

00:01:01: Wir haben ja am Freitag darüber gesprochen was beispielsweise mit der Evakuierung in Hürtgenwald passiert und jetzt ist es so dass da Menschen wieder zurück in ihre Häuser können.

00:01:12: Die Bewohner des evakuierten Ortsteils Guy Oder wie ich es nenne, Geh.

00:01:17: In Hürtgenwald dürfen in ihre Häuser zurück.

00:01:21: Das entschied der Landrat des Kreises Düren am Abend.

00:01:24: Die Eintausend Achton und Bewohner hatten in der Nacht auf Freitag wegen des Waldbrandes das Gebiet verlassen müssen.

00:01:31: Die Flammen waren nur bis zu zweieinundfünfzig Meter an die Grundstücke herangerückt.

00:01:36: Im Laufe des Samstags waren Erfolge bei der Brandbekämpfung vermeldet worden.

00:01:39: Es sei gelungen, die Lage zu stabilisieren, sagte Nordrhein-Westfalen Ministerpräsident Hendrik Wüst am Nachmittag bei einem Besuch im Einsatzgebiet.

00:01:46: Zitat es besteht jetzt erste Hoffnung dass der Brand unter Kontrolle gebracht werden kann so der CDU Politiker.

00:01:53: Bisher sei kein Haus verloren gegangen.

00:01:54: auch sei verhindert worden das Menschen zu Schaden kommen.

00:01:57: Im frühen Abend erklärte der Kreis Düren zudem dass der Einsatz von Löschhubschraubern eingestellt werde.

00:02:02: Es gebe aktuell keinen Bedarf mehr!

00:02:04: Wüst hatte sich am Samstag im Lagezentrum über die Situation informieren lassen.

00:02:09: Er hat übrigens seinen Urlaub unterbrochen, grüße ihn raus an Friedrich Merz.

00:02:13: Er wurde von Vizeministerpräsidenten Mona Neubauer begleitet.

00:02:16: Zitat dieser Waldbrand ist in seiner Dimension historisch für unser Bundesland, sagte die Grünpolitikerin.

00:02:35: NRW-Innenminister Herbert Reul vermutet menschliches Fehverhalten als Ursache.

00:02:39: Er sprach von irgendeinem Idioten, der den Großbrand verursacht habe.

00:02:43: Darum muss man nachdenken wie verantwortungslos die Leute in der Gegend rumrennen und einfach irgendwas wegwerfen so der CDU Politiker.

00:02:50: Das ist das eigentliche Problem.

00:02:51: Ein Waldbrand wie im Hürtgenwald habe er noch nicht gesehen Und damit wird Herr Reul angesichts dieser Situation wahrscheinlich recht haben auch wenn die ermittlung diesbezüglich noch keine finalen Ergebnisse gehört habe.

00:03:04: Zwischen siebzig und neunzig Prozent aller Waldbrände werden durch menschlich bewusstes oder unbewusstes, durch menschenliche Aktionen ausgelöst.

00:03:14: Das heißt da ist einfach immer in neun ... also in Neunzig-Prozent der Fällen kann man so sagen bis zu neunzig Prozent der Fälle menschliche Einflussnahme.

00:03:24: der Grundführer Auch ein erwählter Landwirtschaftsministerin Silke Gorissen erwahnte die Bürgerinnen und Bürger eindringlich vor den Betreten von Wäldern.

00:03:32: Oft reiche schon eine weggeworfene Kippe ein Waldbrand auszulösen, sagte sie insbesondere weil die extreme Trockenhalt als brandbeschleuniger wirkte.

00:03:39: Die Löscharbeiten und die Sicherheit der Menschen stünden im Vordergrund so die CDU-Politikerin weiter.

00:03:43: Wenn der Einsatz beendet sei werde die Lage noch einmal in Gänze aufgerollt.

00:03:46: Aber festhalten kann man sagt Sie es ist nahezu immer menschliches Verhalten die Ursache.

00:03:51: Der Wald entzündet sich nicht bei thirty acht oder vierzig Grad die man draußen durchaus auch schon verrechte verzeichnen konnte in diesem Sommer von alleine.

00:03:59: Die ne Ministerin wies darauf hin dass es bei diesem Feuer Hinweise auf Brandstiftung gäbe.

00:04:04: Wir sehen durchaus, wenn verschiedene Brandstellen relativ gleichzeitig unter einer engen Abfolge hochkommen – das macht einen stutzig!

00:04:12: Gesicherte Erkenntnisse legen aber noch nicht vor.

00:04:14: Seit Donnerstag Nachmittag kämpfen hunderte Einsatzkräfte gegen die Flammen in der Eifel.

00:04:18: Nach Angaben des Kreises Düren sind etwa dreihundert Hektar von Wald betroffen.

00:04:23: Es ist das bislang größte und folgenschwerste Waldbrand des Sommers.

00:04:26: Zunächst hatten sich die Flammen schnell ausgebreitet, massiv beschleunigt von böigen Winden.

00:04:31: In der Nacht von Samstag wurde die Ausbreitung dann laut Einsatzkräften gestoppt.

00:04:35: Und um das Großfeuer am Hürtgenwald ist allerdings laut deutschen Wetterdienst aktuell und auch in den nächsten Tagen kein nennensweiter Regener zu erwarten.

00:04:41: Es sieht nicht nach Regenen größeren Mengen aus – auch für die folgenden Tage nicht.

00:04:45: Am Nachmittag hat es im Hürtengewalt leicht geregnet.

00:04:48: Wir haben etwas Getropfel über NRW so.

00:04:50: Die Sprecherin fügte aber hinzu sehr geringe Niederschlagsmengen, die nicht helfen.

00:04:55: Ihr wird es auch gerade schon geschrieben.

00:04:57: Herbert Reul ist davon überzeugt, dass unetikierter illegaler Schiederschiechertaback das Feuer ausgelöst hat.

00:05:05: Ja ne ich glaube nicht, dass das der Fall ist und ich glaube auch nicht dass er das gesagt hat aber nice meme an der Stelle.

00:05:11: Herbert Roll hat ja damals so ein merkwürdiges Interview geführt und das nicht etikiert.

00:05:15: der Schiehschat, ahja lass uns nicht klaren Kriminalität Unfassbar.

00:05:20: was da mittlerweile für Verbrechen, was dafür Maßnahmen erforderlich sind um so ein Feuer einzudämmen.

00:05:25: Ich hoffe dass alle Leute unbeschadet zurück in ihre Häuser können.

00:05:29: das ist natürlich auch wichtig besonders die Leute hier im Livestream Chat die mir das auch schon am Freitag berichtet haben.

00:05:34: ich hoffe es geht allen gut.

00:05:36: Apropos Gut Die Wirtschaftsleistung soll wieder steigen.

00:05:39: Das kommt aus dem Deutschlandfunk.

00:05:41: Da besteht parteiöbergreifend Einigkeit.

00:05:44: Doch wie der Staat dazu beitragen kann wird kontrovers diskutiert.

00:05:49: Innerhalb der Regierung wirbt die SPD dabei meist für staatliche Investitionen, während sich Unionsparteien für Steuersenkungen starkmachen.

00:05:56: Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung kurz DEW kommt nun zu einem klaren Ergebnis.

00:06:02: Staatliche Investitionssymptomen sind demnach innerhalb der Europäischen Union deutlich wirksamer als Steuersonkungen.

00:06:08: und mit Geld die Wirtschaft anzukorbeln hat die Regierung zwei Optionen – sie kann mehr Geld ausgeben zum Beispiel die Sozialleistungssteigern mehr in die Stundfestruktur investieren oder auch mehr Rüstungsgüter kaufen, oder sie kann die Steuern senken.

00:06:20: Dann kommt weniger Geld beim Start an und dafür bleibt es bei Unternehmen und Privatpersonen, die damit wirtschaften können.

00:06:25: Nach einer neuen Studie des DIW ist das für das Wirtschaftswachstum deutlich besser wenn der Staat selbst mehr Geld ausgibt.

00:06:33: Wer hätte das gedacht?

00:06:34: Investitionen des Staates rechnen sich um ein Vielfaches.

00:06:39: Hä?

00:06:40: Das klingt ja Wahnsinn!

00:06:42: Wer hätte dass ahnen

00:06:44: können?!

00:06:44: Diese maßgebliche wirklich Unfassbare neuen Erkenntnisse der Studie.

00:06:51: Wow!

00:06:53: Demnach steigt das Bruttoinlandsprodukt ein Jahr nachdem der Staat einen Euro ausgegeben hat um eins, drei bis eins, vier Euro.

00:07:01: Äh... Matemann.

00:07:03: Wahnsinn.

00:07:04: Steuersenkung um ein Euro steigern des Brutto-Inlandsprodukte hingegen nur um null Komma zwei bis Null Komma Drei Euro.

00:07:11: in den Jahren darauf nehmen die Steigerungen nach dem DIW Berechnung in beiden Fällen langsam ab.

00:07:16: Jetzt könnte man ja sagen, das würde ja bedeuten jetzt Schulden aufzunehmen und alles wie dumm zu subventionieren und zu investieren bzw.

00:07:28: die Probleme der schwarzen Null oder CDU-Regierung in der Vergangenheit auszumerzen.

00:07:32: Apropos Ausmerzen wäre dann die richtige Lösung für alles.

00:07:36: Mein Gott!

00:07:37: Das wäre mal schlau gewesen wenn wir in niedrig Zinszeiten das gewusst hätten.

00:07:41: Das ist ja eine neue Studie.

00:07:42: Das hätte ja damals keine Ahnung können.

00:07:44: Volkswirtschaftlich, vollkommen neue Erkenntnisse.

00:07:46: Vollkommen neue erkenntnisse!

00:07:48: Könnt ihr euch erinnern?

00:07:50: Als damals noch die Zinsen im Negativbereich war und man mehr oder weniger Geld geschenkt bekommt hat selbst als Privatanleger schon sehr attraktive

00:07:58: Kredite?!

00:07:59: Wie das als Land gewesen sein muss... Das muss ja unfassbar gewesen sein!

00:08:03: Oh mein Gott!

00:08:04: Als LAND Geld zu leihen muss ja... Das ist ja.. Dass du Geld geschänkt bekommen könnte man fast sagen Naja Hätte man damals diese Erkenntnisse doch nur gehabt, um die Investitionen über Schulden zu finanzieren, die sich dann heute gelohnt hätten.

00:08:20: Aber leider wusste man das nicht!

00:08:23: Leider sind diese volkswirtschaftlichen Erkenntnisse... hätte ja keiner ahnen können dass man ein Land nicht wie einen Unternehmen regieren kann oder?

00:08:31: Das hätte doch niemand ahnen könnten, das hätte doch Niemand hätte das Ahnen können.

00:08:35: Niemand hätt'e das Ahn können.

00:08:40: Ist er nicht so, dass das seit Jahrzehnten?

00:08:43: Naja egal.

00:08:44: Lass uns nicht drüber reden!

00:08:45: Ihr wisst worauf ich ihn auswählen.

00:08:47: In der Studie haben die Autoren nur auf Länder geschaut in denen der Euro das gesetzliche Zahlungsmittel ist.

00:08:52: Das ist für die Ergebnisse wichtig Denn im Euro-Raum gibt es eine Besonderheit Eine gemeinsame Zentralbank EZB.

00:08:59: Sie legt den Leitzens für den Euro fest.

00:09:01: Die Autoren gehen davon aus, dass die EZD dabei in der Regel nicht auf zusätzliche Ausgaben in einzelnen Staaten reagieren wird.

00:09:08: Falls jedoch mehrere Staaten die Rausgaben steigern, seht ihr das anders aus.

00:09:13: Dann würde die EZB wohl den Leitzins erhöhen um die Inflation zu sämpfen.

00:09:16: in den Berechnungen der Autoren bringt ein vom Staat ausgegebene Euro dann weniger als ein Euro zusätzliche Wirtschaftsleistung.

00:09:23: Der Chefvolkswirt Ulrich Kater zweifelt an dieser zentralen Annahme der Studie.

00:09:32: Die EZB werde auch auf Maßnahmen in einzelnen Ländern reagieren.

00:09:35: Zitat selbstverständlich muss die Europäische Zentralbank dagegen halten, die Schulden der Europäischen Union seien inzwischen so hoch dass sich die EZP einen Untätigkeit nicht leisten könne.

00:09:44: Die Reaktion der EZD bremst die Wirtschafts-, die Wachstumseffekte dann aus.

00:09:48: Carter sagte zudem, Zitat solche Studien gehen immer von einer idealen Welt aus.

00:09:53: In der Realität gibt es aber viele Hürden, die dafür sorgen könnten das Geld eben nicht so wirkungsvoll ankommen.

00:09:58: Ja und eine Hürde ist die Union!

00:10:01: Die Union ist ein Hürde und ein Hindernis.

00:10:03: Konservative Parteien grundsätzlich sind eine Hürda-und ein Hinderness, die volkswirtschaftliche Wahrnehmung das für Länder Schulden etwas Schlechtes sind.

00:10:11: Schlechtes, Fundamentalsschlechtest ist ein Problem dabei.

00:10:15: Schulden für Länder sind eine Notwendigkeit denn du kannst aus bestehenden Steuereinnahmen nun mal nicht finanzieren was infrastrukturtechnisch Was Veränderungstechnisch allgemein sich in Ländern verändern muss.

00:10:32: Du musst dafür Schulden aufnehmen, das ist auch in der Vergangenheit immer wieder klar gewesen dass da gibt es einige wenige Parteien die halt leider die stärksten Partei waren die damit ein Problem hatten und jetzt sieht man wie es gekommen ist.

00:10:46: Und was die Europäische Zentralbank mit den Leitzinsen macht ist vor allen Dingen weltwirtschaftliche Reaktionen.

00:10:53: Erinnert ihr euch, wie die Gleitsinsen in der Vergangenheit gestiegen sind?

00:10:56: Inflation auf Basis der Corona-Pandemie.

00:11:00: Inflationsaufbasis, die halt erst zuletzt überwunden wurde.

00:11:04: Also ich würde auch sagen Individuelle Entscheidungen von Ländern werden unter Umständen Einfluss darauf haben aber nicht im selben Ausmaß und vor allen Dingen nicht im europaweiten Betrachtung.

00:11:14: also wenn wir jetzt siebenundzwanzig Nationen von Europa oder von der Europäischen Union mal betrachtet besonders nicht der Betrachten wenn man sieht wer da irgendwie Schulden hat.

00:11:22: Guckt euch mal den Wirtschafts... Den guckt euch mal, den Haushalt von Frankreich an.

00:11:25: Einfach mal den Haushalte von Frankreich angucken und sich fragen.

00:11:28: Hm.

00:11:29: Also hm.

00:11:34: Hm!

00:11:35: Ist ein bisschen.

00:11:36: geht Frankreich denn jetzt Bankott?

00:11:39: Davon ist nicht auszugehen.

00:11:40: Davon is'n nicht aus zu gehen.

00:11:42: Auch wenn Deutschland natürlich Probleme haben sich mit Franzosen zu vergleichen.

00:11:45: Das ist so ne Monde.

00:11:47: Ja oder Japan?

00:11:48: man kann auch außerhalb der Europäischen Union gucken.

00:11:50: Kann ja Japan gucken natürlich und wird sich am Ende die Frage stellen, hm... oder nach Amerika zum großen Freund Amerika.

00:11:59: Die ihre Verschuldung von, ich glaube, dreißig Billionen B-Zwölfnull dreizig Billionen auf vierzig Billion erhöht haben?

00:12:07: Also Staatsverschuldungen scheinen jetzt wirklich keinen, also hat Auswirkungen.

00:12:13: aber das ist halt nicht wie bei Unternehmen.

00:12:15: Überschuldete Unternehmen sind irgendwann, gehen sie sicherlich irgendwann im Ruch.

00:12:20: Bei Ländern ist das immer mal ein bisschen anders, verzögert und vor allen Dingen deutlich... es ist deutlich anders zu betrachten als bei einem Rheinunternehmen.

00:12:30: Deswegen ist es so immer merkwürdig zu sagen man muss Länder wie Unternehmen führen.

00:12:36: Bitte nicht, bitte nicht!

00:12:37: Kommt halt kein Gerichtsverzieher und sagt die Hallo sie sind jetzt sind jetzt over.

00:12:42: Nun egal Volkswirtschaftlich gibt es diese Studie.

00:12:46: mit der Information könnt ihr machen was ihr wollt.

00:12:48: Das kommt aus dem Deutschlandfunk.

00:12:50: Es grummelt.

00:12:52: Und das nicht, weil ihr gerade Hunger habt.

00:12:54: Unter Umständen habt ihr gerade um.

00:12:55: das ist Mittagszeit.

00:12:56: Einer oder andere wird sich denken, boah jetzt ne schönes veganes Kicherhabs-Massaller.

00:13:03: Köstlich!

00:13:04: Das wär's jetzt.

00:13:05: Es grummelt vor allen Dingen auch in der SPD.

00:13:10: Vor den wichtigsten Landtagswahlen im September rumort es in der SPD.

00:13:15: Seit Monaten liegt die Partei in Umfragen mit rund zwölf Prozent klar hinter den Grünen und weit hinter der Union Darftee.

00:13:22: Parteientern immer stärker in der Kritik, die Vorsitzenden Berbel Bass und Glast Klingbeil, die gleichzeitig auch Minister an der schwarz-roten Bundesregierung sind – was übrigens ein Unding ist!

00:13:31: Wie können denn die Parteiführung….

00:13:33: wie kann denn die Partei-Führung gleichzeitig regieren?

00:13:35: Das ist ein Undingen.

00:13:36: Also die sollten das nicht sein.

00:13:39: Im Raum stehen Vorstöße für ein SPD Sonderparteitag im Herbst und Forderungen an Bass und Kling Beil sich zwischen Parteivorsitz und Ministerimten zu entscheiden, was vollkommen nachvollziehbar.

00:13:49: In den vergangenen Monaten wurde immer wieder kritisiert, dass ich nicht genügend Raum bleibe um sich um die Partei zu kümmern.

00:13:54: Zudem löse die Reformpläne der Koalition Kritik aus.

00:13:57: Der Berliner SPD-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahlen Steffen Krach fordert nun eine grundlegende Änderung in der SPD also im Rahmen der Bundesregierung.

00:14:06: Man müsse insgesamt zu einem Kurswechsel kommen Wenn achtzig Prozent der Deutschen sagen das das Reformpaket was Anfang Juli vorgestellt worden in die falsche Richtung geht.

00:14:37: Zurückhaltender äußerte sich zu den Parteien internen Personaldebatte.

00:14:42: Man werde mit seiner solchen Debatte niemand überzeugen.

00:14:44: Zitat, wir werden die Menschen wieder überzeugen mit

00:14:46: Inhalten.".

00:14:47: Oh ich kann also die SPD... oh Gott die SPD!

00:14:52: Die SPD... Ich sage das einfach mal so aus meiner Betrachtungsweile heraus, die SPD hätte keine Regierungskoalition mit der Union stellen dürfen bei den Umfragenergebnissen.

00:15:05: Das hätte nicht passieren dürfen.

00:15:07: Die SPD alleine hätte das nicht sein dürfen.

00:15:10: Dafür ist die SPD einfach zu klein und sie wird immer kleiner.

00:15:13: Das ist eine Oppositionspartei!

00:15:15: Die SPD jetzt in der Größe, in der Sie jetzt ist, ist eine oppositionspartei.

00:15:19: Es ist keine Regierungspartei.

00:15:21: Sie vertritt einfach im Rahmen der Koalition... Also um das mal auf Zahlen runterzubrechen.. Die SPD ist auf Bundesebene so groß wie DIE LINKE Und man stelle sich vor, DIE LINKE IST EINE REGIERUNGSPARTEI.

00:15:37: Jetzt ab von der Fantastischen Idee, dass das so ist wegen den aktuell vermittelten Zahlen.

00:15:45: Das ist natürlich ein Träumchen!

00:15:47: Aber stellt euch mal vor was los wäre wenn eine Partei mit dreizehn bis vierzehn Prozent in den Umfragen mit einer anderen abfallenden Partei zusammen regiert?

00:15:57: Das ist schwierig.

00:15:59: Das is alleine in der Konstellation weil man es irgendwie kennt schwierig.

00:16:03: Die SPD ist keine Regierungspartei.

00:16:05: Sie darf keine Regierung-Partei sein und das merkt man jetzt einfach auch.

00:16:10: Mehrere Ruppen sehen die personelle Frage anders.

00:16:12: Erst am Donnerstag hatte der Vorstand der SPD Abteilung Berlin Mariendorf ein Papier beschlossen, in dem Bas und Klingball aufgefordert werden sich zwischen Partei Amt und Ministeramt zu entscheiden.

00:16:22: Zudem verlangte die SPD Gliederungen einen Sonderparteitag im Herbst als Grundlage für den inhaltlichen Kurzwechsel der SPD und einen Neustart der Koalition.

00:16:29: Unfassbar!

00:16:30: Ein glaubwürdiger inhaltlicher Neustart müsse einem personellen Neustarten der Partei verbunden werden, heißt es, hieß es.

00:16:37: Der SPD-Vorsitz müsste vom Ministerämtern und Kabinett März personell getrennt werden.

00:16:41: Korrekt!

00:16:43: Sollte Barras sich für die Ausübung ihres Ministeramtes und gegen den Parteivorsitz entscheiden fordert die SPD Mariendorf eine Urwahl der Nachfolger.

00:16:51: Wenige Tage zuvor waren aus dem Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD ähnliche Töne gekommen.

00:16:57: Auch sie fordert einen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze noch in diesem Herbst.

00:17:02: Die Tatsache, das klingen bei ihr überhaupt das Übernommen an!

00:17:04: Das Wahnsinn Alter!

00:17:06: Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land, sagten die AG-Vorsitzenden Maria Astufta und Orkan Özdemir dem Spiegel.

00:17:16: Von einer existenzgefährlichen Krise war die Rehe.

00:17:18: In den Tagesthemen berichtet Öztemir nun von großem Zuspruch für den Vorstoß an der Basis auf Funktionsebene oder

00:17:24: funktionärssebene.".

00:17:25: Weil natürlich die Genossinnen und Genossen alle vor allem die Wahlkampf machen, diese Last der SPD Bundes auf ihren Schultern spüren.

00:17:33: Der SPD-Politiker Karl Lauterbach stellt sich hingegen hinter die Parteispitze.

00:17:36: Er habe volles Vertrauen.

00:17:37: in Klingenballen war es, sagt er im All dem Morgenmagazin.

00:17:40: Die Kritik an beiden sei überzogen ungerechtfertigt und kommt zur Unzeit.

00:17:44: Die Bundesregierung befindet sich mitten in einem riesigen Reformprozess.

00:17:47: Lauterbach fordert seine Partei auf konstruktiv den anstehenden Reform zu arbeiten.

00:17:52: Konstruktiv an den anstehenden Reformen zu arbeiten, ist es konstruktiv die anstehnenden Reform so wie sie aktuell formuliert werden abzuleden.

00:17:59: Muss man einfach sagen das ist keine Option.

00:18:02: Das Wohngeld zu senken, die Leistungen der Gesundheitsversorgung zu reduzieren?

00:18:08: Das ist keine gute Politik und das ist eine Reform!

00:18:13: Das ist wichtig.

00:18:13: zu verstehen dass was da passiert ist keine Reform.

00:18:18: beibehalten des Status quo unter einer Verminderung der Leistungskapazitäten.

00:18:23: Eine Reform bedeutet es, sich grundsätzlich zu fragen wie man das was man da abbildet in anderer oder ähnlicher Form konzentriert bürokratiefreier an die Bevölkerung weitergeben kann.

00:18:36: eine Reform wäre es zu sagen okay schaffen wir es eventuell die gesundheitsvorsorge in deutschland zu subventionieren indem wir oder zu zu fördern indem wir sagen, wir müssen aus drei und neunzig gesetzlichen kranken kassen eine gesetzliche krankenkasse machen.

00:18:49: Wir müssen die beamten und alle in die gleiche gesundheitsversorgung einzahlen lassen eben so wie bei der rennte.

00:18:55: Die gesetzlich grün in den gesetzischen kranken Kassen.

00:18:58: und wir müssen dann am ende uns fragen was bleibt dabei übrig?

00:19:01: Was bleibt da übrig?

00:19:02: ebenso wie die selbstständigen das komplett richtig und wichtig Ob das eventuell schon ausreich, die Leistung beizubehalten und die Beiträge zu stabilisieren.

00:19:13: Und oder ob wir die Bezuschüssen müssen damit die Beiträge sinken.

00:19:17: Wir müssen den Fehler wieder gut machen denen zuletzt ja auch Jens Spahn getan hat nämlich die Krankenkassen dazu zu fordern oder zu zwingen ihre Rücklagen aufzubrauchen.

00:19:28: Und ob das bei einer großen gesetzlichen Krankenkasse überhaupt noch notwendig ist?

00:19:33: Es muss konsolidiert werden.

00:19:35: es muss einfach konsolidar werden.

00:19:36: Weiter heißt es in dem Artikel.

00:19:38: Die SPD muss in der Regierung stärker sozialdemokratische Handschrift zeigen, sagt er allerdings auch.

00:19:42: so müssen die Menschen nach den Reformen zum Beispiel bei der Pflege- und Gesundheitssystem sehen.

00:19:46: da ist etwas für uns gerechter geworden.

00:19:48: aber dafür kritisiere ich doch nicht die eigenen Parteivorsitzenden.

00:19:54: Noch ist es eher die zweite und dritte Reihe in der Partei die auf ein Kritik übt.

00:19:58: Disziplinieren dürfte dabei die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wirken.

00:20:04: Dort allerdings droht den Sozialdemokraten ein neues Desaster.

00:20:07: In Sachsen-Anhalt müssen sie bei Umfragewerten zwischen fünf und sieben Prozent gar um wieder den Einzug in den Landtag zittern, in Berlin muss die SPD einen Absturz von achtzehn Komma vier Prozent bei der letzten Wahl auf nur noch zwölf oder dreizehn Prozent befürchten.

00:20:21: Holy Shit!

00:20:24: Das ist mal nen Einbruch.

00:20:26: das is also Berlindiger.

00:20:28: Wow Ein Hoffnungsschimmer ist Mecklenburg-Vorpommern, wo die populäre SPD-Ministerin Manuela Schweld sich trotz erwarteter Verluste einen auch hier starken AfD ihr Amt verteidigen könnte.

00:20:39: Ich plane tatsächlich Anfragen rauszuschicken und mit Frau Schwesig zu sprechen im Rahmen der Mecklinburg-Forkpommerschuhe in Landtagswahlen.

00:20:46: das wird sich aber alles noch zeigen.

00:20:47: wir haben ja auch hier Angebote in Sachsen-Anhalt annehmen lassen.

00:20:54: das heißt da wird auch nochmal ein Termin kommen Aber Mecklemburg- Vorpommer ist ja nochmal ein anderes Brett.

00:20:59: Um dies zu erreichen setzt sie allerdings vor allem auf Distanz der Bundespartei und deren Doppelspitze aus Bars & Klingbeil.

00:21:05: Nicht nur in der Rentenpolitik tat Schwesig zuletzt laut statt Kunden, dass die Pläne der schwarz-roten Koalition nicht mitträgt beispielsweise die Plähne für eine Abschaffung der abschlagsfreien Früherhente oder auch von ihr als unmenschlich bezeichnete Pflegereform.

00:21:17: Bars selbst räumte kürzlich im ZDF Sommer Interview ein mit der aktuellen Lage könne niemand zufrieden sein – Zitat wir müssen uns neu aufstellen!

00:21:24: Auch müsse die SPD als Partei sichtbarer werden, allerdings sei Panik jetzt keine gute Lösung.

00:21:28: Kritik an der Arbeit der Regierung und der Koalition mit der Union wiesbar ist zurück.

00:21:33: Vielmehr habe die SPD hier viel durchgesetzt, sagt sie.

00:21:38: Lediglich in der Debatte um die Rentenreform macht die Bundesarbeitsministerin deutlich dass die Empfehlung der Regierungskommission für Sie kein Wunschergebnis

00:21:45: war.".

00:21:45: Unruhe in der SPD ist immer da, versucht auch Klingbeil an diesem Mittwoch zu beschwichtigen.

00:21:49: Allerdings steht er aufgrund hartes Beauflagen für Sozialleistung derzeit noch mehr in der Partei internen Kritik als Basz.

00:21:55: Zur Forderung nach dem Sonnerparteitag sagte Klingbei lediglich die Parteispitze habe den klaren Auftrag erhalten in die Regierung zu gehen und auf Basiskollektionsvertrag es.

00:22:03: Jetzt dürfe sich die SPD nicht wegdrucken.

00:22:06: Ja also ich formuliere das jetzt einfach mal weil sie sich das ja auch abzeichnen.

00:22:13: diese Regierung wird auseinanderbrechen.

00:22:16: Die Spannung innerhalb der SPD, die Spannungen innerhalb der Union.

00:22:19: Die Unzufriedenheit mit Friedrich Merz.

00:22:21: Die fallenden Umfrageergebnisse.

00:22:23: Es zeichnet sich jetzt so langsam etwas ab viel deutlicher als noch bei der Ampel-Regierung dass die Bundesregierung nicht mehr also zumindest nicht wie lange keine Ahnung zumindest nicht bis Ende der Legislaturperiode regieren wird.

00:22:39: das wann genau ist halt immer schwierig zu sagen.

00:22:42: da kann man auch keinen hell sehen legit in die zukunft gucken können.

00:22:47: aber alles was jetzt Alles, was man jetzt sieht alles was zu sehen ist alles umfrage ergebnisse und wenn man alles mit einbezieht das wirkt schon so als könnte man relativ sicher sagen jo Sieht nicht gut aus sieht nicht gut.

00:23:01: Aus und dann wird es Neuwahlen geben Und dann wird man wird man sehen wie sich das weiterentwickelt.

00:23:06: apropos weiter entwickeln Die situationen.

00:23:09: Sachsen-Anhalt verschärft sich regelmäßig durch neue Informationen Interviews wenn ja gerade sehr viele Interviews auch mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund geführt und der hat jetzt in der Zeit gegenüber geäußert oder zumindest berichtet ist die Zeit, dass der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt Ulrich Sigmund schließt die Abschaffung des Landesverfassungsschutzes nach der Landtagswahl nicht aus.

00:23:34: Für den Fall einer AfD geführten Regierung sagte Sigmund übrigens im Podcast von Ben Anscriptet Innerhalb seiner Partei gäbe es unterschiedliche Positionen der Frage.

00:23:44: Manche wollten die Behörde vollständig abschaffen, andere auf ihre eigentliche Aufgabe zurückführen.

00:23:48: Er selbst sei da völlig ergebnisoffen, sagte der fünfundreißigjährige.

00:23:51: Siegmund war auf dem Verfassungsschutz vor, die Opposition zu überwachen und für Stimmung zu sorgen.

00:23:56: Die Entscheidung, die den Landesverband der AfD in Sachsen-Anhalt zu beobachten wolle man überprüfen und rechtsstaatlich neutral bewerten Es ist rechtsstaatslich bereits neutral bewertet worden.

00:24:06: Es gab dagegen Klagen.

00:24:07: Der verfassungsschutz hat nicht einfach Landesgruppe überprüft, sondern da wurde natürlich auch von der AfD gegengeklagt und gerichtlich bestätigt.

00:24:15: ist die AfD in Sachsen-Anhalt eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung.

00:24:21: Das ist nicht... also das ist natürlich durch Gerichte bestätigd worden.

00:24:25: Das erklärt sich selbst weil die AfD natürlich dagegen vorgegangen ist.

00:24:30: Und jetzt anzudeuten dass das rechtsstaatlich nicht neutral bewertet wurde lässt vollkommen außer Acht, dass es rechtsstaatslich neutral bewärtet wurde.

00:24:37: Da gibt es keine Diskussion mehr.

00:24:40: Das Innenministerium in Magdeburg wies den Vorwurf einer politischen Einflussnahme zurück unterhalte mit die Behörder handel nach Recht und Gesetz.

00:24:47: Der Verfassungsschutz hatte den Landesverband im November, als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

00:24:52: Er verwies dabei auf zahlreiche islamfeindliche rassistische antisemitische Aussagen von AfD-Funktionen und Mandatsträgern.

00:24:59: Die AfD ging dagegen juristisch gegen die Einstufung vor.

00:25:02: Das Verfahren war zuletzt ausgesetzt worden.

00:25:04: Hintergrund vermöglicherweise, dass zunächst eine Entscheidung in einem Verfahren auf Bundesebene abgewartet werden soll.

00:25:10: Also das passiert reinweise!

00:25:12: Es wird immer juristisch geprüft und getan.

00:25:15: Aktuell läuft der Gesamtverband als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft worden.

00:25:22: Jedes Bundesland wurde vom Verfassungsschutz Ende letzten Jahres als Rechtsextremmistische bezeichnet.

00:25:32: Das hat dann der Verfassungsschutz auch pausiert, weil eine juristische Prüfung stattfindet und auch diese juristischen Prüfungen wird zum Ergebnis kommen ja die AfD ist ein gesichertes rechtsextremistischer Bestrebung.

00:25:43: das kann man nur abwarten das fällt in vielen Fällen.

00:25:46: darum kommen ja immer sukzessiv diese Bundesländer die nachrücken.

00:25:49: ja Sachsen-Anhalt Thüringen das kommt ja alles das rückt ja alles nach und dass auf Basis dieser verzögerten juristisch prüfung Und das wird vom Bundesverband auch so sein, wahrscheinlich nächstes Jahr vielleicht noch Ende dieses Jahres.

00:26:04: Das hängt ein bisschen von den gerichtlichen Entscheidungen ab und dann ist das Kind im Runden gefallen.

00:26:08: Das Problem ist nur dass das nichts bringt.

00:26:11: Warum bringt es nichts?

00:26:12: Die Schlussfolgerung auf Basis einer rechtsextremistischen Bestrebung ist ja die Prüfung des Verbotsverfahrens.

00:26:18: aber solange die Bundesregierung oder die Parteien der Bundesregierung, der Bundesrat oder wer weiß was auch immer sich nicht dazu hinreißen lässt diese Prüfungen anzustoßen ist es schwierig.

00:26:31: Die Prüfung bringt dir nicht, solange du die Schlussfolgerung aus der Prüfungen nicht herausnimmst.

00:26:35: Es ist jetzt für mich auch gar nicht fraglich ob die rechtsextreme AfD nicht den Verfassungsschutz abschaffen will.

00:26:44: Ich bin mir ziemlich sicher das dies tun werden auf Landesebene Das haben sie ja auch schon angekündigt oder Sie werden ihn so umstrukturieren dass sich das halt maßgeblich verschlechternd wird.

00:26:52: Ja ja, ist halt so!

00:26:54: Das kommt aus der Zeit.

00:26:56: Das ist die letzte Nachricht, die ich habe.

00:26:58: Wir gucken jetzt gleich noch in das Ulrich Siegmund Interview rein, dass der Mitteldeutsche Rundfunk mit ihm geführt hat.

00:27:04: Ich möchte nur ganz kurz erklären... ...ich hab natürlich wahrgenommen und ich hab auch durch das Benanscripted Video... ...Ich konnte es nicht komplett gucken!

00:27:11: Ich hab einfach mir die Segmenten angeschaut, die besonders relevant sind für mich wo ich dachte, okay, landespolitischere Fragen.

00:27:17: BenansScripted hat einen vier Stundeninterview mit Ulrich Sigmund geführt.

00:27:21: Dieses Interview ist sehr viel bla bla Also einfach Zwischenmenschliches, bla bla.

00:27:27: Ich hab überlegt ob ich das hier mit euch gucke?

00:27:30: Das Problem ist nur, ich habe dazu nichts hinzuzufügen!

00:27:34: Da geht es viel um zwischenmenschliche Fühlen und Gefühle sind schwer sachpolitisch einzuordnen.

00:27:41: also beispielsweise um den Vergleich mal zu machen wir hatten ja hier mit Eva von Angern gesprochen und gesagt hey die sehr auch sehr charismatisch sehr sympathisch.

00:27:51: Aber nichtsdestotrotz werden Fachfragen gestellt, wie sie gewisse Dinge im Bundesland lösen möchte.

00:27:58: Und diese Fragen muss sie beantworten und ich hoffe dass Leute ihre Wahlentscheidung wenn Sie sowas sehen anhand von den fachlichen Kompetenzen der politischen Akteure berichten.

00:28:06: Mir bringt das nicht!

00:28:07: Und euch bringt es nichts oder dem Zuhörenden bringt gar nichts dann zu hören ja wie sympathisch finde ich den?

00:28:13: Mein bauchige Bauchigefühl sagt er ist ja nett Ja das bringt aber nichts, das ist bei politischen Akteuren vollkommen irrelevant.

00:28:19: Und meine Wahrnehmung von dem Ben & Scripted Video, das jetzt mit Sigmund geführt wurde ist dass es halt Bauchibauri.

00:28:28: Das ist halt Gefühle.

00:28:33: Da wird nicht darüber gesprochen wie der Herr Sigmund siebentausend fünfhundert Polizeibeamte in Sachsen-Anhalt akquirieren will wenn er gleichzeitig sagt man findet keine Lehrkräfte mehr und woher soll man die herholen?

00:28:47: Da fragt sich keiner, wenn diese Fragen nicht gestellt werden dann kannst du das Interview vergessen.

00:28:52: Wenn ihr ein gutes Interview mit einem AfD Funktionär oder AfD-Abgeordneten sehen wollt, dann guckt euch Mehdi Hassan's Interview von Al Jazeera mit Maximilian Krah an.

00:29:02: Maximian Krah hat auch – und das haben wir hier gesehen – ein sehr intensives Interview mit Mehdi Hasan geführt international Und das war ein fantastisches Interview!

00:29:10: Das ist der Maßstab für alle Interviews.

00:29:13: Wir haben darauf reagiert, wir haben das eingeordnet Und das war wirklich so, dass hat ein Mehrwert.

00:29:19: Das hat einen wirklichen Mehrwert.

00:29:20: aber die Gefühle einzuordnen ist halt.

00:29:23: ich habe das Gefühl wo wir bei gefühlen sind.

00:29:26: es stellt sich sehr schwierig da Fakten als Maßgabe zu nehmen wenn niemand mehr an Fakte interessiert sind außer die Leute die sie schon kennen.

00:29:35: ja und das ist dann schwierig.

00:29:37: naja aber wie gucken uns das jetzt gleich an?

00:29:39: Ich möchte euch erstmal danken für die Nachrichten.

00:29:41: Sorry nochmal, Meinungsmachnis gerade Tempo-Räder down.

00:29:43: Das wird aber im Laufe der nächsten Woche wieder klar sein.

00:29:46: Abonniert den YouTube Kanal und liked die entsprechenden Videos, die ihr da guckt.

00:29:50: Danke für die Aufmerksamkeit!

00:29:51: Dankeschön.