🗞️ NEWS: Ist die Briefwahl sicher? FAKTENCHECK!

00:00:05: Wir haben heute den achtundzwanzigsten, achtenzwanziger ist jetzt zwölf Uhr fünfundfünfzig mitteleuropäischer Sommerzeit und wenn ihr Heute noch nicht ganz wach seid.

00:00:15: Und wenn ihr noch nicht Ganz geschaut habt was so in die Nachrichten los ist dann habe ich für euch beides auf der einen Seite ein kleinen Jumpscare und auf der anderen Seite Die Plattform damit Ihr nachrichten richtig konsumieren könnt nämlich es Ist Meinungsmache Es ist natürlich meinungs mache de Und auf meinungsmache.de könnt ihr jederzeit mit euren kleinen Patschählnchen rauf rumsurfen und euch zusammengefasste Nachrichten der aktuellen Ereignisse der Welt durchlesen, oder exklusive Artikel die wir für euch aufbereiten uns zur Verfügung stellen sowie beispielsweise die Frage rund um die Gaslobby- und Katharina Reicher Die hier zauberhaft in die Kameralächeln seht.

00:00:59: Deswegen schaut da gerne vorbei mymeinungsmachede ladet euch gerne die Meinungsmache App herunter im Store oder schaut bei Meinungsmache auf YouTube vorbei.

00:01:08: Ihr könnt auch den RSS-Feed nehmen, da ist alles hier hinterlegt.

00:01:11: Da ist alles da!

00:01:12: Schaut euch das gerne an damit ihr informiert seid.

00:01:15: und jetzt erlöse ich euch von diesem Blick... ...und gehe selber mal in die Nachrichten hinein.

00:01:22: Die Tagesschau schreibt einen Kommentar zu den aktuellen machtpolitischen Entwicklungen der Vereinigten Staaten von Amerika.

00:01:29: Bereits als die ersten Raketen flogen war klar, diesen Krieg werden die USA verlieren.

00:01:35: Im Pentagon nahmen seit Jahrzehnten jedes Planspiel für den persischen Golf einen identischen Verlauf.

00:01:41: Fühlen sich die Fanatiker in Tehran existenziell bedroht machen sie die Straße von Homus dicht und greifen die Nachbarstaaten an.

00:01:49: alle wussten das nur Präsident Donald Trump nicht.

00:01:53: Trump weiß nichts aber alles besser.

00:01:55: Er verachtet Fachleute und ihre Expertise, und er regiert mit Menschen die auf eine fast schon groteske Weise für ihre Aufgaben ungeeignet und unfähig sind.

00:02:05: Der Verteidigungsminister zum Beispiel – nichts an diesem Feldzug hatte Pete Hexef gut geplant!

00:02:11: Noch nicht mal den Nachschub für die Marine-Soldaten?

00:02:15: Als die Iraner die US-Stützpunkte am persischen Golf angriffen rissen die Lieferketten.

00:02:22: Jetzt schicken Eltern aus der Fernheimat ihren Kindern Lebensmittelpakete auf Kriegsschiffe.

00:02:29: Und die Zustände auf dem Flugzeugträger Abraham Lincoln waren so schlecht, dass ein Soldat in seiner Verzweiflung über Bord sprang um sich das Leben zu nehmen!

00:02:43: Wie schlimm und wie peinlich für den Präsidenten!

00:02:47: Trump wünscht sich er könnte das Rad zurückdrehen... Möge doch die Straße von Hormuz wieder frei sein, das Benzin zu Hause wieder billig.

00:02:55: Doch die Zahnpasta ist aus der Tube!

00:02:58: Bis auf weiteres hat jetzt Iran am Golf das Sagen.

00:03:02: Schießen lassen will Trump nicht mehr.

00:03:04: Ging er auch gar nicht weil den USA die Flugabwehrraketen ausgeht.

00:03:08: Deshalb versuchte es nun extra mit harten Sanktionen.

00:03:11: Gab's schon hat aber nicht funktioniert.

00:03:13: Zumal die Chinesen, auf die ich dabei ankehme, nicht mitmachen.

00:03:17: Und die Bereitschaft der iranischen Führung, ihrem volkwirtschaftlichen Schmerz zuzufügen ist unendlich.

00:03:24: Lustiger Fakt bei den Chinesen Die Chinesien haben auf diese totale Sanktionierungskampagne übrigens auch zuletzt schon damit reagiert dass die Mitgliedsländer, die den Iran bzw Handelspartner des Irans sanktionieren ebenfalls sanktionen.

00:03:40: Das heißt Amerika versucht auf Basis von einer veralteten und schwächeren Machtposition verbündete und auch allgemein Nationen auf der Welt dazu zu bringen, Verbündete des Iranes zur Sanktion zu führen.

00:03:53: Und die eben auch zu sanktionieren wenn sie sich nicht dazu halten.

00:03:57: China sagt jetzt aber nice try Aber ihr seid längst nicht mehr in der Machtposition in der er hier vorher wart.

00:04:03: deswegen raten wir allen unseren Bündnispartnern den Empfehlungen der Vereinigten Staaten nicht nachzukommen und Wenn Sie diesen empfehlung nachkommen werden sie von uns sanktionen.

00:04:16: Und mittlerweile ist es so, dass Sanktionen Chinas schon eine gewisse Potenz haben.

00:04:22: Amerika ist diesbezüglich in einer ausweglosen Situation.

00:04:27: Die Supermacht USA schreibt die Tagesschau jetzt hat sich mit einer zweitklassigen Regionalgröße angelegt und ist dabei unterlegen.

00:04:36: Das hat geostrategische Folgen, die wir längst noch nicht alle begreifen.

00:04:40: Am persischen Golf sind die Amerikaner jetzt auf dem Rückzug, dass Pentagon überlegt ernsthaft.

00:04:47: Listen to this!

00:04:48: Das Pentagon überlegt ernsthaft, die zerstörten Stützpunkte in der Region nicht wieder aufzubauen.

00:04:57: Trump steckt fest und er steckt im Morast und das Loch hat er sich selber gegraben.

00:05:02: Das ist insane.

00:05:03: Und das ist eine unfassbare Veränderung.

00:05:06: Hier wurde gesagt geopolitisch, ich sage Softpower Soft und Hardpower aber ganz besonders soft Power.

00:05:12: Unfassbar!

00:05:13: Die arabischen Ölmonarchien sehen sich nach anderen Partnern und Beschützern um, gewiss hat man in Peking ein Ohr.

00:05:19: Taiwan mit seiner Freiheit ist jetzt in größerer Gefahr denn je.

00:05:24: In der Ukraine ist der Mangel an Patriot Flugabwehrsystem ernster als zuvor.

00:05:29: Und für die Westeuropäer ist das Risiko eines russischen Angriffs ein Reales geworden – all das hätte Trump zumindest erahnen können….

00:05:37: In der Sackgasse, in der er jetzt aus freien Stücken steckt, steckt er fest.

00:05:43: Yikes!

00:05:44: Ein katastrophaler Kommentar eine katastrofale Einschätzung und wir reden hier nicht von irgendeinem junge Welt oder so also von so einem links orientierten oder von der Taz.

00:05:54: das kommt aus der Tagesschau.

00:05:58: The tables have turned.

00:05:59: ich hätte mir vor Jahren nicht vorstellen können dass die tagesschau sowas schreibt aber die tageschrau schreibt jetzt sowas.

00:06:09: Ein weiterer Artikel aus der Tagesschau habe ich bezüglich eines Faktenchecks, einer Sache die in den Sommerinterviews der rechtsextremen AfD klar geworden ist.

00:06:19: Nämlich dass sie sich der Demontage und des Angriffs der Briefwahlen angenommen haben.

00:06:26: Und darum hat die Tagesschau dazu einen kleinen Faktonfinder gemacht.

00:06:31: Das sind die größte Feinde von Lügnern!

00:06:34: Die Briefwahl wird seit Jahrzehnten immer beliebter.

00:06:39: So haben beispielsweise bei der Bundestagswahl, im Jahr zwei-tausendfünfundzwanzig rund ein Drittel der Wähler ihre Stimmen per Brief abgegeben.

00:06:45: Wie auch zur BundestagsWahl gibt es jetzt vor der Landtagswahlen Sachsen-Anhalt Behauptungen, dass die Briefwahr nicht sicher sei!

00:06:52: Gerade auf der Plattform auf der Desinformationsplattform X – ehemals bekannt unter Twitter, jetzt eigentlich auch nur bekannt unter werden vor allem von Personen aus rechtspopulistischem bzw.

00:07:03: rechtsextremen Spektrum verschiedenste Vorwürfe

00:07:06: laut.".

00:07:06: So behauptet ein reichweitenstarker User auf der Plattform, Zitat, man darf davon ausgehen dass mit dem Brieffall in Sachsen-Anhalt das Wahlergebnis massiv verfälscht wird.

00:07:17: Amerikanisches Playbook by the way, amerikanisches playbook, das ist MAGA scheiße!

00:07:21: Viele behaupten, dass zum Beispiel Mitarbeiter der Verwaltung die eingegangenen Briefallumschläge vor der Wahl zugunsten linker Parteien sortieren würden.

00:07:29: Mehrere AfD-Politiker hatten jüngst die Sicherheit der Briefwahl angezweifelt.

00:07:33: Ein Blick allerdings auf vergangene Wahlen zeigt, dass es vereinzelte Fälle von Wahlbetrug gegeben hat.

00:07:39: In einem Fall manipulierte ein Mann aus Dresden bei der Kommunalwahl und der Landtagswahl, Briefallstimmen aber nicht zugunsten von linken Parteien sondern eben zu Gunsten der rechtsextremen Freien Sachsen in mehreren Fällen übrigens auch zu gunsten der AfD.

00:07:58: Bei einem anderen Fall in Bayern soll ein Ex-Bürgermeister Briefwahlunterlagen manipuliert haben.

00:08:03: Im Stendal fälschte ein ehemaliger Stadtrat hunderte Wahlvollmachten, um so an die Briefwollunterlagen zu kommen.

00:08:10: Solche Einzelfälle hat es immer mal wiedergegeben – allerdings gab es nie einen großen systematischen Betrug.

00:08:18: Probleme mit der Briefwahlen liegen meist eher in der Durchführung wie das Beispiel der Bundestagswahl zwanzig-einundzwanzig in Berlin zeigte.

00:08:26: Auch eine Studie aus dem Jahr zwanzig-einundzwanzig, die die Bundestagswahlen von nineteen acht und neunzig bis zweitausendsehntzehn untersuchten kommen zu diesem Ergebnis.

00:08:34: Schwachstellen der Briefwahlen liegen vor allem in der Organisation und Logistik.

00:08:38: Insgesamt heißt es aber dass die Briefwahl sicher

00:08:40: ist.".

00:08:42: Kein Vorfall hätte das Wahlergebnis um auch nur einen Sitz verändern können.

00:08:47: Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, dass es bei der Briefwahl strukturelle Manipulationen gibt.

00:08:53: Erklädter Wahlforscher Eric Lindhart von der TU Chemnitz.

00:08:56: Natürlich können es bei der Briefwahl zu einzelnen Manipulationsversuchungen kommen, aber nicht in einem großen Umfang.

00:09:03: Die größte Gefahr durch die Beeinflussung sieht Lindhart innerhalb von Familien und man stelle sich ein autogitäres Familienoberhaupt vor das dann auf den Ehepartneren und anderen Familienmitgliedern Druck ausübt.

00:09:14: im Englischen bezeichnet man auch als Family Voting.

00:09:17: Auch die Wahlleiterin von Sachsen-Anhalt Christa Diegmann sieht die Briefwahl als sehr sicher.

00:09:23: Gerade weil das Wahlsystem vorflaufend überprüft werde, zitat jede Wahl wird evaluiert und im Anschluss überarbeiten wir die Regeln wenn etwas nachjustiert werden muss.

00:09:33: Im Vorfeld der Wahl in Sachsen-Anhalt kam es zu einem Fehler beim Versenden der Briefwahlunterlagen in der Stadt Magdeburg.

00:09:38: Insgesamt vierhundertvierzig Menschen in der Landeshauptstadt haben zweimal ihre Briefwahlen unterlagen bekommen.

00:09:44: Nach Angaben der Stadt habe das Wahlamt den Fehler selbst bemerkt und die Wahlscheine als ungültig markiert.

00:09:49: Die betroffenen Bürger seien informiert worden und hätten neue Briefwahlunterlagen per Post bekommen.

00:09:53: Dominic Nios, Wahlforscher an der Universität Hannover bewertet die Briefall als sicher und betont auch einen wichtigen Schutzfaktor – die Dezentralität der Wahl!

00:10:03: Denn es wird an hunderten Standorten gewählt und an dutzenden Orten die Briefwollunterlagen ausgezählt.

00:10:08: Auch wenn der Einzelfall nie ausgeschlossen werden kann, müssten an einem großen Betrug hunderte Menschen beteiligt sein.

00:10:15: Auch den Vorwurf, dass möglichst Manipulation nur bestimmten Parteien nutzen würde, hält NIUS für nicht plausibel oder Nihuis schwieriger Name in twenty-six und zwanzig Turbjorn ist.

00:10:26: Zitat vereinzelte Probleme können nicht zu Hundert Prozent ausgeschlossen werden aber warum sollte diesen dann nur zugunsten einer bestimmten Partei sein?

00:10:33: Solche Manipulationsen können prinzipiell alle Parteien treffen.

00:10:36: Jetzt kommt vielleicht die Schlussfolgerung Warum zur Hölle ist denn die fascistische AfD denn so gegen Briefwahl unterlag?

00:10:42: Naja, genau aus demselben Grund warum die Amerikaner die konservativen und sehr rechten Amerikanern gegen Briefwahl unterlagen sind.

00:10:50: Weil Brieffehler besonders progressive Stimmen sind.

00:10:53: Dazu schreibt die Tagesschau Die Auswertung vergangener Wahlen zeigt dass Briefwähler anderer Parteien präferieren als Urnen-Wähler.

00:11:01: So bekommt die AfD bei der Briefwoll im Regelfall weniger Stimmen als andere Parteien.

00:11:06: Wahlforscher Lin Hart findet dies auch logisch.

00:11:09: Zitat Die AfD ruft bereits seit Jahren dazu auf, dass ihre Wähler bitte nicht per Brief wählen sollen.

00:11:15: Natürlich sieht man das dann auch in den Stimmverteilungen bei der Briefwahl – zu diesem Schluss kommen auch andere Wahlforscher!

00:11:22: Ein wichtiger Grundsatz bei der Wahl ist alle dürfen die Wahl und die Auszählung beobachten und überwachen.

00:11:27: Das gilt sowohl für die Abgabe der Stimmzettel im Wahllokal als auch die Auszahlung der Urundinnen- und Briefwahlen am Abend.

00:11:33: Deswegen ruft Landeswahlleiter Diegmann für Sachsen-Anhalt auch dazu auf, Zitat die beste Möglichkeit sich der Richtigkeit der Wahl zu versichern ist dass man als Beobachter ins Wahllokal kommt.

00:12:01: Doch dieses Video war ein Fake und stammte mutmaßlich von einer russischen Desinformationskampagne.

00:12:07: Also, die Brieffahl ist sicher!

00:12:09: Und der Grund warum die rechtsextreme AfD die Brieffall torpedieren möchte?

00:12:14: Ist weil Brieffehlerinnen und Brieffehle besonders eben nicht die AfD wählen.

00:12:20: Das ist amerikanisches Playbook.

00:12:22: das ist ganz einfach zu identifizieren dass es einfach nach Vorbild Project Na, es ist wirklich eine billige Kopie und ich glaube da muss man nicht lange recherchieren.

00:12:33: Das erkennt man relativ schnell!

00:12:51: Da sind zwei Menschen gestorben.

00:12:52: für die Leute, die sich jetzt dazu nicht in der Lage fühlen das zu hören.

00:12:55: Die sollten jetzt mal so zehn Minuten sich ein Käffchen holen oder immer ein bisschen was anderes machen Denn jetzt ist dieses Thema dran Okay?

00:13:02: Also Das kommt aus dem Tagesspiegel.

00:13:05: Bei einer Gewaltheit an einer Schule in Goseneu-Zittau Südöstlich von Berlin sind am Donnerstag eine Frau und einen Mann getötet worden.

00:13:13: Die Polizei bestätigte dass ein neunzehn Jahre alter Verdächtiger vorläufig festgenommen wurde.

00:13:18: Bei einem Opfer handelt es sich nach Tagesspiegelinformation aus Sicherheitskreisen um eine achtzehn Jahre alte Schülerin der Sekundarschule.

00:13:26: Zuvor hatte die Märkische Allgemeine berichtet, zudem wurde ein dreißig Jahre alter Mann getötet.

00:13:32: Bei den Opfern handelte es sich um einen Hot-Erzieher.

00:13:35: das bestätigt eine Polizeisprecherin am Freitagmorgen vor Ort in Gosen.

00:13:40: Der Tatverdächtige soll nach bislang unbestätigten Tagesspiegelinformationen – das ist ganz wichtig, die Situation wird sich noch mal entwickeln.

00:13:48: In Nuancen werden die Informationen also nochmal verhärtet werden – nach Tagesspielinformation der neunzehn Jahre alte Ex-Freund der jungen Frau sein, der selbst kein Schüler an der Einrichtung wäre!

00:14:00: Er soll eine andere Schule in der Region besucht haben….

00:14:02: er wurde vorläufig festgenommen und ist im Polizei

00:14:05: gewahrsam.".

00:14:07: Am Freitag kommt ein Notfallteam des Schulamts auf den Campus.

00:14:09: Schulpsychologische Fachkräfte werden Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräfte der Schule in Goseneu-Zitter unterstützend zur Seite stehen, wie das Bildungsministerium im Brandenburg berichtet.

00:14:18: Auch die Notfallseelsorge wird wieder vor Ort sein.

00:14:21: Bereits am Donnerstag waren acht bis neun Vertreter an der Schule Ostbrandenburg und Sprach mit Betroffenen – Zitat Wir versuchen einen Schutzraum zu sein, sagte Stefan Bayer von der Notfallseelsorge Brandenburg im RBB Spezial.

00:14:33: Am Donnerstagabend gedachten Trauernde der Toten und legten Blumen und Kerzen bzw.

00:14:37: Kuscheltieren nieder.

00:14:38: Die Polizei sei am Donnerstag bis in die späten Abendstunden am Tatort gewesen um Spuren zu sichern, sagte Polizeisprecherin Hannah Echle.

00:14:46: Die eigentliche Tatortarbeit ist aber abgeschlossen – aber auch am Freitag sind Polizisten vor, der Schule um ansprechbar zu sein für Schüler und Eltern und den Ort zu

00:14:54: sicheren.".

00:14:55: Den Angaben zufolge ist der verdächtige deutscher Staatsbürger und nach ersten Erkenntnissen bereits polizeilich in Erscheinung getreten, aber offenbar nicht im Zusammenhang mit Vorfällen die auf eine Bedrohung der jungen Frau hindeuten.

00:15:09: Bei der Polizei ist der tatverdächtigen Nachtagespiegelinformationen mit einem Fall von Volksverhetzung bekannt.

00:15:17: Ich möchte jetzt an dieser Stelle übrigens mal eine kleine, anecdotische Evidenzeinstreuung einstreuen also etwas das ich wahrgenommen habe.

00:15:24: Gestern Als ich das erste Mal von diesem Ereignis gehört habe, war so gut wie alles überall mit Breaking News voll.

00:15:31: Also Zeit Süddeutsche Überallstandards.

00:15:35: Heute am heutigen Tag hab' ich sehr intensiv suchen müssen.

00:15:41: Intensiv!

00:15:43: Und ich meine... Ich hätte nicht so intensiv suchen müssen wenn die Staatsbürgerschaft des Täters anders ausgesehen hätte.

00:15:51: Woran mache ich das fest?

00:15:52: Das mache ich einfach an der Anekdotischen Evidenz fest, das kann jeder für sich selber festmachen.

00:15:57: Ich mach es an meiner Anekotischen Evidenz fest dass ich im Vergleich dieser Gewalttaten bei anderen Fällen eben genau das immer beobachtet habe.

00:16:07: Wenn Gewaltarten von Migranten verübt werden findet das in den Medien länger häufiger und viel intensiver statt wenn die Erkenntnis ist da ist ein Deutscher in das oder dieses involviert klickt sich das nicht mehr an und wird entsprechend auch nicht mehr intensiv behandelt.

00:16:25: In diesem Fall ist es mittlerweile so, nicht nur in diesem Fall sondern noch an anderen Fällen dass ich da explizit darauf achte.

00:16:31: das heißt als ich gestern gesehen habe okay es gibt diesen fall hab ich spezifisch darauf geachtet.

00:16:38: heute musste ich danach suchen.

00:16:40: Ich musste danach suchen!

00:16:42: Ich habe die Fälle in meinen klassischen Nachrichtenportalen nicht auf Anib gefunden.

00:16:47: ich habe sie nicht gefunden Und bis sich die Artikel gefunden haben Waren sehr spezifische Suchbegriffe vorhanden, die ich aber gleich nochmal erwähnen werde.

00:16:55: Ein Sprecher der Brandenburger Polizei konnte am Donnerstagabend keine Angaben zu den Identitäten der Opfer oder zu einem möglichen Motiv des Täters machen.

00:17:03: Die Polizei teilte in einer Mitteilung lediglich mit dass es sich um eine Zitat Beziehungs-Tat handeln soll.

00:17:10: Ich ordne das gleich noch mal ein.

00:17:11: Der neunzehnjährige soll am Donnersdag Nachmittag in der Schule mit einem Messer ähnlichen Gegenstand auf seine Exfreundin eingestochen haben.

00:17:18: Der dreißigjährige Mann, der dazwischengehen wollte ist nach Information aus Sicherheitskreisen in der Herz gegen getroffen worden und dann gestorben.

00:17:25: Zuvor war davon ausgegangen worden dass sich bei dem getöteten Dreißigjährigen um den Hausmeister handelte.

00:17:30: die Polizei hätte das aber nicht bestätigt.

00:17:33: Am Donnerstagabend bestätigte die Polizeidirektion Ost, dass ein neunzehnjähriger Deutscher vorläufig festgenommen wurde.

00:17:39: er gelte nach gegenwertigen Erkenntnissen als dringend tatverdächtig.

00:17:42: Der Campus befindet sich in der dreitausendfünfhundert Einwohnergemeinde Gosenneu-Zittau im Landkreis Oder-Spray, an den Landesgrenzen zu Berlin.

00:17:50: Gegen dreizehn Uhr viertzig waren mehrere Anrufe wegen einer Gewaltheit eingegangen und hat eine Polizeisprecherin mitgeteilt.

00:17:57: Die Polizei war am Nachmittag gemeinsam mit den Rettungsdiensten in einem Großeinsatz – wir sichern aktuell den Tatort berichtet die Polizei bei Social Media!

00:18:04: Die Beamten sperrten das Umfeld der Schule ab, stellten Sichtschutz auf, dem Schulhof auf, Eltern kamen am Nach Mittag zur Schule um ihre Kinder abzuholen….

00:18:11: Am Abend kamen zahlreiche Menschen zum Taterdomie, wo Betroffenheit auszudrücken und vor Ort Blumen und Kerzen abzulegen.

00:18:17: Die Polizeisperte dafür die Straße vor der Schule zu.

00:18:19: dem waren Seeleuger und Betreuer der Polizei vor Ort, die den betroffenen Gesprächsmöglichkeiten anbieten und bei Bedarf Kontakte vermitteln sollten.

00:18:26: Die Tarte eignete sich auf einem Schulkampus des privaten Trägers Dozimus, umgeben von Wald und Seen am Rand von Goseneu-Zittau.

00:18:34: Dort befindet sich ein Gymnasium, eine Oberschule und eine Fachoberschule mit Platz für insgesamt fünfhundertfünfzig Schüler.

00:18:40: Nach diesem Modell sollen die Gemeinsamkeiten gefördert werden – die Durchlässigkeit zwischen den einzelnen Schulformen wird

00:18:46: betont.".

00:18:47: Der Geschäftsführer des Trägers Michael Kunz erklärte, zu den konkreten Umständen und zum Tartehrgang können und werden wir mit Blick auf die laufenden Ermittlungen zur jetzigen Zeitpunkt keine Angaben machen.

00:18:57: Die Aufklärung des Geschehens liegt bei den zuständigen Ermittlungsbehörden.

00:19:00: Das ist nichts was normales an einer Schule sagte Kunz am Freitag dann.

00:19:04: Die Schülerin war allen gut bekannt Es werde sehr schwer sein zu irgendeiner Form der Normalität zurückzukehren so Kunz.

00:19:11: Man wolle nun schauen wie es für die Schule mit Blick.

00:19:15: Die Schule sei am Freitag als Begegnungsraum und Ort für die Trauer geöffnet worden.

00:19:19: Mindestens die Hälfte der Schüler waren laut Kunst, am Vormittag teilweise mit Familienangehörigen zum Trauern gekommen.

00:19:24: Regularer Unterricht fand nicht statt.

00:19:27: Auch ein Dorffest wurde abgesagt in der Gegend.

00:19:30: Weiter heißt es hier Zitat Wir sind erschüttert über die Tarteilte das von Gordon Hoffmann CDU geführte Brandenburger Bildungsministerium mit Das staatliche Schulamt Frankfurt oder habe dem Träger der freien Schulen auf dem Dozemos Campus sofort Unterstützung angeboten und sei in enger Abstimmung mit Polizei- und Rettungsdiensten.

00:19:47: Auf dem selben Gelände befindet sich die öffentliche Grundschule an Der Spree, das Schulamt hat im engen Kontakt mit der Schulleitung des weitere Vorgehen abgestimmt um den Schülerinnen und Schülern sowohl den Lehrkräften professionelle Unterstützung und Betreuung zukommen zu lassen so Ministeriumssprecher Alexander Engels.

00:20:02: Ministerpräsident Dietmar Wolke von der SPD hat da ein paar klare Worte gefunden.

00:20:06: Diese Tat erschüttert unser ganzes Land, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Wolke.

00:20:11: Wir stehen an der Seite der gesamten Schulgemeinschaft der Schülerinnen und Schülern sowie der Eltern.

00:20:18: Es gibt ja noch ein weiteres Zitat, das ich euch auch teilen möchte.

00:20:36: von der SPD.

00:20:37: Es erschüttert sie, dass auch ein Bürger, der Zivilcourage gezeigt habe und helfen wollte bei dieser schrecklichen Tat sein Leben

00:20:44: verlor.".

00:20:45: Auch Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther Wünsch sprach den Angehörigen ihr Mitgefühl aus.

00:20:50: – Zitat Berlin stehe in diesen schweren Stunden solidarisch an der Seite Brandenburgs.

00:21:07: Zitat zu definieren.

00:21:34: Wenn man von einer klassischen Beziehungstart spricht in diesem Zusammenhang, wird bei näher Betrachtung relativ schnell klar das es sich um einen Femizid handelt also um eine Tat, bei der eine Frau oder Frauen getötet werden weil sie Frauen sind.

00:21:55: Es ist nicht so Dass das Ganze auf Basis von Beziehungsdrama-Beziehungstat relativiert werden sollte, es ist ein Femizid.

00:22:05: Ein Femiziert von einem Femizi der jeden Tag in Deutschland passiert.

00:22:10: Jeden Tag wird eine Frau getötet weil sie eine Frau ist Statistisch belegt.

00:22:19: Ich würde mir also wünschen wenn die Landtagspräsidentin schon sagt Femizid, dass das dann irgendwo auch ermittlungstechnisch eine gewisse Einordnung erfährt.

00:22:34: Denn Beziehungstat wird im Ganzen einfach nicht gerecht!

00:22:38: Das wird in den Medien auch immer stattfinden, dass man sagt Tat aus Leidenschaft bzw.

00:22:43: Tat-Beziehungsdrama.

00:22:44: Das ist nicht die Realität.

00:22:46: Die Realität ist folgende... Frauen müssen in Deutschland besonders leider... Müssen sie Angst haben?

00:22:54: dass ihnen das passiert.

00:22:56: Das macht auch kein edgiesteater nur-Programm weg, wenn der sagt ja dann lernt doch einfach mal die Männer kennen bevor ihr mit den ausgeht oder befeuert mit denen in Beziehung geht.

00:23:07: es ist ein systemisches Problem.

00:23:10: ich habe das Mal ziemlich treffend gehört.

00:23:12: Ich weiß nicht mehr in welchem Kontext das war aber ich möchte das noch selber wiedergeben.

00:23:16: Männer haben Angst von Frauen ausgelacht und potenziell gedemütigt zu werden.

00:23:22: Frauen haben Angst, dass Männer sie töten.

00:23:26: Das trifft es eigentlich ziemlich auf den Kopf und damit ist dieser Artikel jetzt zu Ende.

00:23:30: wenn ich dazu noch irgendwas höre was sich einordnen muss dann tue ich das.

00:23:34: zum jetzigen Zeitpunkt ist das erstmal erst mal alles okay.

00:23:38: gut das kommt aus dem tagespiel.

00:23:40: der letzte artikel die nicht habe ist ein artikel der kommt aus der zeit.

00:23:44: genau das trigger thema ist jetzt vorbei.

00:23:46: wir kümmern uns jetzt um unterhaltsame Themen wie Die angst von immobilienkonglomeraten vor der abschaftsteuer.

00:23:51: also hört zu Es klingt so, als hätte die Abschaftsteuer in Bayern eine Immobilienkrise ausgelöst.

00:23:56: Reinweise verkaufen Familien dort offenbar gerade ihre Häuser!

00:24:00: Das jedenfalls beklagt Markus Söder vergangenes Jahr an der Talkshow von Markus Lanz – weil die Betroffenen so schildert es der Ministerpräsident der CSU, wie auf das geerbte Heim anfallende Erbschaftssteuer nicht bezahlen können.

00:24:14: Untersuchen wir das Ganze doch mal und vielleicht gibt's da eine Erkenntnis mit der wir was anfangen können?

00:24:19: Nicht nur er erkennt darin ein Problem….

00:24:21: Der Eigentümerverband Haus und Grund erklärte etwa, viele Erben müssten wegen der Steuerlast ihre Wohnungen verkaufen.

00:24:28: Münchens inzwischen abgewählter Oberbürgermeister Dieter Reiter sagte dem bayerischen Rundfunk die Mieten müssten deshalb zwangsläufig steigen.

00:24:37: Oh mein Gott, leg doch mal jemals an die Erben!

00:24:42: Die Mieten müssen das tragen sonst können die Erbe noch nicht erben?

00:24:48: Nein!

00:24:49: So unterschiedlich die Absender sind, ja ein Lobbyverband, dort Spitzenpolitiker so einhellig ist ihre Forderung.

00:24:55: Die Abschaftsteuer auf Immobilien müsse sinken?

00:24:58: Etwa durch höhere Freibeträge!

00:25:00: Andere gehen noch weiter und stellen mit der Erzählung vom gefährdeten Eigenarm gleich die ganze Abschaftssteuernfrage.

00:25:07: Neue Zahlen des Netzwerks Steuergerechtigkeit erhoben im Auftrag der Rosa Luxemburg Stiftung zeigen nun erstmals belastbar wie viel an der Angst vor der Abschaft Steuer tatsächlich dran ist.

00:25:18: Zwingt sie viele Erben zum Verkauf ihrer Immobilien?

00:25:22: Und schlimmer noch trägt sie eine Mitschuld daran, dass die Mieten steigen?

00:25:28: Schockschwere Not.

00:25:29: Weil sich nicht öffentlich einsehen lässt welcher Mensch wie viel geerbt hat und wieviel Steuern er oder sie darauf zahlen muss, hat Studienautorin Julia Jürman Steuerexpertin vom Netzwerk Steuergerichtigkeit zehn Mietshäuser untersucht.

00:25:43: Bei Anneln handelt es sich dabei um vermietete Bestandsimmobil mit mehr als vier Wohneinheiten.

00:25:48: Die Objekte standen zwischen August und Dezember, in dem Sie im Immobilien-Scout oder Immowell zum Verkauf waren.

00:25:54: Ausgewählt wurden drei Objekten in München – davon zwei in Sendling und eins in Neuhausen, Nymphenburg, drei in Berlin, in Neukölln, Kreuzberg und Weisensee sowie vier in Magdeburg, Ottersleben, Suddenburg, Stadtfeld Ost und Zentrum.

00:26:08: Das Ergebnis ….

00:26:10: In allen!

00:26:11: In ausnahmslos allen Fällen reichen Kredite aus, um die Steuerlast zu stemmen.

00:26:17: Nirgends!

00:26:19: Nirgendwo war es nötig gewesen das Haus zu verkaufen im Gegenteil.

00:26:26: Zitat in nahezu jedem Fall.

00:26:29: ich möchte dass ganz langsam und ruhig und Ergebnis oft vortragen.

00:26:39: wäre sogar eine Senkung der Miete um twenty-fünf Prozent möglich, ohne dass die Erbschaftssteuer die Tragfähigkeit der Immobilie gefährdet.

00:26:50: In jedem Fall wäre eine Senkung der Mieter um Twenty-Five Prozent möglich?

00:27:00: Ohne das die Tragtfähigkeit.

00:27:10: Wie hoch die Steuer ist, die bei Erben tatsächlich anfällt muss es kurz technisch werden.

00:27:15: Das Finanzamt besteuert eine vermietete Immobilie nicht mit dem Kaufpreis sondern mit dessen Ertragswert.

00:27:24: aus den jährlichen Mieteinnahmen und im Bodenrichtwerk des Grundstücks ergibt sich also ein steuerlicher Wert der durchaus unter dem Wert liegen kann was das Haus am Markt kosten

00:27:36: würde.".

00:27:38: Das Finanzamt kalkuliert zum Beispiel mit ein, dass es auch Leerstand gibt und Mieteinnahmen ausfallen könnten.

00:27:45: Erklärt dir Mann!

00:27:46: Das Mehrfamilienhaus im Münchner Sendlinger Feld etwa steht für knapp vier Millionen Euro zum Verkauf.

00:27:53: Vier Millionen Euro?

00:27:54: Welchen Preis das Haus tatsächlich erzielen würde ist allerdings nicht bekannt aber die Berechnung der Studie ergeben einen steuerlichen Wert von nur zwei Kommasin Millionen Euro.

00:28:06: also es gibt einen Immobilienwert und ein steuerlichen Wert, und der steuerliche Wert ist fast nur die Hälfte.

00:28:11: Von diesem steuerlichem Wert werden weitere zehn Prozent abgezogen – ein gesetzlicher Bonus für vermieteten Wohnraum?

00:28:20: Schließlich geht es in der Studie um vererbte Immobilien, in denen Wohnungen vermietet werden.

00:28:25: Unterstellt wird außerdem dass zwei Elternteile einen Miezhaus an einem Kind übertragen.

00:28:33: Die beiden Freibeträge von zusammen eighthunderttausend Euro werden also on top berücksichtigt.

00:28:39: Einfach so?

00:28:41: Weitere Steuerspar-Modelle wie Nies braucht, jedoch nicht!

00:28:45: Also ihr habt richtig gehört die Immobilie ist vier Millionen Euro wert.

00:28:50: der steuerliche Ertragswert ist zwei Komma sieben Millionen Euro.

00:28:53: zehn Prozent von den Zweikommasien Millionen Euro werden abgezogen Plus, achthunderttausend Euro werden nochmal abgezogen.

00:29:00: Auf den verbleibenden Betrag wird der Steuersatz angewendet.

00:29:04: In Teilen Bayerns – gerade in und um München sowie im Voralpen-Land sind die Bodenrichtwerte und Immobilienpreise über die Jahre stark gestiegen.

00:29:13: Während die Freibeträge seit zwei Tausend Neun unverändert bleiben.

00:29:16: Zitat dass sich Preise und Freibetrige in den vergangenen fünfzehn Jahren derart auseinanderentwickelt haben kann regional für manche Erben schon zum Problem werden!

00:29:24: kritisiert Pekka Starkner Immobilienökonom beim Institut der deutschen Wirtschaft.

00:29:29: Dort bleiben nach Abzug des Freibetrags entsprechend eine höhere Steuerlast übrig, als in Regionen mit niedrigen Immobilenpreis.

00:29:38: Für das Haus in München ergibt sich auf diese Weise – vier Millionen Euro wert!

00:29:43: – eine Erbschaftsteuer von rund dreihundertdreizehntausend Euro.

00:29:51: Eigentlich beträgt der Steuersatz neunzen Prozent.

00:29:55: Die Steuer müsste also bei rund fünfhunderttausend Euro liegen, durch die Entlastung beträgte effektive Steuersatz aber nur elf Komma fünf Prozent.

00:30:02: Bei einem Magdeburger Objekt in Ottersleben das für eins Komma zwei Millionen Euro inseriert war bleibt der Ertragswerk sogar unter den Freibeträgen.

00:30:14: Die Freibäträge sind achthundertausend natürlich ne.

00:30:17: dort fällt also gar keine Steuer an.

00:30:20: Wenn die Immobilie also so um die Euro-Wert ist, dann fallen da gar keine Steuern an!

00:30:30: Auch sonst rechnet die Studie bewusst mit dem Schlimmsten.

00:30:33: Die hypothetische Erbin hat keinerlei Rücklagen und die Erbschaftssteuer zu finanzieren – ein Fall der in der Realität so gut wie niemals vorkomme.

00:30:43: Das sagt Dietrich Osterruhn, Rechtserwalt für Erbrecht.

00:30:45: Zu seinen Klienten zählen sowohl Menschen, die nur einen Familienheim weitergeben als auch Hochvermögende, die im neunstelligen Bereich vererben.

00:30:55: Seiner Erfahrung nach hätten die meisten Erben ausreichend Rücklagen um zumindest einen Teil der Abschaftsteuer ohne zusätzliche Kredite zu zahlen.

00:31:03: Julia Jirmann habe in ihrer Studie aber das Bild von einem Erben zeichnen wollen, der so liquide ist wie es die Klagen mancher Politiker und Verbände nahelegen.

00:31:13: Also muss die hypothetische Erbe einen Kredit für die Steuer aufnehmen den sie mit Samt Zinsen aus ihren Mieteinnahmen abstottern muss.

00:31:23: Für diesen Kredit unterstellt die Studie einen marktüblichen Zinssatz von drei Komma sieben Prozent, Von den Mieteinahmen werden zunächst Kosten wie zum Beispiel für die Instandhaltung oder fürs Verwalten abgezogen.

00:31:37: dafür setzt die Studier pauschal vierzig Euro pro Quadratmeter und ja an eher ein hoher Wert deren Alt bautenfällig wird.

00:31:46: Außerdem wird eine Einkommenssteuer von zweiundvierzig Prozent der Maximalwert auf die Mietgewinne berücksichtigt.

00:31:54: Die Grundidee der Rechnung ist einfach, sehr einfach!

00:31:58: Wenn die Steuer selbst unter diesen ungünstigen Annahmen aus den Mieteinnahmen finanzierbar bleibt, spricht das gegen die Behauptungen ein Verkauf oder eine Mieterhöhung sein unvermeidlich und tatsächlich.

00:32:14: Wer hätte das gedacht?

00:32:15: Wer hätte, wer hätte das ahnen

00:32:18: können?!

00:32:18: Nein!

00:32:19: Hört mir zu.

00:32:20: Und tatsächlich lässt sich die Abschaftssteuer in allen, allen, in allen zehn Untersuchtenfällen selbst ohne steuerliche Tricks vollständig über einen marktüblichen Kredit finanzieren und innerhalb von maximal, maximal zehn Jahren Aus dem laufenden Mieteinnahmen tilgen.

00:32:47: Im Fall von einem der beiden Häuser aus München-Sendling ist der Kredit nach sechs Jahren getilgt, ab dem siebten Jahr bleibt jährlich ein Gewinn von zweiundseipzigtausend Euro übrig.

00:33:01: Am längsten dauert es in Berlin Kreuzberg und im Magdeburger Zentrum nämlich zehn Jahre.

00:33:06: In Magdeburg Stadtfeld sind es Zwei?

00:33:08: Zwei!

00:33:10: Im Durchschnitt ist die Steuer nach sechs Jahren abgezahlt.

00:33:13: In einer zweiten Modellrechnung hat Studienautorin Jürman die Mieteinnahmen nach der Erbschaft sogar um zu ca.

00:33:19: von rund einem Prozent gesenkt.

00:33:22: Damit wollte sie prüfen, ob die Erbschaftsteuervermietende, die unter dem ortsüblichen Niveau vermietet, zu einer Erhöhung zwingt.

00:33:32: Doch selbst wenn die Mieten um ein Viertel um ungefähr zwei Prozent gesänkt würden bleibt die Finanzierung in allen Fällen tragfähig.

00:33:44: Allen Fällen In einem der Sendlinger Häuser verlängert sich die Tilgung von sechs auf neun Jahre, in Berlin Kreuzberg von zehn auf neuneinzehn und im Magdeburger Zentrum von zehn-auf-zweiundzwanzig Jahre.

00:33:56: Das ist in Magdeburg.

00:33:56: so lange dauert liegt an der ungünstigen Kombination aus hoher Steuerlast und vergleichsweise niedriger Mieten.

00:34:02: Das Haus ist mit ein- tausend achthundert vier Quadratmetern zwar groß, erzielt aber nur sieben Euro Kaltmiete pro Quadratmeter.

00:34:09: Zugleich wird sein steuerlicher Wert auf knapp drei Millionen Euro veranschlagt, woraus eine Erbschaftssteuer von rund dreieinhalbund sechsundfünfzigtausend Euro entsteht.

00:34:17: Singt die Miete um einen Viertel bleibt die Steuerschuld unverändert, während ihre Rendite deutlich zurückgeht.

00:34:23: Erbrechtsanwalt Osterthun kritisiert, dass sich die Studie neben Magdeburg nur auf München und Berlin stützt.

00:34:28: Er sagt – Zitat «Was in Top-Lagen funktioniert lässt sich nicht einfach auf die Fläche übertragen.

00:34:34: Wo Vermietende in Metropolen, die Steuern noch aus hohen Mieten stemmen können, können es auf dem Land eher schwieriger werden».

00:34:41: Ja… Auf dem Land gibt's aber auch keine Wohnungsnot wirklich!

00:34:46: Auf dem land ist das eher kein Problem.

00:34:48: An vielen Orten liegt die Lehrstandsquote höher als in München oder Berlin.

00:34:52: IW Immobilienökonom Packer Starkner bestätigt das, Zitat «problematisch kann die Erbschaftssteuer für Vermieter insbesondere dann werden wenn eine hohe Steuerforderung auf vergleichsweise geringe laufende Mieterträge trifft.

00:35:05: Das könne den Druck erhöhen, bestehende Spielräume für Mietsteigerungen stärker auszuschöpfen.

00:35:10: Starkner plädiert deshalb dafür die Erb- schaftsteuer länger zu Stunden dass sie über einen längeren Zeitraum aus dem laufenden Erträgen finanziert werden kann.».

00:35:18: Ich Plädiere übrigens dafür den Freibetrag der Erbschaftssteuer zu verdoppeln oder zu verdreifachen, damit solche Leute in solchen Rahmenbedingungen sich gar nicht fragen müssen ob sie dafür Erbschaftsteuer zahlen müssen.

00:35:29: Hier geht es nicht darum kleine Erben zur Kasse zu bitten wenn die Erbshaftsteuer eigentlich für was anderes ist.

00:35:36: Die Erbsschaftsteuer ist dafür das riesige Konglomerate an Immobilienunternehmen mit dreihundert vierhundert eintausend zweitausend dreitausend Wohnungen bei der Weitergabe An wer weiß was Keine Erbschaftsteuern bezahlen.

00:35:51: Hier geht es nicht darum, dass jemand der Einhaus hat... Scheiße!

00:35:54: Zwei Eidungen geben.

00:35:55: Fuck!

00:35:56: Beim Erben irgendetwas bezahlen sollte.

00:36:00: Die Erbsraftsteuer wird umgangssprachlich und das wird der Anwalt sicherlich nachträglich auch nochmal bestätigen können wenn er irgendwie dann zu mal was sagt die sogenannte dummen Steuer genannt weil die Rahmenbedingung rund um die Vermeidung der Erbshaftsteuer so vielfältig unfassbar weit verbreitet sind, dass du mit einer kleinen Vorbereitung wirklich mit einer minimalen Vorbereitungen alles dazu vermeiden kannst.

00:36:27: Alles!

00:36:28: Du bezahlst dann keinen Cent.

00:36:30: der einzige Grund warum Leute im hochvermögen Erbschaftssteuern bezahlen ist weil irgendetwas schief geht.

00:36:36: nicht weil die tatsächlich erbschaftsteuer zahlen müssen oder von dem Programm gestellt werden.

00:36:42: nein Weil etwas schief geht, darum bezahlen die dann Erbschaftssteuer.

00:36:46: Doch selbst wenn die Erbsraftsteuer einzelne Eigentümer härter trifft bleibt eine Frage – wem würden weitere Steuererleichtungen etwa höhere Freibeträge wie sie Söder oder der IW fordert eigentlich nützen?

00:36:57: Ein Blick auf die Vermögensverteilung zeigt Mietimmobilien liegen vor allem in den Händen der Wohlhabensten.

00:37:03: Die reichsten.

00:37:03: dreißig Prozent besitzen nahezu das gesamte vermietete Immobilienvermögen des Landes Und fifty-fünfzig Prozent aller Mietwohnungen gehören privaten Eigentümern mit mehr als fünf Wohneinheiten.

00:37:17: Geprägt wirkt der Markt also nicht von Rentnerinnen mit Einligawohnung, sondern von Besitzern – ganzer Häuser!

00:37:25: Wer also mit der Mission Familienheim retten die Erbschaftsteuer senken will entlastet deshalb vor allem Großärben Denn das gilt unabhängig davon, ob eine Immobilie selbst genutzt oder vermietet wird.

00:37:36: Wer die geerbte Immobilien selbst bewohnt muss sich ohnehin kaum Sorgen machen!

00:37:41: Ehepartner, Kind und teils auch Enkel können ein Haus komplett steuerfrei übernehmen wenn sie bis zu zehn Jahre selbst darin wohnen.

00:37:49: Bei Kindern gilt es nur bis zweihundert Quadratmetern.

00:37:52: Für Ehepartner gibt es keine Flächengrenzen egal wie viel die Immobilier wert ist.

00:37:56: So können selbst eine Zehn Millionen Euro Villa in Hamburg blanken Nese steuerfrei an Partner und Kinder übergeben werden.

00:38:03: Insane, in fucking sane!

00:38:06: Also hier einmal die Evidenz aus dem Artikel aus der Zeit Die große Lüge von Oh mein Gott.

00:38:13: wir müssen oh mein Gott.

00:38:15: O mein Gott.

00:38:15: Wir missen die Erbschaftssteuer.

00:38:17: Oh mein gott die ganzen Kleinen.

00:38:18: Nein Es ist ein Lobbyvorschlag um Großerben noch weiter zu befreien Von den auch minimalen Belastungen die sie jetzt tragen.

00:38:28: Das ist der letzte Artikel, den ich heute für euch habe.

00:38:30: Ich hoffe ihr habt ein bisschen was mitgenommen aus den Nachrichten war ein bisschen umfangreich aber doch sehr sehr wichtig.

00:38:34: Darum möchte ich euch danken für die Aufmerksamkeit.

00:38:36: schaut gerne bei meinungsmache.de vorbei schaut gerne beim Meinungsmacher auf YouTube vorbei ladet die App herunter.

00:38:42: das ist alles was ich dazu habe.

00:38:43: vielen Dank für die aufmerksamkeiht.

00:38:44: dass waren die nachrichten.