🗞️ NEWS: Die CDU ist in der Friedrich-Merz-Krise...

00:00:04: Wir haben heute den einundzwanzigsten, neunten zwanzig sechs und zwanzzig.

00:00:09: Es ist der Tag nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin einer historischen Wahl.

00:00:14: wir haben siebzehn Uhr, einunddreißig mitteleuropäischer Sommerzeit.

00:00:18: von da sind die Nachrichten ungefähr abgesourzt.

00:00:21: Und wenn ihr Nachrichten allgemein konsumieren wollt oder auf dem Laufen bleiben möchtet dann schaut auch gerne bei Meinungsmache.de vorbei.

00:00:28: meinungsmachedeh ist unser Nachrichtenportal begleitend zum YouTube Kanal, wo die Nachrichten auch immer hochgeladen werden aufbereitet damit ihr sie nachvollziehen könnt.

00:00:38: Mit den entsprechenden Quellen schaut er gerne vorbei bei meinungsmache.de.

00:00:42: Da findet ihr zusammengefasste Nachrichten.

00:00:44: wir arbeiten ganz explizit ohne künstliche Intelligenz.

00:00:47: da sitzen Leute die einfach ihre Gehirnzellen anstrengen Die originalen Artikel beispielsweise hier Bei der Zeit mit dem Porsche zusammenbruch von stellen durchlesen.

00:00:57: da kann man hier auch drauf klicken und eine ganz kurze zusammenfassung machen damit ihr genau wisst.

00:01:00: Aha was steht da drin?

00:01:01: Und wenn ihr reinklicken wollt könnt ihr da rein klicken.

00:01:03: wir schreiben natürlich auch eigene Artikel jetzt hier.

00:01:07: der letzte artikel ist von paul.

00:01:08: Da geht es um die afd programmatik von mecklenburg-vorpommern im faktencheck.

00:01:11: Der schreibt das schön zusammen und ihr könnt immer gut auf dem laufenden bleiben.

00:01:14: oder ihr abonniert einfach den youtube kanal da kriegt ihr alles mit beziehungsweise in den hauptkanal.

00:01:20: Ihr habt ja sicherlich mitgekommen, dass in den letzten Wochen bzw.

00:01:23: Monaten jetzt schon das letzte halbe Jahr der Hauptkanal eine Ablegerversion des Meinungsmacher-Kanal geworden ist einfach, wo wir nochmal ein bisschen tiefer an einzelne politische Themen reingehen und das stellt sich dort auch so dar.

00:01:38: Alternativ noch der letzte Punkt ladet die IOS herunter!

00:01:41: Und jetzt gehen wir in die Nachrichten rein.

00:01:42: Der erste und einzige Artikel, der heute nichts mehr der Wahl zu tun hat, ist mit einem alten Bekannten Andreas Scheuer.

00:01:50: Es ist das vielleicht letzte Abkapitel einer langen Geschichte um die Pkw-Maut.

00:01:55: Die Zwei Tausend Dreizehn begann, als der damalige CSU-Chef Horst Seehofer mit einer Idee in den Wahlkampf zog.

00:02:02: Autofahrer aus dem Ausland sollten dafür bezahlen wenn sie deutsche Autobahn nutzen.

00:02:06: Diese Maut für Ausländer muss kommen und sie wird kommen!

00:02:08: Das ist eine Frage der Gerechtigkeit.

00:02:10: Ah, Gerechtigkeit... ...die Grünen?

00:02:14: Damals schon….

00:02:15: Gab es rechtliche Bedenken, ob die Mautidee der CSU mit dem EU-Recht vereinbar ist?

00:02:19: Das sieht nämlich vor, dass Menschen aus anderen EU-Ländern nicht benachteiligt werden dürfen.

00:02:24: Zwar sollten alle die PKW-Maut zahlen, deutsche Fahrer aber über die KFZ-Steuer entlastet

00:02:29: werden.".

00:02:30: Und das ist nicht passiert!

00:02:31: Der damalige CSU-Verkehrsminister Alexander Droben hat das Gesetz trotz aller Bedenke auf den Weg gebracht.

00:02:37: Ja, ja, ja... Zitat DiePKWmaut ist fair, sie isst sinnvoll und sie ist gerecht, war ihr überzeugt.

00:02:44: Doch Es ist nicht das erste Mal, aber es ist ein Zeichen von Einigenmalen wo Alexander Dobrindt falsch lag.

00:02:50: Denn im Jahr Zwei-Tausend-Fünfzehn hat der Bundestag das Gesetz verabschiedet und Alexander Dobrint hatte keine Bedenken dass die Maut noch scheitern könnte.

00:02:59: Sie ist europarechtskonform sagte er.

00:03:02: Das ist übrigens ein Indikator, dass Alexander Dobrinz eine politische Karriere auch schon als Verkehrsminister auf Basis von Rechtsbrüchen aufgebaut hat.

00:03:11: diese rechts Brüche führt er jetzt als Innenminister fort.

00:03:16: Vor aller Augen!

00:03:18: Es gibt nur kein europäisches Gericht, das ihn aufhalten kann – es gibt nicht mal deutsche Gerichte die ihn auf halten können.

00:03:23: Damit lag Dobrindt falsch.

00:03:26: Jahre später reichte Österreich Klage ein und bekam Recht.

00:03:29: Der Europäische Gerichtshof hat die deutschen Pläne im Jahr zwei Tausend Neunzehn gestoppt.

00:03:33: Die PKW-Maut der schwarz roten Regierung würde Fahrer aus dem EU Ausland diskriminieren, urteilte das Gericht.

00:03:39: Zu dem Zeitpunkt hatten längst Andreas Scheuer das Amt des Verkehrsministers übernommen.

00:03:44: Zitat, ich habe ein Gesetz vorgefunden dass vorher von der Bundesregierung vom Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde.

00:03:51: Von zwei Bundespräsidenten geprüft und unterzeichnet worden sagte Scheuer.

00:03:55: Scheuers Problem war allerdings er hatte das Urteil des europäischen Gerichts nicht abgewartet sondern schon vorher die Millionen schweren Verträge mit den Mautbetreibern abgeschlossen.

00:04:10: Diese, und das ist die Crux, musste der Bund nach dem Urteil kündigen.

00:04:14: Fast sofort!

00:04:16: Ohne jeglichen Aufwand der Unterzeichnerparteien der Gegenseite haben sie die Möglichkeit gehabt Schadensersatz einzufordern.

00:04:26: Am Ende hat die Maut die Steuerzahler rund zweihundertsiebzig Millionen Euro gekostet oder wie man richtig sagen würde ein Achtundvierzigstel sparen's Oder?

00:04:36: Warte mal Ja ich glaube schon so ungefähr Minimalschaden aus jetziger Betrachtung des Maximalschadens von anderen politischen Akteuren.

00:04:59: Doch die Berliner Staatsanwaltschaft glaubt nicht, dass Scheuer damals tatsächlich nach besten Wissen und Gewissen ausgesagt hat.

00:05:04: Konkret ging es im Untersuchungsausschuss auch um Warum die Mautverträge unterschrieben wurden, obwohl nicht klar war wie das Urteil des Gerichts aussehen wird.

00:05:12: Mautbetreiberfirmen sollen Scheuer auch angeboten haben zunächst das OGH-Urteil abzuwarten bevor die Verträge unterscheiden werden.

00:05:20: so haben es Firmenvertreter im Untersuchungsausschuss sogar ausgesagt.

00:05:24: Der damalige Verkehrsminister hat hingegen immer wieder abgestritten dass es diese Angebote gab.

00:05:29: Im Untersuchungsausschuss hat Scheuer ausgesagt er könne sich nicht an ein solches Angebot erinnern.

00:05:34: Doch daran zweifelt der Berliner Staatsanwaltschaft.

00:05:37: Sie sieht Widersprüche in Scheuers Aussagen und hat Anklage erhoben.

00:05:40: Zitat, die Staatsanwalt- schaft geht davon aus dass es sich dabei um eine bewusste falsche Aussage handelt.

00:05:46: Und es wird jetzt die Aufgabe des Gerichts sein aufzuklären ob den Angeklagten diese tatsächlich nachzuweisen ist oder nicht.

00:05:52: Andreas Scheuer bestreitet die Vorwürfe und lässt sich über seinen Anwalt ausrichten das er zuversichtlich sei Dass das Gericht seine Unschuld bestätigen wird.

00:06:00: Ich finde interessant und das ist auch wichtig, weil dass wenige Artikel machen.

00:06:03: deswegen ist der hier so richtig oder so gut.

00:06:06: Woher dieses Gesetz kommt?

00:06:08: Wer es konstruiert hat Und wer am Ende öffentlich dafür zur Rechenschaft gezogen wurde Weil er ein Fehler machte Sich aber im seinen Fehler auf etwas berufen hat Dass jemand anders konstruierte durch den Bundestag gebracht hat.

00:06:24: Das ist Alexander Dobrindt Der heutige Innenminister.

00:06:28: Und Alexander Dobrint ist da wirklich unbeschadet rausgekommen.

00:06:32: Das muss man einfach festhalten, Alexander Dobrindt ist unbescheidet aus der Mautaffäre heraus gekommen obwohl er genau so selbstsicher und genauso arrogant und genauso falsch lag bloß eben auf eine andere Art und Weise als Andreas Scheuer.

00:06:49: Scheuer und Dobrint sind in diesem Zusammenhang fast nicht zu trennen.

00:06:57: Scheuer hat nun den Kapitalfehler gemacht, aber die Konstruktion des Fehlers.

00:07:02: Der Entwurf des Fehlers.

00:07:04: Die selbstsichere Durchpaukung des Fehmlers.

00:07:09: Das war alles Alexander Dobrindt mit geleitet von Seehofer.

00:07:15: Na ja das ist die Realität!

00:07:18: Man sollte es nicht vergessen weil das bei der Inkompetenz und des aktuellen Innenministers eine große Rolle spielt oder bei der, naja sagen wir mal rechtswidrigen Ausrichtung.

00:07:27: Das kommt aus der Tagesschau.

00:07:28: Dann hat die Tagesschau noch einen weiteren Artikel, der jetzt so ein bisschen in die Wahlbereiche rein.

00:07:32: Denn es gibt natürlich Dinge, die auch bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin eine große Rolle spielen, nämlich Desinformationen.

00:07:42: Desinformation, Desinformation und Desinformation.

00:07:44: Deswegen ist es so wichtig, die Wahlmanipulation zu Mecklburg- Vorpomern und Berlin über einen sogenannten ... Und das nutze ich hier öfter mal dass das Medium Faktenfinder euch zu präsentieren.

00:07:56: Der Faktenfinder von der Tagesschau, den ich gerade vor mir habe, die ich euch jetzt vorlesen werde, sprechen nämlich von Desinformationskampagnen russische Einflussnahme, die versucht haben, die Seriosität und die Glaubwürdigkeit deutscher Wahlen in Zweifel zu ziehen.

00:08:12: Und das ist angesichts der Dorma-Wahl aktuell hochironisch.

00:08:18: Hochironisch muss man sagen!

00:08:20: Auch rund um die Wahlen im Mecklenburg Vorpommern Verbreiten sich zahlreiche Gerüchte gefälschte Bilder sowie Videos, welche die Rechtmäßigkeit des Wahlprozesses in Zweifel ziehen sollen.

00:08:31: Erneut deuten vor allem bei Videos – welcher eine angebliche Wahlminipulation dokumentieren – sehr viel darauf hin, dass sie ein Teil einer russischen Einflusskampagne sind.

00:08:40: Das Ziel dieser Kampagne liegt vor allem darin, Zweifeln am Prozess der Wahl zu sehen und vertrauen in demokratische Institutionen zu untergraben.

00:08:48: In den Videos wird ihr wiederholt der Vorwurf in den Raum gestellt, die Wahlwerde manipuliert stimmen würden unterschlagen oder bestimmte Parteien würden benachteiligt.

00:08:56: Vor der Wahl im Berlin wurde vor allem ein Video sehr häufig geteilt was den Eindruck erwecken soll das Briefwahlstimmen der AfD aussortiert werden würde.

00:09:06: Zitat Berlin mitten im Wahlkampf.

00:09:09: Ein Mann öffnet Brieffallumschläge zerschneidet die AfD Stimmen und lässt die CDU Stimmen unberührt heißt es auf der Beschreibung zu den Videos auf natürlich die Desinformationsplattform überhaupt X. Doch die gezeigten Wahlunterlagen sind nicht echt.

00:09:53: Es handelt sich hierbei nicht um die offiziellen Wahlunterlage der Stadt Berlin, wie ein genauerer Blick auf die Dokumente zeigt – so fehlt in allen drei geöffneten Umschlägen der erforderliche unterschriebene Wahlschein.

00:10:04: Ohne diesen sind die Stimmen nicht gültig.

00:10:06: Darüber hinaus fand in Berlin neben der Wahl des Abgeordneten Hauses auch die Wahl zur Bezirksverordnungsversammlung statt.

00:10:12: Doch in keinem der Umschlage befand es sich einen Stimmzettel

00:10:15: dazu.".

00:10:16: Auch haben die Rosa-Umschläge eine andere Form als die Originalumschläge, sind nicht zu geklebt und die im Hintergrund gezeigten Behälter ansprechen nicht der offiziellen Kennzeichnung der Berliner Wahluhr.

00:10:27: Der Berliner Landeswahlleiter Stefan Bröchler bestätigt dies und schließt aus dass es sich um echte Wahlunterlagen handelt, sieht hat das Video dient eindeutig der Deligitimationen der Briefwahl sagt er der deutschen Wille.

00:10:46: Das Video ist jedoch nach wie vor an den sozialen Netzwerken zu finden.

00:10:50: We cannot do anything!

00:10:52: Unfassbar tatsächlich, unfassbar ne?

00:10:55: Ähnliches übrigens auch im Mecklenburg-Vorpommern.

00:10:57: Auch zur Landtagswahl in Mecklemurg-Vorpommern kursierten mehrere Videos in den soziale Netzwerke die vermeintliche Wahlmanipulation zeigen sollten.

00:11:05: In einem siebzehn sekündigen Clip sollten beispielsweise angeblich Briefwahlunterlagen zu sehen sein bei denen jedoch die AfD auf dem Stimmzettel fehlte.

00:11:13: Dazu ist eine Stimme zu hören die sagt Zitat Nallas?

00:11:18: Ich hab dir doch gesagt, dass bei mir auf dem Stimmzettel die AfD fällt.

00:11:22: Hier der Beweis!

00:11:24: Die müssten eigentlich auf Platz zwei stehen.

00:11:27: Im Internet habe ich schon massenhaft solche Videos gesehen und es stimmt

00:11:30: wirklich!".

00:11:32: Zitat Ende Auf Platz zwei des Stimmzzettels sind sowohl bei erst- und zweitstimmen nur leere Felder zu sehen.

00:11:37: Auf dem Stimmzzettel ist zudem zu erkennen das sich um den Wahlkreis Neun handeln soll.

00:11:41: In einem anderen Video behauptet eine Stimme, Rentner aus Rostock zu sein und es ebenfalls einen angeblichen Stimmzettel ohne die AfD zu sehen dieses Mal aus dem Wahlkreis elf.

00:11:51: In weiteren Videos sind andere Wahlkreise zu sehen.

00:11:54: Doch all diese Videos... ...sind Fake!

00:11:57: So zeigt sich beim Vergleich der Muster-Stimmzittel der entsprechenden Wahlkrease das dort auch die AfD auf den Unterlagen vertreten ist jeweils an der zweiten Stelle die in den kursierenden Videos ohne Einträge sind.

00:12:07: Die Reihenfolge und Namen der anderen Parteien und Kandidaten und Kandidatinnen stimmen gegenüber ein.

00:12:13: Bestätigte Landeswahlleiter von Mecklenburg-Vorpommern, dass die AfD auf dem Briefwahlunterlagen vorhanden und somit wählbar war – die Fälschung seins Zitat wirklich gut gemacht und orientierten sich an den Musterstimmzetteln.

00:12:23: man habe schlichtweg die Felder mit der AfD gelöscht.

00:12:27: Mein Gott!

00:12:28: Künstliche Intelligenz?

00:12:30: So eine gute Idee.

00:12:32: Nach Einschätzung des russischen Desinformationsbeobachtungsprojekts Gneda sind die Videos Teil der Kampagne STORM-Fünfzehnsechzehn.

00:12:40: Auch im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt kursieren sehr ähnliche gefälschte Videos, die angeblichen Wahlbetrug suggerieren und russische Desinformationen zugeschrieben wurden.

00:12:49: Das Center für Monitoring, Analyse & Strategy – kurz CEMAS – hat sich dieser Kampagne, die auch als Operation Overload bekannt ist, uns seit spätesten September zwanzig auf unterschiedlichem Plattform aktiv genauer angeschaut.

00:13:02: Die aktuellen Videos entsprechen den Mustern von Inhalten, die im Zusammenhang mit dem Wahl in Sachsen-Anhalt, Wecklungburg-Vorpommern und Benin sowie weiteren Wahlen in Deutschland verbreitet wurden.

00:13:13: Eine typische Taktik der Operation Overlord ist laut Themas die massenhafte Verbreitung von Inhalten wie Kurzvideos mit gestohlenen Logos etablierter Medien.

00:13:21: Auch Bilder und Videos werden als direkte Antwort unter Beiträgen von Medienfaktencheckorganisationen oder Journalisten verbreitet oder entsprechende Accounts damit

00:13:29: markiert.".

00:13:30: Ich glaube, das prominenteste Beispiel was man dazu sagen kann sind diese falschen Tagesschauseiten die dann verlinkt werden damit Leuten vermittelt wird.

00:13:38: Guck mal sogar die Tagesshow berichtet darüber dass ich in diesen Kryptocoin investieren soll.

00:13:46: Das kennt man glaub ich.

00:13:48: Der Verfassungsschutz hat von den Wahlen auf eben diesen ausländische Einflussnahme hingewiesen und schreibt Zitat Vor diesem Hintergrund hat das Bundesamt für Verfassungsschutz Aktivitäten zur Informationsmanipulation identifiziert, die das Ziel haben gesellschaftliche Spannungen zu verschärfen.

00:14:02: Das vertrauen in demokratische Prozesse zur freien Meinung und Willensbildung zu

00:14:06: nehmen.".

00:14:07: Zitat Inhalte dieser Art schreibt das Bundesamten für Verfassungsschutz der Informations-Manipulationskampagne Matryoshka zu.

00:14:14: Also wieder eine Reihe von Desinformationen vor der Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – das war aber auch bei Sachsen-Anhalt so – Die Russen.

00:14:24: Supreis!

00:14:25: Wir sind nicht überrascht, aber man muss natürlich darüber sprechen weil das auch immer wieder passieren wird.

00:14:31: Jetzt kommen wir nach dem Fakten-Check über den Überblick zu Desinformation und nach dem Andreas Scheuer Mauthebakel und den dazugehörigen Verhandlungen tiefer, immer tiefer zur Einschätzung der probinenteren Medien.

00:14:46: der nächste Artikel kommt aus der Zeit zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern.

00:14:52: Die Zeit hat einen Artikel geschrieben, die Zeit hat viele Artikel geschrieben by the way.

00:14:57: Eigentlich haben alle sehr viele Artikel zu den Wahlen.

00:15:00: ich habe mir jetzt mal einen rausgenommen bei dem es nicht darum geht oh mein Gott!

00:15:03: Die Linken der Antisemitismus ist zurück sondern einfach um erstmal so ein bisschen ein Kommentar abzugeben wie's jetzt mit der Regierung weitergeht.

00:15:12: Friedrich Merz Weiter So Ist Abgewählt.

00:15:17: Macht gehört wie die Liebe zu den schillendsten, interessantesten und auch widersprüchlichsten Phänomenen des menschlichen Lebens.

00:15:25: Am Sonntagabend im Wahlabend war das wunderbar zu beobachten!

00:15:28: Da hatte einer dem Macht seit Wochen durch die Fingerin sich so verhalten als habe er noch die Macht – und durch diesen Move tatsächlich wieder Macht arigiert jedenfalls für den Moment.

00:15:39: Friedrich Merz kann Macht eigentlich nicht so gut aber dass er als Erster Bundeskanzler nach verlorenen Landtagswahlen um kurz nach sechs Auftritt Vor allen anderen, die Zahlen sind gerade erst über die Bildschirme gerauscht.

00:15:51: Das war schon doll.

00:15:53: Verblüffend!

00:15:54: Ja?

00:15:54: Angenehm frech.

00:15:56: Da steht hier ohne Anführungsstriche – ich sag mal Anführungstriche angenehm.

00:16:00: Was er hingegen gesagt hat das war nicht so doll sondern eher befremdlich nämlich die erneute Androhung des Weitersoßes.

00:16:08: ein Wort dass man nun endlich auch zusammenschreiben kann weil es als prägende politische Richtung der Zwei-Tausen-Zwanziger Jahre in den Duden aufgenommen werden sollte.

00:16:17: Nichts war neu, an das Kanzlers Aussprache.

00:16:20: Keine Botschaft prägnant außer... Ich bleibe!

00:16:24: So ähnlich klang es dann auch beim Vizekanzler von der SPD.

00:16:27: derselbe Phrasensalat wie nach allen vorherigen Wahlniederlagen.

00:16:32: Es gibt aber noch drei Landtagswahlen und den zwei Wochen dazwischen.

00:16:36: eher mehr Argumente dagegen ungefähr genau so weiterzumachen als vorher.

00:16:42: Erstes Argument Die Ergebnisse der drei Landtagswahlen Dieses September sind für die beiden im Bund regierenden Parteien keineswegs gemischt, wie uns die Vorsitzenden Generalsekretäre weismachen wollen.

00:16:55: Sie sind nur ausschließlich desaströs!

00:16:59: Denn das ehrenvolle Abschneiden von Manuela Schwesig hat sie mit expliziter und demonstrativer Abwendung von schwarz-rotem Bund erreicht – gegen den Bund und gegen AfD.

00:17:12: Das war Ihr Take.

00:17:13: Ich glaube auf den Manuela Schwesig-Plakaten stand nur ganz klein SPD drauf.

00:17:18: In Mecklenburg Vorpommern hast du Manuela Schwesig gewählt, die Frau gegen Blau.

00:17:23: Das verhalf ihr zu einem relativen Sieg.

00:17:26: wo diese Kombination nicht möglich war also wo keine Personenweil gemacht werden konnte oder misslungen ist.

00:17:33: da verloren CDU und SPD massiv wie in Sachsen-Anhalt und Berlin oder mussten sogar erstmals in ihrer Geschichte Nähere Bekanntschaft machen mit der fünf Prozent Hürde.

00:17:46: Die einen in Sachsen-Anhalt, die anderen in Mecklenburg-Vorpommern wo die CDU zack aus dem Langtag geflogen ist!

00:17:54: Die Ergebnisse der drei Wahlen waren also keineswegs durchwachsen sondern ein unmissverständliches Pläbizid gegen das schwarz rote.

00:18:03: weiter so im Bund.

00:18:05: Zweitens Man kann die Wahlen der vergangenen zwei Wochen auch so deuten, dass der Vormarsch der AfD nicht unaufhaltsam ist wenn starke Persönlichkeiten dagegen antreten.

00:18:17: Wie eben Manuela Schwesig und in Berlin die linke Bürgermeisterkandidatin Elif Ehralp.

00:18:21: Auch Ulrich Siekmund hat auf seine Weise gezeigt das der richtige Spitzenkandidat einen gewaltigen Unterschied machen kann.

00:18:27: Das allerdings spricht erst recht gegen ein personelles.

00:18:29: Weiterso im Bund.

00:18:31: Dies gilt für die Spitzen beider großen Regierungsparteien Wie Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Berbel Bass als Person nochmal einen Unterschied machen sollen.

00:18:40: Also im Positiven das ist zurzeit nicht ersichtlich.

00:18:43: Es ist übrigens eine Ungeheuerlichkeit dass Berbel bass und Lars klingbeile neben ihren Ministerposten Fraktionsvorsitzende sind Ist Insane.

00:18:54: wie das in der SPD auch nur einen weiteren Tag toleriert werden kann ist unfassbar.

00:19:01: So lange die SPD das nicht in den Griff bekommt ist sie im Kern aktuell nicht mal, steht nicht mal zur Debatte wegen SPD-Programm wahlfähig zu sein.

00:19:12: Also es einfach steht nicht zur Debatte!

00:19:14: Das Problem ist dass da im Kern ein organisatorisches Problem einen Wuchern des Geschwür eine Züste nicht behandelt wird.

00:19:23: Du hast den Parteivorsitz da nicht inne weil ich Fraktionsvorsitz gesagt, Parteiforsitz das muss getrennt werden.

00:19:29: Drittens gucken wir weiter.

00:19:31: Offenkundig hofft die Regierung nach diesen drei für sie verheerenden Landtagswahlen und in angesichts eben solcher Umfragen darauf, die internationale Energiekrise würde dazu führen dass die Menschen sich in der Not um ihre Regierung scharren.

00:19:45: Das wird aber nicht passieren wenn Sie weiterhin so agiert wie bisher denn die Leute spüren ja das jeweils akute Krise wieder.

00:19:53: Hitzesommer eine war und wieder durch die Hutis angeheizte Konflikt im Nahen Osten eine ist Eine zutiefst strukturelle.

00:20:03: Sie merken, dass dagegen keine Klimaanlage und keine Spritpreisbremse dauerhaft helfen kann – doch bringt die Regierung die Kraft einfach nicht auf!

00:20:14: Die Energiewende tatkräftig voranzutreiben was zumindest die Perspektive eröffnen würde den fossil induzierten Krisen beizukommen.

00:20:23: Etwas das ich sage.

00:20:25: seit meiner Politisierung in diesem Stream Sprechen wir genau über das Problem.

00:20:30: Die Bundesregierung kriegt es einfach nicht hin, sich von der Vergangenheitsenergie, der fossilen Energie loszusagen.

00:20:37: Sie kriegen es nicht hin!

00:20:39: Sie schaffen es nicht!

00:20:40: Also sie schaffen es nichts die Energiewende tatkräftig voranzuzahlen was zumindest die Perspektive eröffnen würde den fossil induzierten Krisen beizukommen.

00:20:48: Statt eines Weitersoß müsste hier der Ruck durch die Regierung und das Land gehen um mit beruhigender Nachhaltigkeit nachhaltige Beruhigung zu schaffen.

00:20:56: Doch sehen März und Klingbeilen notorisch die Gefahren politischer Wänden aber kaum niemals die Chancen.

00:21:03: Viertens, das zentrale Argument der Regierung meist das einzige für die weitere personelle und politische Fortsetzung des bisherigen Kurses ist Stabilität Was bei Licht besehen, die absolut verständliche Stabilitätsbedürfnisse vieler Menschen in schwierigen Zeiten geradezu missbraucht.

00:21:19: Denn die Instabilität kommt ja nicht nur von außen Sie wird von dieser Regierung namentlich vom Bundeskanzler und seinem Vize immer wieder verstärkt.

00:21:29: Politische Stabilität in der Krise entsteht ganz gewiss nicht durch das schiere Sitzenbleiben der nominell führenden Kräfte der gesellschaftlichen unpolitischen Mitte, sondern durch deren Elektrifizierung – anders gesagt!

00:21:46: Es braucht eine emotionale Wiedervereinigung.

00:21:52: Davon jedoch sind wir nach diesem Wahlabend weiter entfernt denn je.

00:21:59: Ich finde das Argument sehr interessant, ich würde sogar noch weitergehen.

00:22:03: Es gibt eine alte Mitte und es gibt eine neue Mitte.

00:22:07: Die alte Mitte ist die CDU, die jetzt eine rechte Partei ist und Teile der SPD Und die Neue Mitte sind die Grünen, die Linken und Teilen der SPD.

00:22:18: Die SPD ist wirklich zerrissen.

00:22:20: Wenn man sich die Usus anguckt, die Jugendorganisation der SPD dann denkt man sich holy shit Alter du bist hier auf dem linken Volksfest.

00:22:26: Teilweise kann man den Leuten nur zuwerfen Leute ihr seid in der falschen Partei obviously.

00:22:31: Fünftens Wieser lässt es zu dieser Wiedervereinigung kommen?

00:22:35: Dazu müsste die Regierung Momente erstmal sehen erkennen und umarmen indem sich das notwendige mal mit dem Schönen verbinden ließe.

00:22:43: Sie müsste einen Detektor für das warme und gute entwickeln anstatt Zuversicht einzuklagen und Mies machen anzuklagen.

00:22:50: Genau das hat sie in der vergangenen Woche gerade wieder spektakulär versäumt, als sich der kanadische Prämie Mark Arnaim Europaparlament für den Status eines Landes als associiertes Mitglied der europäischen Union aussprach und gleich daraufhin Australien und Neuseeland ähnliches verlauten ließ.

00:23:08: Wo war da die Bundesregierung um diesen wunderbaren Zeichen der Stärke zu verstärken und zu feiern?

00:23:13: Aber auch bei der bedrohlichsten Debatte der vergange Tage fand die Bundesregierung wieder keinen Zugang zu tieferen Ängsten beim Menschen!

00:23:20: Weltweit und auch bei uns wurden allen verfügbaren Medien sowie an den meisten Küchentischen und Arbeitsplätzen die Warnung der KI-Entwickler vor einer möglichen, durch ihre Technologie ausgelösten Katastrophe diskutiert.

00:23:33: Nur die Regierung, die bei der KI ausschließlich mit einem Verzweiflung grenzener Hoffnung begegnet – jedenfalls öffentlich war wieder mal nichts bei den Leuten!

00:23:41: So wird sich die Mitte nicht elektrifizieren lassen.

00:23:44: Die Energie und fast alle Gefühle sind geradebei den Rechten.

00:23:48: Das weiter so….

00:23:49: ...killt das nie wieder.

00:23:51: Das ist ein Artikel, der kommt aus der Zeit... ...das was ich hinzufügen wollte habe schon hinzugefügt und er fasst das in vielen Punkten einfach gut zusammen.

00:24:01: Man könnte sagen die emotionale Inkompetenz und Inkompetenz gemischt mit der emotionalen Kompetenz.

00:24:06: es lässt die Situation sehr viel schlechter erscheinen als es noch zu Ampelzeiten war.

00:24:12: Was hätte die Ampel erreichen können wenn die FDP nicht die FDP gewesen wäre?

00:24:17: Gucken wir mal an die Süddeutsche Zeitung.

00:24:19: Die hat auch was geschrieben.

00:24:21: Friedrich Merz will nicht weichen, an einem normalen Abend nach den Landtagswahlen läuft es eigentlich anders.

00:24:28: Da lässt sich der Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende nicht blicken!

00:24:33: Da gilt es erst einmal abzuwarten, da gilt es erstmal ruhig zu bleiben.

00:24:40: Da werden die Ergebnisse diskutiert, die angemessene Reaktion abgewogen.

00:24:45: Üblich ist das Friedrich Dann erst am Montagauftritt, aber dieses Mal ist nichts normal.

00:24:53: Die Wahllokale in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sind kaum geschlossen – da ist schon alles vorbereitet für einen ungewöhnlichen Auftritt!

00:25:02: Um achtzehn Uhr vierzehn tritt Friedrich Merz im Konrad Adenauer Haus vor die Kameras.

00:25:08: Er spricht erstmal über das bisherige Wahljahr insgesamt.

00:25:13: Erinnert daran dass die CDU in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft geworden sei?

00:25:18: In Sachsen-Anhalt aber die schwerste Wahlniederlage seit vielen Jahren erlitten hat.

00:25:22: Naja, das war zu dem Zeitpunkt natürlich aufgrund der Ereignisse noch nicht – Die Wahrheit!

00:25:28: Seitdem steht ja massiv unter Druck.

00:25:30: Zitat?

00:25:31: Das Ergebnis im Mecklenburg-Vorpommern können wir nicht schön reden.

00:25:34: es ist ein Desaster.

00:25:36: Gibt der CDU Chef zu man sei zerrieben worden zwischen SPD und AfD.

00:25:40: Die CDU ist in Bundesland auch vier Komma neun Prozent abgestürzt.

00:25:44: sie hat damit zum ersten Mal in ihr Geschichte den Einzug in einen Landtag verpasst Und hier muss ich kurz intervenieren, weil die Süddeutsche Zeitung meiner Ansicht nach einen Ablauffehler macht.

00:25:56: Als Friedrich Merz um achtzehn uv.

00:25:59: vierzehn vor Kamangas getreten ist gab es diese Erkenntnis von vier Komma neun Prozent noch nicht.

00:26:07: Als friedrich merz vor Kamagas Getreten stand die CDU bei fünf Komma fünf Prozent in der ersten Prognose direkt nach dem Schließen der Wahllokade.

00:26:18: Und mit genau diesem Hintergrund hat Friedrich Merz das Ganze ein Desaster genannt.

00:26:25: Weil er dem vorweggreifen wollte, was er und seine Kolleginnen und Kollegen schon wussten – dass es noch deutlich schlimmer wird!

00:26:34: Denn die Erkenntnisse, die die CDU aus Sachsen-Anhalt gezogen haben sind die in den Umfragen rankte die CDU vor der Wahl in Sachsen Anhalt bei ... Das finale Ergebnis der Auszählung war dann siebzehn, drei siebzen, vier.

00:26:53: Wenn also die Umfragen soweit weg von der tatsächlichen Wahl von dem Wahlergebnis sind, dann könnte man ja Schlüsse auf das was umfragentechnisch in Mecklenburg-Vorpommern passiert zurückführen nämlich dass die Umfrage bei sechs Prozent beziehungsweise bei sieben Prozent eventuell den gleichen Abstieg zulassen eventuell einfach den selben Abstieg oder einen identischen Abstieg.

00:27:22: Und deswegen hat er dem Ganzen vorweggegriffen, das war zu dem Zeitpunkt nicht klar dass es bei vier Komma neun Prozent war.

00:27:28: ich möchte sagen dass ARD und ZDF sich so viel Mühe gegeben haben das bis auf die letzte Sekunde hinauszuzögern bis die Prognose und Hochrechnung bis die Hochrechnung angepasst wurde.

00:27:40: Das BSW stand im Rahmen ihrer Hochreichnungsergebnisse Ich glaube, die ganze Zeit zwischen vier Komma neun und fünf Komma null.

00:27:47: Bis zuletzt bis zweiundzwanzigio sieben, zweinzwanziger fünfzehn hat sich ZDF und ALD einfach bitten lassen.

00:27:55: Erst hat der Spiegel darüber berichtet was der Wahlleiter in Mecklenburg-Vorpommern zeigt Dann hat er Sternen darüber berichtet Und dann war einem so langsam klar okay it's really happening.

00:28:08: Während wir Die ganze zeit auf die Quelldaten geguckt haben und uns gefragt haben how the fuck Ist... ...zweiundzwanzig-o-sieben beziehungsweise zweiundzwanzig-o fünfzehn?

00:28:21: Beim ALD dann der Groschen gefallen und das ZDF hat sich angepasst.

00:28:25: Da wollte man nicht die erste Install sein, die das publiziert!

00:28:31: Und ich meine nicht dass Hochrechnung natürlich sich nicht am Ende verändern.

00:28:35: Das passiert da geht es gar nicht darum zu sagen hey guck mal das kann ja auch nochmal fünf Prozent hochgehen.

00:28:42: Da geht es einfach nur darum, einen realistischen Ansatz zu verfolgen um die Prognose einzuordnen und sie dann später unter Umständen noch mal zu korreieren.

00:28:55: Und das war ganz schön verrückt!

00:28:58: Das Resultat in Berlin nennt Merz bei seinem Auftritt ordentlich obwohl die CDU hinter der Linken auf Platz zwei gelandet ist.

00:29:06: Die Antwort auf die große Verunsicherung dürfte, Zitat kein zurück in die gute alte Zeit sein, sagte Merz.

00:29:13: Die Antwort kann aber auch nicht sein alles Gute immer zu nur schlecht zu reden!

00:29:17: Die Antwort muss sein unser Land fit zu machen für die Zukunft.

00:29:20: Indem wir scheiß Gaskraftwerke bauen ist es unfassbar.

00:29:24: Da ist bereits klar, Merz glaubt noch an eine Zukunft mit sich als Kanzler.

00:29:29: Zitat was jetzt zu tun ist.

00:29:30: er fordert Rückgrat Standhaftigkeit und Geduld.

00:29:33: ich werde das aufbringen als Parteivorsitzender der CDU Vor allem als Bundeskanzler underes Landes.

00:29:38: Sagt Merz zum Schluss seiner Erklärung.

00:29:40: Damit will er sehr früh alle Spekulationen über seine Zukunft entgegentreten, einen möglichen Aufstand im Keim ersticken.

00:29:47: Im Grunde sagt Merz Egal wie schlimm die Zahlen noch werden ich bleibe Und hier kommt mein Streaming-Titel für heute zur Geltung Den ich für euch vorbereitet habe.

00:30:01: Es passt sich einfach den Geschehnissen an.

00:30:14: Dabei ist es gekommen, wie er sich schon in den Umfragen abgezeichnet hatte.

00:30:17: Die CDU ist auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern von den Wählern abgestraft worden.

00:30:22: Zwar nicht so ganz brutal wie in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen wo sie fast zwanzig Prozentpunkte einbüßte aber so einen Absturz waren Meckleburg- Vorpommern gar nicht möglich.

00:30:32: Dort war die CDU bereits bei den vorherigen Wahlen nur auf dreizehn Kommandreiprozent gekommen.

00:30:37: Die Wahlergebnisse werden trotz der Kampfansagen des Kanzlers die Debatte über seine Zukunft weiter befeuern.

00:30:43: Auch weil die AfD in beiden Bundesländern zugelegt hat, obwohl März doch einmal erklärt hatte, er traue sich zu, die Werte der AfD zu halbieren!

00:30:51: An dieser Stelle muss ich einfach ganz kurz Folgendes... Ich kann es nicht anders machen, ich muss es kurz tun... Ich habe mir für heute neue Suppelots zugelegt, für den Fall das es noch nicht klar geworden ist.

00:31:26: Und die haben gerade einfach auch gepasst.

00:31:29: Stattdessen hat sich jetzt in Mecklenburg-Vorpommern das Ergebnis der CDU mehr als halbiert.

00:31:35: Wie groß die Unzufriedenheit in der CDU über den Kanzler mittlerweile ist weiß er natürlich auch sie selbst.

00:31:41: Sicherheitshalber hat im März das Präsidium seiner Partei schon in den vergangenen Woche für Sonntag-Sebzehn Uhr in die Zentrale geladen.

00:31:49: Wer am Wahlabend alle in einem Tisch versammelt, erhöht seine Chancen die Kontrolle zu behalten und weil es besser ist in so einer kritischen Lage ständig präsent zu sein, hat er für diese Woche die vorgesehene Reise zur UN Generalversammlung nach New York prophylaktisch abgesagt!

00:32:08: Wie die Debatte um März jetzt weitergehen wird, war am Sonntagabend trotzdem noch nicht abzusehen.

00:32:12: Die Christdemokraten hatten für den beiden Landtagswahlkämpfen fast versteckt – ich möchte daran erinnern -, dass das absurde Ergebnis aus dem ZDF-Livestream der Wahlergebnisse bei der Prognose so witzig war….

00:32:33: Wie positiv schätzen Sie den Einfluss von Friedrich Merz auf die Wahlergebnisse der CDU ein?

00:32:41: Von Wählern der CDU und von Nicht-Wählern.

00:32:45: Bei nicht-wähleren der CDU waren es ein Prozent, natürlich weil sie nicht wähler der CDU sind.

00:32:50: und sechzig Prozent haben gesagt oder siebzig Prozent sagen, dass sie das als negativ gelten.

00:32:56: Ein Prozent sagten, der Einfluß von Friedlich-Merz ist positiv.

00:32:59: Sechzig-Siebzig-Prozent haben negativ gesagt.

00:33:01: Oder mehr.

00:33:02: Achtzig vielleicht sogar achtzig Aber bei Wählerinnen und Wählern der CDU war das dann anders.

00:33:06: Bei Wählerin und Wähler der CDU, die haben gesagt – ein Prozent!

00:33:11: Der Wählerin und Wählerin der CDU haben gesagt, dass sie einen positiven Eindruck haben von der Einmischung von Friedrich Merz in den Wahlkampf.

00:33:19: Der Rest, und das waren wieder achtzig Prozent negativ.

00:33:23: WählerInnen und Wählers der CDU.

00:33:25: Unfassbare Statistik.

00:33:27: Zu groß war die Sorge, schreibt die Süddeutsche Zeitung, dass er sie noch weiter nach unten zieht.

00:33:30: Darum haben Sie ihn versteckt – das hatte kuriose Folgen!

00:33:33: Bei der Abgeordneten-Hauswahl, im Jahr zwanzig, hatte Merz sogar ein Neukölln-Wahlkampf gemacht.

00:33:38: Diesmal trat er zum Wahlkampfschlusssport abgeschirmt im Konrad Adenauer Haus auf.

00:33:44: Wahlkampf in der eigenen Parteizentrale.

00:33:46: hat es jemals etwas Vergleichsbares gegeben?

00:33:50: Nein….

00:33:51: Angela Merkel hat nach zwei Landtagswahlen, bei denen die Unionsparteien eingebrochen waren und die AfD zugelegt hatte ihren Rückzug vom CDU-Vorsitz angekündigt.

00:34:01: Und zudem mitgeteilt dass sie bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr als Kanzlerkandidaten antreten werde.

00:34:07: Es gibt in der CDU immer mehr Stimmen Die sich so eine Ankündigung jetzt auch von Friedrich Merz wünschen Denn die Lage sei inzwischen sogar noch schlimmer als während der CDU Spendenaffäre vor einem Vierteljahrhundert.

00:34:20: Ich habe auch das gestern gesagt, die Puffer sind abgeschliffen.

00:34:24: Die CDU befindet sich im Schmerzbereich.

00:34:28: Jeglicher Puffa den sie hatten durch ihre Position als sogenannte Volkspartei ist

00:34:34: over.".

00:34:34: In ihrer Abschiedsrede als Parteivorsitzender erinnert Merkel einst an eben diese Zeit.

00:34:41: Damals sei die CDU am Boden gelegen und ihre Gegner hätten sich schon die Hände gerieben.

00:34:46: Dass wir uns von der Spendenamphäre niemals erholen würden, sagte Merkel.

00:34:51: Nicht wenige hätten der CDU damals ein Zitat Schicksal, wie das der italienischen Demokratzer Christiane hervorhergesagt.

00:34:57: Also den Niedergang.

00:34:58: Zitat.

00:34:59: doch wir haben nicht klein beigegeben!

00:35:00: Wir haben uns nicht irre machen lassen und wir haben einen kühlen Kopf bewahrt.

00:35:04: Nein mit Kühlenkopfbewahrt meinen sie.

00:35:07: Sie haben einfach weiter gemacht Und die Leute die Wähler haben es vergessen.

00:35:11: Die Wählerin und Wähler Haben Es Vergessen.

00:35:19: Voranschreitende, tiefe Korruption dieser Partei hat nicht mehr dazu geführt dass die Leute sie nicht mehr gewählt haben und das hat die CDU einfach gemerkt.

00:35:27: Dem war uns einfach egal!

00:35:28: Das sogar.

00:35:29: in der Zeit der Spendenaffäre blieb die Union in den für sich schlimmsten bundesweiten Umfragen über der Dreißig-Prozent-Marke.

00:35:36: Jetzt liegt sie nur noch bei zwanzig Prozent.

00:35:38: Die AfD ist ihr entleid, enteilt.

00:35:40: Da ist es schwer im kühlen Kopf zu bewahren.

00:35:42: Das gilt erst recht Wenn ein Mann im Kanzleramtssitz, der von einem Unbeliebtheits-Rekord zum nächsten eilt und dazu noch ein gewaltiges Glaubwürdigkeitsproblem hat.

00:35:53: Das wurde am vergangenen Freitag wieder offensichtlich.

00:35:55: Da hat seine Regierung einen neuen Tankrabatt angekündigt.

00:36:00: Dabei hatte März noch drei Wochen vorher in der ARD einen solchen Rabatt abgelehnt.

00:36:05: Zitat funktionieren.

00:36:14: So ehrlich muss die Bevölkerung sein, das muss man der Bevölkerung

00:36:19: sagen."

00:36:21: sagte der Kanzler.

00:36:23: Zitat weiter Wir können das auch nicht bezahlen?

00:36:29: Jetzt meint seine Regierung es doch bezahlen zu können!

00:36:32: Derartige Kurswechsel kann man nicht inhaltlich erklären sondern nur mit der offensichtlichen Angst vor Wählerinnen und Wählern.

00:36:39: Die gemeinsame Erklärung der acht CDU-Ministerpräsidenten von vergangener Woche hat mehr als zwei etwas Luft verschafft.

00:36:46: Ey, stopp!

00:36:46: Nein, nein, nein... Wir haben darüber nicht berichtet weil sie so absurd ist.

00:36:52: aber ich sage mal ganz kurz was zu dieser Ministerpräsidentenerklärung?

00:36:56: In der Erklärungen?

00:36:57: also es gab eine Erklärion der CDU Ministerpräsidenten die ein Schreiben aufgesetzt haben indem Sie gesagt haben wir stehen hinter dem Bundeskanzler.

00:37:07: in diesem Schreiben in diese Erklärungs wird Friedrich Merz namentlich nicht erwähnt.

00:37:15: Da steht sein Name nicht drinne, da steht einfach nur wir stehen hinter jemand X-Beliebigen dem Bundeskanzler.

00:37:24: Wer auch immer gerade der Bundeskantler ist – we are all fault!

00:37:28: Sein Name steht da nicht drinnen.

00:37:30: das sieht aus wie eine Formatvorlage von Claude oder Chad GPT.

00:37:34: Der steht da nicht drinnen.

00:37:36: Die stehen nicht hinter Friedrich Merz, die stehen explizit dahinter jemanden der das Amt inne hat.

00:37:43: Friedrich Merts ist es nun mal nicht.

00:37:45: Der hat das nur zufällig gerade inne.

00:37:47: Stellt euch vor als würdet ihr so eine Vorlage von einer PDF runterlagen um euch irgendwas bei der Behörde irgendwie zu holen oder aus der Kirche auszutreten?

00:37:55: Kirchenausdrittee?

00:37:57: Da steht einfach wir stehen hinter dem Kanzler Unterstrich und uns einfach weggemacht worden!

00:38:03: Da steht einfach nur, wie stehen hinter dem Kanzler.

00:38:05: Hier Name einfügen ist weg!

00:38:07: Unfassbar!".

00:38:10: Zitat Deutschland bräuchte Verlässlichkeit und entschlossenes Handeln heißt es darin.

00:38:13: als Ministerpräsidenten wollten und würden sie gemeinsam mit dem Bundeskanzler ihren Beitrag dazu leisten.

00:38:19: das konnte man als zumindest vorläufige Unterstützung auffassen.

00:38:22: dass sich die Möglichkeit März Nachfolger im Moment noch gegenseitig im Weg stehen hilft den Kanzlern ebenfalls an seinem schleichenden Machtverlust ändert aber nichts.

00:38:31: Merz kämpft dabei nicht nur mit seiner persönlichen Glaubwürdigkeitsdefizit.

00:38:35: Er hat es auch damit zu tun, dass seine Partei über viele Jahre an Vertrauen eingebüßt hat – etwa durch die Aussetzung der Wehrpflicht, den überstürzten Ausstieg aus der Kernenergie oder die Wende bei der Schuldenbremse!

00:38:47: Doch in der Politik geht das am Ende immer um die Person an der Spitze und um deren Glaubwirklichkeit.

00:38:54: ausweislich alle Umfragen hat Merz, die bei einem großen Teil der Bürger verloren.

00:39:00: Aber in allen Bereichen, das haben jetzt auch die Wahlen am Sonntag gezeigt.

00:39:06: Das ist der letzte Artikel den ich habe zu einer allgemeinen Zusammenfassung der Ereignisse, die aktuell die Medien stattfinden.

00:39:13: Ich hab euch gesagt es wird viel um die Wahl gehen und ich möchte auch noch hinzufügen Es kommt jetzt nochmal ein spezifisches Segment wo ich euch noch mehr Datenblätter zeige, die wir haben Um die Wahl zu erklären.

00:39:27: aber erstmal die Allgemein.

00:39:28: Nachrichten sind over, das ist alles was ich für euch habe.

00:39:32: schaut gerne nochmal mal meinungsmache.de vorbei um euch so ein bisschen ein allgemeines Feedback der letzten tage und auch zu diesen nachrichten noch einmal zu geben.

00:39:39: dankeschön für die aufmerksamkeit.

00:39:40: dass waren die Nachrichten.