🗞️ NEWS: ENDLICH GEHT DIE ENTEIGNUNG VORAN!

00:00:04: Wir haben heute den dreiundzwanzigsten neunten zwei tausend sechs und zwanzig.

00:00:08: es ist siebzehn Uhr acht und vierzig mittel europäischer Sommerzeit.

00:00:13: Und natürlich, und natürlich natürlich könnt ihr bei Meinungsmache vorbeischauen um euch ein Bild davon zu machen was aktuell los ist in der welt in deutschland in europa In grün land und in allen möglichen bereichen.

00:00:25: da wird fleißig Kuriert zusammengetragen damit ihr euch ein bild davon machen könnt was so Los ist.

00:00:33: Meinungsmache.de ist die Plattform für Informationen, für euch zusammenfassende Artikel, eigene Artikel.

00:00:38: nutzt diese Plattform, nutzt das für euch, ladet die iOS App herunter und lest euch Nachrichten durch.

00:00:44: schaut gerne auf YouTube vorbei oder in diesem Stream.

00:00:46: und wir starten jetzt mal mit der Grönland.

00:00:50: Frage denn zu grün?

00:00:51: dann gibt es eine Aktualisierung.

00:00:53: Es gibt ein unterzeichnetes Grön land Abkommen.

00:00:55: ladies and gentlemen ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt im Tumult der letzten Tage, aber in Grönland wurde ein Abkommen unterzeichnet.

00:01:04: Und ich begrüße dieses Abkomm tatsächlich!

00:01:07: Weil dieses Abkommen ist das alte Abkommen.

00:01:12: Donald Trump hat eine erneute Niederlage eingesteckt nachdem er die Besetzung und mehr oder weniger die Annexion im Rahmen seines Kolonialisierungstriebs angekündigt hat... ...hat Donald Trump legit das alte abkommen neuen unterzeichnete?

00:01:28: The biggest deal, I did the biggest deal.

00:01:30: It's the new steel.

00:01:32: it's Greenland is so safe So much better position than before.

00:01:38: Es ist der selbe Deal.

00:01:40: ladies and gentlemen Ich habe wirklich gedacht wie er hat das unterzeichnet und ich dachte er will das annektieren.

00:01:48: Spoilerloin hat er nicht.

00:01:51: Er hat nichts annektiert.

00:01:53: Das Abkommen ist unterzeichnet, der Konflikt um Grünland ist vorerst gelöst.

00:01:58: Für die Menschen in Grönland bedeutet das sie können nach Monaten der Unsicherheit und Angst vor Donald Trumps Annexionsfantasien aufveratmen und der US-Präsident kann sich als Dealmaker made the deal to greatest deal to best deal feiern lassen und damit Brüsten den Vereinigten Staaten weitreichende militärische Zugangsrechte in Grünlands gesichert zu haben.

00:02:17: In diesem Sinne ist aber Dieses Grünland am Kommen, eine Meisterleistung skandinavischer Diplomatie.

00:02:23: Denn die Dänen und Grönländer haben Trump einen alten Deal in neuer Verpackung verkauft.

00:02:31: Look at this deal!

00:02:33: It has a great envelope.

00:02:34: it's so beautiful.

00:02:38: So look at this...look at this..it is in gold.

00:02:41: Look At This!

00:02:42: Denn die Grenen...also ein Alten-Deal in neurer Verpackungen.

00:02:45: Und dafür gesorgt dass er nach Monaten immer neuer Drohungen in ihre roten Linien anerkennt.

00:03:05: Der Präsident der Vereinigten Staaten ist einfach... Es ist wirklich unfassbar, was man hier so zu tun hat.

00:03:24: Neu sind erweiterte Bewegungsrechte für das US-Militär und konkrete Pläne für zusätzliche Standorte.

00:03:29: Die Vereinigten Staten wollen die vorhandene Potifik Space Base ausbauen zwei neue Militärbasen im Süden und Osten Grönlands aufbauen.

00:03:37: Die Amerikaner werden sich also wieder stärker an der Verteidigung der Arktisinsel beteiligen.

00:03:41: Das ist ganz im Sinne Grönlands Denn angesichts des wachsenden russischen und chinesischen Interesses an der Arktis können sie die strategisch wichtige Insel Kaleine kaum schützen.

00:03:51: Schon im Januar hatten Sie deshalb die NATO-Partner zur Zusammenarbeit eingeladen, Trump lehnte damals ab – und wertete die Pläne sogar als Drohung!

00:04:04: Und schließlich bekräftigten die Parteien in der Präambel der Souveränität und territoriale Integrität des Königreichs denemals ebenso wie das Selbstbestimmungsrecht des grünländischen Volkes.

00:04:13: Dieser Punkt ist der entscheidende, denn im Januar hatte Trump das Nein der Grönländer zu seinen Kaufangebot und Drohungen ignoriert.

00:04:20: Jetzt bestätigt er mit seiner Unterschrift über das Schicksal Grönlands wird in Nuk- und Kopenhagen entschieden – nicht in Washington.

00:04:27: Aus dänischer und grönländischer Sicht hätte es kaum besser laufen können!

00:04:30: Trump bekommt eine schöne neue Verpackung für einen alten Deal und kann sein Triumph feiern auch weil das Abkommen bei Investitionen kritische Infrastruktur in Grönland Sicherheitsbeschränkungen vorsieht….

00:04:41: Mehre Frederiksen und Jens Frederick Nielsen sind klug gewesen, ihm den Ruhm zu überlassen.

00:04:46: Doch in Wahrheit gehen sie selbst als Sieger vom Platz!

00:04:49: Auch die NATO gewinnt – weil die USA künftig mehr Verantwortung für die Sicherheit der Arktis übernehmen, die strategisch immer wichtiger wird.

00:04:56: Und die Gründerkrise hat gezeigt….

00:04:58: Wer Trump geschlossen gegenübertritt und klare Grenzen setzt, muss sich von seinen Drohungen nicht einschüchtern lassen.

00:05:04: Ich begrüße die Grünland-Situation tatsächlich sehr, weil das einfach wirklich ... Das ist der letzte Satz, den ich noch mal betonen möchte, weil es gezeigt hat.

00:05:12: Donald Trump is ein Wahnsinniger!

00:05:14: Und auf sein Wahnsinn muss man nicht eingehen.

00:05:16: Man muss nur hart genug bleiben um dem zu widerstehen eigene Punkte machen, die man durchsetzen kann.

00:05:21: Dann kann man selbst alte Dinge als neue verkaufen.

00:05:24: Jetzt isses eine Win-Win... Und gleiche Situation.

00:05:28: Also für Amerika ändert sich mehr oder weniger nichts, die hatten den Zugriff, den sie vorher hatten haben Sie jetzt immer noch und Grünland und Dänemark sind beruhigt.

00:05:38: also Good Job Skandinavien Unfassbar!

00:05:46: Also wirklich unfassbar.

00:05:48: was für ein Wahnsinn.

00:05:49: das kommt aus der Tagesschau.

00:05:52: gute Nachrichten wie ich finde ne?

00:05:53: Ich ordne dass tatsächlich als gute Nachrichten ein, ich will da gar nicht jetzt hier den Eindruck erwecken dass das irgendwie schlecht wäre oder so sondern das ist gut.

00:06:00: Das ist gut.

00:06:00: diese Einigung ist sehr sehr sehr gut.

00:06:03: Gucken wir mal in die Zeit!

00:06:10: Herr Merz, geht es Ihnen gut?

00:06:12: Die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz In der Unionsfraktion am Dienstag war offenbar deutlicher als bisher bekannt.

00:06:20: Zitat Wir werden im Wahlkreis gefragt, wie lange es geht.

00:06:23: Geht es noch weiter mit Friedrich Merz?

00:06:25: Zitiert der Spiegel den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Ralf Brinkhaus und verweist auf Teilnehmerangaben.

00:06:32: Brinkhaus Redebeitrag soll demnach eine Abrechnung gewesen sein.

00:06:38: Mehrfach schreibt der Spiegel habe Brinkhouse den Kanzler vor Abgeordneten von CDU und CSU direkt

00:06:43: angesprochen.".

00:06:45: Das war nicht so ein guter Tag gestern!

00:06:49: Wir alle müssen uns verändern und in erster Linie... Du!

00:06:56: Holy shit.

00:06:57: Sagt der Brinkhaus demnach.

00:06:59: Zitat von Adenauer bis Laschet Hätten CDU-Vorsitzende immer, zitat das Land zusammengehalten.

00:07:06: Das sei jetzt anders.

00:07:08: Zitiert der Spiegelbrinkhaus.

00:07:10: Holy fuck Alter.

00:07:13: Die CDU können nicht alles auf die Krisen oder andere Parteien schieben.

00:07:18: Wir müssen unsere Politik ändern.

00:07:19: Wir haben einen Glaubwürdigkeitsdefizit, ein Zukunfts-Defizit", sagte Brinkhaus laut Spiegel.

00:07:25: Man sei als Team nicht breit genug aufgestellt.

00:07:28: Jeder müsse sich fragen, Zitat ob und wie er in diesem Land und dieser Partei noch helfen kann.

00:07:35: Brinkhaus war als Unionsfraktionschef ab September, zwei Tausend achtzehn Nachfolger von Volker Kauder und wurde Anfang zweitausendszwanzig von Friedrich Merz abgelöst.

00:07:44: In einem Brief an die Fraktionsmitglieder machte Brinkhaus damals deutlich, dass er das Amt gerne behalten hätte.

00:07:49: Allerdings wollte er nach eigenen Angaben keinen offenen Konflikt mit Merz.

00:07:53: Oh ich wünschte es hätte einen offenen konflikt von Merz gegeben.

00:07:56: ehrlich gesagt Der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Tschaia der derzeit nicht über ein Bundestagsmandat verfügt ging beim Sender Welt einen Schritt weiter und forderte Friedrich Merz zum Rücktritt auf.

00:08:10: Zitat Es gibt keine zweite Chancen für einen ersten schlechten Eindruck Die CDU-Ministerpräsidenten hätten nicht den Mut gehabt, März zum Rücktritt aufzufordern.

00:08:41: Aber die Parteibasis werde nun mit den Füßen

00:08:44: abstimmen.".

00:08:45: In der Unionsfraktion Sitzung am Dienstag hatte Merz nach Angaben von Teilnehmern Mitverantwortungen für die Wahlniederlage der CDU in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern übernommen.

00:08:56: Zitat Ich habe meinen Anteil an diesen Wahlergebnissen Ja?

00:09:01: Friedrich Merz hat an dieser Stelle recht.

00:09:03: Das ist seine Schuld.

00:09:04: Das CDU-Presidiumsmitglied Matthias Middelberg sagte zum Auftritt des Kanzlers er habe ihn wirklich demütig erlebt.

00:09:13: Das ist tatsächlich der falsche Wort, also mir gefällt Friedrich Merz nur im Rahmen einer Demütigung, das ist anders.

00:09:19: Das kommt aus der Zeit und ich muss immer noch sagen... Ich habe natürlich so ein bisschen erwartet dass das was in... Ich halte es auch noch für möglich aber ich habe erwartet wenn die CDU aus dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern rausfliegt.. ...das ist das der Bolzen der in die Kanzlerschaft Friedrich Mertzes eindringt.

00:09:38: Also das muss es eigentlich gewesen sein.

00:09:41: Das muss es eigentlich gewesen sein.

00:09:43: Zum jetzigen Zeitpunkt ist Friedrich Merz einfach zu uneinsichtig darüber, deswegen muss mehr Druck ausgeübt werden.

00:09:51: Friedrich-Merz kann es nicht!

00:09:54: Und seine vollkommen desolate Regierungsführung plus Bundesregierung und Koalition dazu sind dafür verantwortlich was da in Mecklenburg-Vorpommern passiert ist.

00:10:05: Und das kann man den entsprechenden Umfragen, Wählerbeteiligungen und allem was danach passiert ist auch entnehmen.

00:10:11: Friedrich Merz kann es nicht und er kann es sogar noch weniger als Olaf Scholz.

00:10:15: Und das soll etwas heißen, Alter!

00:10:16: Olaf Scholzz kann sich kaum mehr erinnern an das was er während seiner Kanzlerschaft getan hat.

00:10:21: Aufschwung der Wirtschaft Das ist das was aktuell durch die Medien geistert.

00:10:26: auch so ein bisschen... ...und ich bin ja gerne ein Freund davon mal so'n bisschen die Realität auch mit einblenden zu lassen.

00:10:31: Konjunkturberichte werden nach oben korrigiert Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Erholungsphase wird gesagt aber dass.. Ich kann das Ganze nicht glauben.

00:10:39: Warum kann ich das nicht glauben?

00:10:40: Na ja, wegen Artikeln beispielsweise aus der Tagesschau.

00:10:43: Für Berufsanfänger ist der Weg ins Arbeitsleben deutlich schwieriger geworden.

00:10:47: Denn nach einer Analyse der Online-Jobbörsen in Deed haben sich die Stellenangebote für Einstiegsjobs seit dem Rekordjahr, um zwei Drittel verringert.

00:10:59: Ich hab die Dimensionen...ich musste das mehrmals lesen aber hier steht es tatsächlich Die Stellenangeboote Für Einstiegssocks Jobs haben sich seit dem Rekordjahr, um zwei Drittel verringert.

00:11:15: Damit sind die Job-Angebote für Berufsansteiger deutlich stärker zurückgegangen als der Gesamtmarkt.

00:11:20: Die Zahl aller Stellenangebote seien in der Zeit nur um gut ein Drittel, also um neununddreißig Prozent gesunken.

00:11:28: Für junge Menschen steige das Risiko ihre Karriere mit einer Phase der Beschäftigungslosigkeit zu Beginn Fast in Dietg Ökonomen Virginia Sondergel zusammen.

00:11:37: Zitat, es droht ein Jahrgang der mit einem Startnachteil ins Erwerbsleben geht.

00:11:43: Der Rückgang bei den Einstiegsstrops zieht sich durch fast alle Bereiche!

00:11:48: In six und zwanzig der achtundzwanzig Berufsgruppen sei das Angebot seit zwei tausend zweinzwanzigt gesunken – in dreiundzwantig davon sogar stärker als im

00:11:58: Gesamtmarkt.".

00:12:00: Am härtesten trifft es dem zufolge Wissensberufe beziehungsweise Bürojobs.

00:12:05: Im Marketing sankt das Angebot um seventy-fünf Prozent, ich würde so weit gehen und sagen im marketing also marketing wird von künstlicher Intelligenz getötet.

00:12:16: Also das sind die Sachen die wahrscheinlich zuerst von KI getötete werden Und dass ist auch nix.

00:12:21: listen to this.

00:12:22: beim marketing Sankt das angebot um siebzig prozent bei IT Anwendungen Und IT-Lösung um sieben und siebzig Prozent, Alter.

00:12:33: Holy shit!

00:12:36: Um siebzig Prozent weniger Jobangebote.

00:12:39: What?

00:12:41: Und im Projektmanagement um sechzig Prozent.

00:12:45: Lediglich zwei Gruppen legten nach der Endit-Analyse zu Pflege, Medizin und Pharmacie plus achtzehn Prozent Das ist die erste Gruppe sowie Lebensmittel Gastronomie und Hotellerie plus zehn Prozent.

00:13:03: Die Frage, inwiefern künstliche Intelligenz eine Rolle bei den schlechten Jobaussichten für Berufseinsteigerspiele sei also vollkommen berechtigt denn KI könne Routineaufgaben übernehmen die traditionell von Berufseinsteigern erledigt worden sein.

00:13:17: Zitat doch anhand der aktuellen Datenlage lässt sich ein KI-Effekt bislang nicht belegen.

00:13:23: ich möchte so weit gehen und sagen das lässt sich in der Tat weil es noch keine Studien dafür gibt nicht belegen, weil es alles zu schnell passiert.

00:13:30: Aber jetzt mal ganz ehrlich wie lässt sich denn in der... Wie lässt sich dann im Marketing und in der IT... ...fünfundsiebzig bis siebenundsibzig Prozent Stellenrückgang erklären?

00:13:41: Ich weiß nicht ob's.

00:13:42: also ich meine man kann an Anfang zu sagen ja hier Auftragslage und so Ja aber die Auftragslage wird ja wahrscheinlich schon auch ein KI zusammen sein.

00:13:51: das ist Also wir sind jetzt zu lang.

00:13:52: also Wir sind jetzt so ein bisschen an dem Punkt an den man schon sagen könnte okay Ich nehme, wenn ich Marketing nehme.

00:13:59: Und das... Ich weiß nicht ob ihr das auch so wahrnimmt.

00:14:02: aber wenn man aus Versehen mal eine Werbung ausgespielt bekommt dann nimmt man schon wahr dass das auch schon All-Slop-Werbungen ist.

00:14:12: Also es gibt schon Firmen Ob nun Coca Cola oder irgendwelche anderen Firmen also riesige Firmen und kleine Firmen.

00:14:20: die All-Sloppwerbung war So all in Slop!

00:14:23: Also nicht mal Weißt du so, die Prinzenrollwerbung ist vollkommen aus Slop.

00:14:28: Coca Cola Werbung vollkommen Aus Slopp.

00:14:30: Es ist alles... ...Slop!

00:14:34: Riesiger Slop!

00:14:35: Bruder und das ist halt das was dann bei Marketing wegfällt.

00:14:39: So da sitzt dann jemand der das zusammenpromtet Und dann ist das weg und das is'n schlecht Das macht es für alle schlechter.

00:14:49: Das ist übrigens das was ich meine wenn ich sage Dieser Faktor, hey geil wie KI ist.

00:14:53: Das sind die Auswirkungen!

00:14:55: Die Auswirkung sind es wird für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schlechter dieser Müll wird in der Chefetage genutzt um Jobs zu streichen.

00:15:06: das macht es für alle schlechter.

00:15:08: Und jetzt trifft es natürlich die erste Berufsgruppe meiner Ansicht nach und diese Berufs Gruppe sind die Job-Einsteiger und Einsteigerin.

00:15:16: Es macht es absehbar schlechter.

00:15:20: Die Celebration von künstlicher Intelligenz ist kein zweischneidiges Schwert oder eine mündende Medaille mit zwei Seiten.

00:15:28: Nein, das macht es nur schlechter!

00:15:30: Ich habe noch keinen positiven Effekt von diesem Müll gesehen.

00:15:35: Der wird immer nur herbeifantasiert – ich habe ihn noch nicht gesehen.

00:15:47: Berufseinsteiger sind vordergründig die ersten Opfer der schwachen Konjunktur, weil Unternehmen in unseren Zeiten zuerst dort sparen wo sie nachwuchs investieren müssten.

00:15:56: Das kann man als Gegenargument übrigens noch stehen lassen.

00:15:59: es wird wahrscheinlich also bei seventy-fünf Prozent nicht zu seventy-five Prozent KI sein sondern so fifty-fifty oder so alles möglich alles möglich.

00:16:07: den Artikel wollte ich trotzdem für euch aufbereiten und ihn nochmal präsentieren damit man das ein bisschen im Auge hat.

00:16:13: Die Entwicklung beobachte ich weiter.

00:16:16: Die Entwicklung beobachte ich weiter.

00:16:17: Das kommt aus der Tagesschau, das kommt aus den Tatschen.

00:16:20: Der letzte Artikel, den ich heute habe in der aktuellen oder allgemeinen Nachrichtenübersicht ist so ein bisschen ein beruhigender Blick auf Berlin.

00:16:28: Ein beruhigener Blick auf Berlin!

00:16:31: Die Linke will in Berlin nämlich die großen Konzerne von Wohnungen vergesellschaften.

00:16:37: Im Fokus steht da ein Artikel aus dem Grundgesetz, der noch nie angewandt wurde.

00:16:41: Worum geht es und was bisher passiert?

00:16:43: Ein FAQ aus der Tagesschau.

00:16:46: Gehen wir mal durch, damit man genau weiß okay... What the fuck?

00:16:49: Also trotz Mietpreisbremse steigen die Mieten in Berlin rapide an.

00:16:55: wer in der Hauptstadt heute eine Wohnung mietet zahlt im Schnitt siebzig Prozent mehr als zwei tausend sechzehn ohne dass die Löhne im gleichen Maße gestiegen sind.

00:17:09: Siebzig prozent mehr als Zwei Tausend Sechszehn.

00:17:13: Die Initiative Deutsche Wohnen und Co.

00:17:15: enteignen möchte, dass rund zweihundertvierzigtausend Wohnungen dem freien Markt entzogen und vergesellschaftet werden.

00:17:24: Dafür hat sie im Jahr ein erfolgreichen Volksentscheid initiiert bei den knapp sechzig Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne stimmten.

00:17:37: Der Berliner Senat setzte daraufhin eine Expertenkommission ein.

00:17:42: Das ist wichtig, das sind die Fakten und nicht irgendwelche Desinformationen aus der Springer.

00:17:49: Eine Expertenkommission ein, die zu dem Ergebnis kam, dass eine Vergesellschaftung rechtlich möglich ist.

00:17:58: Also, im Jahr zwanzig.

00:18:01: Volksbegehren.

00:18:02: Experten-Kommission hat das glaube ich zwanzigaundzwanzig erklärt?

00:18:07: Es geht!

00:18:08: Keine Spekulation kein.

00:18:09: was wäre wenn es geht?

00:18:11: Deutsche Wohnen und Co.

00:18:12: Enteignen legte mittlerweile selbst einen Gesetzentwurf, also diese Initiative für eine Vergesellschaftung vor den die Berliner Linke als Grundlage nehmen möchte.

00:18:23: Er sieht vor das Wohnungen von Konzernen mit mehr als dreitausend Wohnungen in Berlin vergesellschaftet werden sollen.

00:18:32: Eine neue öffentliche Einrichtung soll die Wohnung dann verwalten.

00:18:37: Also Verfassung sagt ja.

00:18:39: Einordnung der rechtlichen Möglichkeiten sagt ja.

00:18:42: Berliner Bevölkerung sagt Ja, alle sagen Ja.

00:18:45: Alle die darüber entscheiden sollten, sagt ja.

00:18:48: Die politische Instanz, die das realisieren kann, sagt Ja.

00:18:50: Die wurde gewählt.

00:18:51: Die Linke alle sagen ja.

00:18:54: Was bedeutet denn eigentlich Vergesellschaftung?

00:18:56: Auch wenn im Namen der Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen, die Enteignung nach Artikel vierzehn Grundgesetz darin steckt geht es juristisch um eine Vergesellschaftung.

00:19:07: Die sind im Grundgesetz in Artikel fünfzehn vorgesehen, das habe ich ja vorhin schon gesagt.

00:19:11: Dabei geht es darum, Grund und Boden also auch Grundstücke und darauf befindliche Mietshäuser Zitat zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeinigentum zu überführen.

00:19:24: die ursprünglichen Eigentümer müssen entschädigt werden.

00:19:26: aus privatem Eigentum wird dann öffentliches Eigentuum.

00:19:30: diese öffentliche Eigentums muss da einem Sinne des Allgemeinwohls bewirtschaftet und verwaltet werden.

00:19:35: sehr gut So, so wollen wir das.

00:19:39: Perfekt steht in der Verfassung, steht im Grundgesetz, gibt es ein Artikel darüber – ist alles genau so gewünscht!

00:19:48: Der historische Hintergrund ist übrigens als das Grundgesetz und die Sozialdemokraten nicht eindeutig auf eine Wirtschaftsordnung einigen.

00:20:01: Weil es auch bei bürgerlichen Politikern damals große Vorbehalte gegen übermächtige Industriebosse gab die wenige Jahre zuvor übrigens noch den Nazis zur Macht verholfen hatten, We Forget This wurde mit Artikel fünfzehn ein Instrument gegen zu viele private Wirtschaftsmacht ins Grundgesetz geschrieben.

00:20:21: Bürger sollten bei Wahlen entscheiden ob es in Zukunft eher in Richtung Kapitalismus oder eher in richtung sozialistische Gemeinwirtschaft geht.

00:20:30: Enteignungen sind etwas anderes.

00:20:35: Die sind im Artikelvierzehn Grundgesetz geregelt.

00:20:38: Da geht es darum, dass zum Beispiel einzelne konkrete Grundstücke für eine Autobahn oder einen Deich gebraucht werden und die Grundstückseigentümer aber nicht verkaufen wollen.

00:20:49: Dann kann der Staat diese Grundstücken enteignen muss aber ebenfalls eine Entschädigung zahlen.

00:20:55: Wäre denn eine Vergesellschaftung verfassungsrechtlich zulässig?

00:20:59: Unter welchen Voraussetzungen?

00:21:00: eine Vergasellschaftung von großen Wohnraumbeständigen rechtlich ist unter Juristen umstritten.

00:21:06: Das liegt daran, dass Artikel fünfzehn im Grundgesetz noch nie zur Anwendung kam.

00:21:10: Es geht also um absolutes rechtliches Neuland.

00:21:14: Die von Berliner Senat eingesetzte Expertenkommission war mit namenhaften Verfassungsrechtler besetzt.

00:21:19: Sie kam mehrheitlich zum Ergebnis das eine Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände verfassungsrechtlich möglich wäre.

00:21:30: Da ist es wichtig das nochmal vorzulesen weil Man muss das verstehen.

00:21:35: Es gibt jetzt hier dieser angebliche Zweifel, der da geschürt wird.

00:21:40: Existiert nicht!

00:21:42: Die Fakten sehen anders aus.

00:21:45: Alles was durch die Medien getrieben wird sind Desinformationen und anhand von Emotionen und Gefühlen und an hand diesem Blödsinnst wird dann halt eben Stimmung gemacht.

00:21:56: Aber ich lese das noch mal ganz ruhig vor, darum... Das ist übrigens kein Artikel aus der TATS oder aus der Jungfreiheit.

00:22:02: Das ist von der Tagesschau!

00:22:05: Die vom Berliner Senat eingesetzte Expertenkommission war mit namenhaften Verfassungsrechtlern besetzt die das geprüft hat.

00:22:15: Sie kam mehrheitlich zu dem Ergebnis dass eine Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände verfassungsrechtlich möglich wäre.

00:22:26: Gut, dabei gibt es aber eine Vielzahl von juristischen Knackpunkten.

00:22:31: Einer davon ist die Verhältnismäßigkeit also der Grundsatz dass der Staat nicht zu stark in die Grundrechte von Bürgern und Unternehmen eingreifen darf.

00:22:38: Die Kommission meint das es keine weniger entscheidende Aber gleich gute Alternative gäbe um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

00:22:49: Also Frage der Verhältnismäßigkeit.

00:22:52: Die Expertenkommission von Verfassungsrechtlern sagt, es gibt keine gleich gute Alternative um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

00:23:05: Aber man muss sagen – es gibt auch andere Stimmen!

00:23:07: Der Rechtswissenschaftler Ulrich Battis hat eine rechtliche Stellungnahme für den Verein Neue Wege Berlin geschrieben.

00:23:13: Er sagt unter anderem für eine Vergesellschaftung von Wohnraum in diesem Ausmaß wäre das Land Berlin nicht zuständig.

00:23:19: Sie wäre außerdem unverhältnismäßig und würde gegen Europa recht verstößen.

00:23:23: Ja gut, wie müsse entschädigt werden?

00:23:26: Müsste Berlin die Wohnungskonzerne zum Verkehrswert entschätigen beliefen sich die Kosten für die Vergesellschaftung auf bis zu thirty-six Milliarden Euro.

00:23:35: Der Verkehrswerte ist der Preis, der auf dem freien Markt mit den Grundstücken und Wohnungen erzielt werden könnte.

00:23:42: Die Mehrheit Oh Scheiße Jetzt wird's unangenehm, tut mir leid wo Novia.

00:23:48: Das ist vielleicht auch der Grund warum es gerade dem Börsenkurs nicht so gut geht.

00:23:54: Weil die Expertenkommission ... Ah schon wieder diese dämlichen Experten!

00:23:59: Die sagt?

00:24:00: Die Mehrheit der Experten-Kommission kommt aber zu dem Ergebnis dass grade nicht der aktuelle Verkehrswert der Wohnung für Entschädigungen zugrunde liegt werden müsse sondern die Entschätigung niedriger ausfallen dürfte.

00:24:15: Sie schlägt dafür verschiedene Entschädigungsmodelle vor.

00:24:19: Der Gesetzesentwurf der Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen sie zum Beispiel vor, dass pro Grundstück bzw.

00:24:25: Wohnung ca.

00:24:26: vierzig bis sechzig Prozent des Verkehrswerts erstattet werden soll.

00:24:30: Die Summe soll über hundert Jahre hinweg durch die Mieteinnahmen, die Berlin durch die Wohnung gewinnt abbezahlt werden.

00:24:36: Ladies and Gentlemen listen to me!

00:24:45: und sagt, wir bezahlen euch ganz langsam in den nächsten hundert Jahren.

00:24:49: Go fuck yourself!

00:24:51: Ihr dämlichen Großkonzernisten leckt unsere Eier.

00:25:01: Mein Gott, warum sagen diese Experten das immer?

00:25:04: Na ja... naja, was ist es?

00:25:07: Warum?

00:25:07: Woher kommen denn diesen ganzen Fakten?

00:25:09: Das soll doch nicht.

00:25:10: Also die Summe soll über hundert Jahre hinweg durch die Mieteinnahmen die Berlin dadurch durch die Wohnung gewinnt abbezahlt werden.

00:25:17: Neue Schulden soll das Land nicht machen.

00:25:20: Die Frage der Entschädigung bleibt aber juristisch hoch umstritten und würde wohl genauso viele andere Fragen der Vergesellschaftung vom Bundesverfassungsgericht geklärt werden müssen.

00:25:29: Genau, also so oder so würde es fürs Bundesverfaßungsgerichts geben.

00:25:33: Also die ... Der Präzedenzfall, dass das erste Mal gemacht wird und so viele Fragen sind, wird einhundertprozentig vom Bundesvorfassungsgericht.

00:25:41: So oder so, das ist ne?

00:25:44: Könnte der Bund Berlin übrigens die Vergesellschaftung verbieten.

00:25:48: Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschloss Anfang Juli des Jahres, dass vergesellschaftungen von Mietwohnungen auf Länderebenen eine Riegel vorgeschoben werden sollten.

00:25:58: Denn sie gefährden den privaten Wohnungsbau!

00:26:01: Der Beschluss wurde von der Berliner SPD bereits kritisiert – auch Juristen streiten über den Vorschlag.

00:26:07: Bundeskanzler Friedrich Merz möchte das Gesetzvorhaben jetzt weiter vorantreiben.

00:26:11: Knackpunkt ist also die Frage… Ob der Bund so ein Gesetz überhaupt erlassen darf?

00:26:16: Denn Vergesellschaftungen sind nach dem Grundgesetz Teil der sogenannten konkurrierenden Gesetzgebung.

00:26:24: Das heißt, dass die Länder hier Gesetze schaffen dürfen solange der Bund es nicht tut.

00:26:30: Das Bundesverfassungsgericht hat dazu aber klar gesagt Ein Gesetz das einzig und allein den Zweck hat zu verhindern Dass die Länder in einem bestimmten Bereich selbst tätig werden ist verfassungswidrig.

00:26:42: Ladies and gentlemen, ich wiederhole das.

00:26:46: Einfach mal gerade rausgesagt für euch!

00:26:48: Der Bundeskanzler plant hier ein verfassungswidriges Gesetz von dem klar ist, dass es ein Verfassungswiedrigsgesetz ist und was dann wahrscheinlich eben durch die Verfassungwidrigkeit überhaupt keine Ausschlaggebendes recht irgendwo hat.

00:26:59: Oh oh no.

00:27:01: Ohoh.

00:27:02: Spürt ihr so langsam wohin die Reise geht?

00:27:04: Und könnt ihr euch vielleicht vorstellen... ...dass diese Fakten, die wir hier vorlesen Unter Umständen auch Mitschuld sein könnten, dass alle Medien grad so ein bisschen Spritzdurchfall bekommen?

00:27:18: Könnt ihr euch vorstellen warum Matthias Döpfner in der Sprengerzentrale gerade hochgradig empört mehr oder weniger ins Spuckwut-Anfälle verfällt.

00:27:29: Ja!

00:27:30: Because it's serious.

00:27:31: Berlin kann das machen weil alles was Berlin aufhalten kann eigentlich nichts ist nur die Zeit.

00:27:37: Das Bundesverfassungsgericht muss darüber abstimmen.

00:27:41: Es wird auf jeden Fall Klagen geben, aber am Ende des Tages ist die jetzige Expertenmeinung... das geht!

00:27:48: Die müssen es nur machen, aber das geht.

00:27:56: Oh ja.

00:27:57: Für ein solches Bundesgesetz wäre außerdem erforderlich dass nur dadurch die Zitat Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und die Zitate Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit in Deutschland gesichert werden kann.

00:28:10: Ob das der Fall ist, wird am Ende wohl auch das Bundesverfassungsgericht klären

00:28:14: müssen.".

00:28:15: Also alle Expertinnen und Experten die im Rahmen dieses Gremiums eingeordnet hat um das geht sagen es geht.

00:28:21: Es gibt Juristen die dagegen sprechen.

00:28:24: Das bedeutet Am ende des Tages wird das vores Bundesverfestungsgerichts gehen.

00:28:29: Sollte es eine Berliner linken Regierung geben wird das angestoßen.

00:28:34: Es wird nur lange dauern, der jetzige Zeitplan für eine Vergesellschaftung von Deutsche Wohnen und Venovia usw.

00:28:40: ist übrigens zehn Jahre plus minus.

00:28:43: Also rechnet nicht damit Rechnet nicht da mit dass das irgendwie so ne kurzfristig Sache ist sondern es ist schon ein langfristiger sehr sehr langfristigen Plan.

00:28:52: Gut!

00:28:53: Das ist der letzte Artikel den ich in der Nachrichtenübersicht für euch habe.

00:28:57: Zehn Jahren ja klar, das ist ein übelst langfristiges Projekt Aber deswegen ist ja nicht das einzige Projekt der Linken in Berlin.

00:29:03: Das sind die jetzigen Nachrichten, die ich für euch habe.

00:29:05: In der Übersicht gehen wir gleich auf den linken Melddown in dem Medien noch mal ein aber den wollte ich jetzt so rausnehmen weil da wollte ich mich separat herum kümmern.

00:29:13: Ich möchte euch danken für die Aufmerksamkeit!

00:29:14: Ich hoffe ihr habt ein bisschen was mitgenommen aus den Nachrichten eigene Einschätzung Schlußfolgerungen aus den Artikeln Die auch immer nicht wirklich mit mir übereinstimmen müssen.

00:29:21: Es geht nur darum die Nachrichten zu lesen und seine Meinungsmache voranschreiten zu lassen.

00:29:25: Deswegen vielen Dank für die aufmerksamkeit.

00:29:28: Vielen dank fürs Zuhören.

00:29:29: das waren die nachrichten Danke schön.